Tag Archive | "Iran"

Kernthesen von der Münchner Sicherheitskonferenz 2013

geschrieben am 03. Februar 2013 von Joerg Wolf

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist seit Jahrzehnten die bedeutendste internationale Konferenz für Sicherheitspolitik. Sie bietet hochrangigen Teilnehmern aus aller Welt ein Forum zur offenen Diskussion aktueller Herausforderungen. Dieses Jahr wird sie auch in den Neuen Medien lebhaft diskutiert. #MSC2013 ist heute sogar „Trending“ auf Twitter. Das hat vermutlich noch keine sicherheitspolitische Konferenz geschafft.

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Diplomatischer und militärstrategischer Schulterschluss

geschrieben am 19. November 2012 von Kai Schoenfeld

Die Chancen einer Wiederbelebung und Weiterentwicklung des transatlantischen Bündnisses liegen in der gemeinsamen Lösung von akuten Konflikten, insbesondere in Syrien, Israel/Palästina und Iran.

Zur transatlantischen Partnerschaft gibt es für uns Europäer ebenso wie für die nordamerikanischen Staaten heutzutage aus außenpolitischer, wirtschaftlicher, strategischer, militärischer und kultureller Sichtweise keinen adäquaten Ersatz. Die Suche nach einem eventuellen Ersatzsystem oder Parallelprojekt sollte diesseits und jenseits des atlantischen Ozeans nicht in die strategischen Planungen einbezogen werden. Europa und insbesondere die Vereinigten Staaten von Amerika blicken auf eine gemeinsame Geschichte, sind multi- und bilateral in mannigfacher Weise verknüpft und stehen in einer besonderen kulturellen Nähe zueinander, was westliche Werte wie Freiheit, Rechtstaatlichkeit und Demokratie betrifft.
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Israels Angriffsdrohungen sind ein Weckruf für den Westen

geschrieben am 16. Oktober 2012 von Mareike Enghusen

Der einzige Weg, den Konflikt um Irans Atomprogramm friedlich zu lösen, führt über Verhandlungen. Doch erst Israels Drohung, Iran notfalls militärisch zu stoppen, drängte die Kontrahenten zurück an den Verhandlungstisch. Eine Antwort auf Volker Perthes

Seit 2002 mehren sich Hinweise, dass Iran an einem geheimen Atomwaffenprogramm arbeitet und so sein Abkommen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verletzt. Weder UN-Resolutionen noch Verhandlungen konnten Iran bisher dazu bewegen, mit der IAEA zu kooperieren. Nun, da das Land laut manchen Analysten in wenigen Monaten genügend Uran für den Bombenbau entwickelt haben könnte, droht Israel mit einem Militärschlag gegen Irans Atomanlagen. Volker Perthes warnt zu Recht vor einer militärischen Eskalation. Doch würde Israel seine Drohungen einstellen, wie er fordert, wäre diese Gefahr keinesfalls gebannt. Denn die besteht so lange, wie Iran sein verdächtiges Atomprogramm vorantreibt.

In der Tat steht viel auf dem Spiel: Ein israelischer Militärschlag könnte tausende Iraner töten, heißt es in einer aktuellen Studie. Mit Sicherheit würde Iran die Gewalt erwidern, möglicherweise mithilfe seines Verbündeten, der libanesischen Hisbollah, deren Raketen Tel Aviv treffen können. Mit 300 Todesopfern rechnet in diesem Fall das israelische Verteidigungsministerium. Noch fatalere Folgen hätte womöglich die iranische Bombe. Denn mit ihr zöge die Gefahr eines Atomkriegs in den Nahen Osten ein. Saudi-Arabien hat bereits gedroht, sich selbst nuklear zu bewaffnen, sollte es Iran gelingen, die Bombe zu bauen. So sehr graut es den Golf-Arabern vor der Aussicht, dass ihr größter regionaler Widersacher zur Atommacht aufsteigen könnte, dass der saudische König die USA schon drängte, „der iranischen Schlange den Kopf abzuschlagen“. Mehrere einander feindlich gesinnte Atomstaaten, die – anders als die USA und die Sowjetunion im Kalten Krieg – keine effektiven Kanäle zur Krisenbewältigung unterhalten, wäre das letzte, was das Pulverfass Nahost gebrauchen kann. Ohne Zweifel also wäre eine Verhandlungslösung das bestmögliche Szenario. Für eine solche sind Israels Drohungen jedoch kein Hindernis; im Gegenteil dienen sie womöglich gar als Katalysator.

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Atomstreit zwischen Israel und Iran: Gefährliches Kriegsgerede

geschrieben am 28. September 2012 von Prof. Dr. Volker Perthes

Wenn alle vom Krieg reden . . . ; . . . genügt ein Funke, und er bricht aus. Warum die Drohungen aus Israel gegen Iran so gefährlich sind

Wahrscheinlich wollen nur wenige wirklich eine neue kriegerische Auseinandersetzung im Nahen und Mittleren Osten. Aber so viel Gerede von einem unmittelbar bevorstehenden Krieg gab es lang nicht mehr. Seit mehr als einem Jahr nun versetzen fast tägliche Warnungen und Drohungen aus Israel, einen Militärschlag gegen Iran und dessen Atomanlagen zu führen, und iranische Drohungen mit Gegenschlägen, die, je nach Geschmack des Sprechers, ein Drittel der Israelis obdachlos machen oder gar zum Ende des „zionistischen Regimes“ führen würden, die regionale und internationale Politik in Unruhe. Manöver und Waffendemonstrationen sollen Kriegsbereitschaft demonstrieren. Amerikanische, britische und französische Marineverbände führen derzeit zusammen mit Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen das bislang größte Marinemanöver im Persischen Golf durch. Iran hat für den kommenden Monat die größte Luftabwehrübung in seiner Geschichte angekündigt.

Dies mischt sich mit israelischen Meldungen, dass auch arabische Golfmonarchien Israel zu einem Angriff auf Iran ermutigten, mit öffentlichen amerikanischen Warnungen an die Adresse Israels, nicht einseitig und übereilt zu handeln, oder mit Erklärungen des israelischen Ministerpräsidenten, in denen er Amerika das moralische Recht abspricht, sein Land von einem Militärschlag abzuhalten. In der anhaltenden medialen und politischen Diskussion darüber, wann, unter welchen Umständen und mit welchen Reaktionen und Folgen ein israelischer Angriff zu erwarten sei, geht es kaum noch um Kriegsvermeidung sondern vornehmlich darum, wie der Beginn eines Krieges sich hinausschieben lässt, zunächst einmal bis hinter die US-Präsidentschaftswahlen. Selbst bei den Atomverhandlungen, die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland (die „3 plus 3“) mit Iran führen, schien es zuletzt nicht so sehr um Lösungen für den eigentlichen Atomstreit, sondern um Kriegsausbruchverzögerung zu gehen.

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Die Scheinheiligkeit der Debatte über die U-Boote für Israel

geschrieben am 08. Juni 2012 von Sebastian Bruns

„Das Geistige kommt hier zu kurz“ – Die öffentliche Aufregung über die atomare Bewaffnung israelischer U-Boote aus deutscher Produktion ist zutiefst scheinheilig

Was waren das noch für Zeiten: Im Golfkrieg 1990/1991 konnte die frisch wiedervereinigte Bundesrepublik Deutschland tatsächlich alliierten Wünschen nach einem Engagement in der Anti-Hussein-Koalition mit einem lässigen Scheckbuchwedeln entgegnen – zwar fielen 1991 wegen des Krieges die Rosenmontagszüge im Rheinland aus, aber immerhin war die Praxis der Scheckbuchdiplomatie geboren. Bundeskanzler Helmut Kohl und seine Nachfolger im Amt, Gerhard Schröder und Angela Merkel, haben diese zumindest auf einem Feld zu einer Scheckbuchsicherheitspolitik weiterentwickelt – nämlich mit Blick auf die großzügige deutsche Unterstützung beim Bau modernster Unterseeboote für die israelischen Seestreitkräfte, einer Fortführung der jahrzehntelangen Rüstungsunterstützung der Bundesrepublik für Israel.

Deutsche Werften und die dazugehörigen Zulieferer sind Weltmarktführer bei Entwicklung und Bau  außenluftunabhängiger U-Boote. Diese revolutionäre Technik ermöglicht es, länger als konventionelle Boote herkömmlicher Bauart getaucht zu bleiben und sich so der gegnerischen Aufklärung zu entziehen. Auch gestattet neuartige Technologie die Vervielfachung der operativen Reichweite. Darüber hinaus sind die Boote nahezu geräuschlos in Fortbewegung und beim Abschuss von Torpedos oder Marschflugkörpern. Weiterlesen

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Iran-Debatte: Regimewechsel vs. Diplomatie

geschrieben am 13. April 2012 von Redaktion

Nach den Schlagzeilen der letzten Wochen rückt eine militärische Eskalation im Konflikt um Irans Nuklearprogramm in den Bereich des Möglichen. Kommt es zum Krieg oder wird der Konflikt doch diplomatisch gelöst? Was kann der Westen, was kann Deutschland tun?

Niklas Anzinger und Sascha Lohmann sind zwei der profiliertesten Teilnehmer der Iran-Debatte, die auf atlantic-community.org seit Herbst 2010 intensiv geführt wird. Deshalb macht das DA-Team diese spannende, kontroverse Debatte jetzt auch der deutschsprachigen Zielgruppe zugänglich.

Nur ein Regime-Wechsel in Teheran könne den Konflikt beenden, argumentiert Niklas Anzinger. Auch einen Militärschlag gegen die Atomanlagen schließt er nicht aus. Dagegen lehnt Sascha Lohmann einen Militärschlag strikt ab und setzt auf die Diplomatie. Durch gleichzeitige, gegenseitige Schritte und Zugeständnisse in Verhandlungen könne der Konflikt auf politischem Weg gelöst werden, erklärt Lohmann.

Was denkt ihr?

  • Sollte in Verhandlungen an einer politischen Lösung gearbeitet werden oder ist es dafür zu spät?
  • Müssten die Sanktionen noch weiter verschärft werden oder ist es Zeit, die iranische Bevölkerung von den Sanktionsfesseln zu befreien?
  • Ist die Zeit reif für einen präventiven Militärschlag oder muss ein Krieg um jeden Preis verhindert werden?

Diskutiert mit Niklas und Sascha über ihre und über eure Ideen. Weiterlesen

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Blogschau: Iran

geschrieben am 01. März 2012 von Redaktion

Die deutschsprachige Blogosphere steht einem möglichen Iran-Krieg eher kritisch gegenüber. Auf seinem Flatworld Blog für Die Welt erklärt Clemens Wergin warum sich der Bericht der IAEA und die Aussagen der US Geheimdienste nicht widersprechen, während Günther Vetter auf Karpfenteich an der Rechtfertigung eines israelischen Präventivschlags zweifelt. Michael Pharos wägt auf dem Middle East Blog die Konsequenzen eines nuklear bewaffneten Iran mit den Opfern eines Krieges ab. Und Akademie Integra veröffentlichte die Forderung der „Kooperation für Frieden“ nach einem Stopp der Sanktionen und Kriegsdrohungen. 

Clemens Wergin diskutiert auf Flatworld den Bericht der IAEA und der New York Times. Während der IAEA Bericht erklärt, daß Iran sich mit großen Schritten der Anreicherung von waffenfähigen Uran annähert, gab die Times Stimmen der US Geheimdienste wieder, die nicht glauben, daß das iranische Regime bereits den Befehl zum Bau einer Atombombe gegeben hätte. Wergin erklärt, daß sich die Meldungen nicht widersprechen würden. Die Times habe lediglich wiedergegeben, was viele Experten denken: der Iran habe noch keinen „Break-out“ gewagt. Der IAEA Bericht wiederum bestätigt nur die Befürchtungen, daß das Regime sich stetig einer Konstruktion eines Sprengkopfes annähert. Wergin fragt sich auch, wie weit die Geheimdienste wirklich über die Vorgänge im Iran informiert sein können. Weiterlesen

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De Mazière: Es ist unklar wie rational Iran seine Optionen abwägt

geschrieben am 06. Februar 2012 von Redaktion

In einer Pressekonferenz auf der Münchner Sicherheitskonferenz sprach der deutsche Verteidigungsminister über die Beteiligung von US Streitkräften an der NATO Response Force, die Bedeutung der Bundeswehr in der NATO, die Bündnisverteidigung und den Konflikt mit Iran.

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Keine Zeit mehr für weitere Fehlschläge

geschrieben am 20. Januar 2012 von Niklas Anzinger

Wie kann ein nuklear bewaffneter Iran, der eine Bedrohung für Israel und die gesamte Region darstellt, in der noch verfügbaren Zeit verhindert werden? Man darf nie versäumen, das Problem beim Namen zu nennen: Irans Regime. Eine Eindämmungsstrategie zu gegebenen Zeitpunkt zu formulieren ist fehlgeleitet und geht an der notwendigen Debatte vorbei. Stattdessen muss die Bundesregierung stärker auf Sanktionen setzen.

Niklas Anzinger

Minimalkonsens muss sein, dass ein nuklear bewaffneter Iran als Gefahr anerkannt und die Verhinderung des Griffs zur Bombe das Ziel ist. Diese Position dürfte in Berlin gar nicht so selbstverständlich sein, da es immer noch einflussreiche Akteure gab und gibt, die trotz des Verhaltens Irans enge und kooperative Beziehungen oder eine strategische Partnerschaft mit dem Teheraner Regime fordern. Das hat bislang vor allem dazu geführt, dass Deutschland die internationalen Sanktionen gegen den Iran verwässert und damit dem Regime wichtige Zeit verschafft hat.

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Atommacht Iran? Der Preis wäre hoch

geschrieben am 09. Januar 2012 von Dr. Oliver Thraenert

Wird es gelingen, Iran zur nuklearen Umkehr zu bewegen? Eines ist klar: Die Eindämmung hätte auch Auswirkungen auf Deutschlands Raketenabwehr-Engagement.

Dr. Oliver Thränert

Wird 2012 das Jahr der Entscheidung? Wird es mittels verschärfter Sanktionen doch noch gelingen, Iran zur nuklearen Umkehr zu bewegen? Oder wird Israel, mit oder ohne Unterstützung der USA, militärisch gegen das Atomprogramm vorgehen? Möglicherweise tritt beides nicht ein, und Teheran wird seinen Weg zur Bombe zu Ende gehen. Dann müssten Amerika und seine Verbündeten einen nuklearen Iran eindämmen.

Zwei Ziele stünden dabei im Vordergrund: Erstens das islamistische Regime daran zu hindern, aus seinem Atomwaffenbesitz politisches Kapital zu schlagen und sich zur regionalen Dominanzmacht aufzuschwingen.

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Außenpolitik für alle!

Die Atlantische Initiative will einen Beitrag zur Stärkung der außenpolitischen Kultur in Deutschland leisten. Mitgestaltung außenpolitischer Prozesse muss für alle möglich sein. Dafür ist es wichtig, alle Teilbereiche der Gesellschaft besser zu vernetzen. Besonders liegt uns die Förderung von Partizipationsmöglichkeiten für die junge Generation am Herzen. Um unser Motto mit Leben zu füllen, haben wir eine Reihe von Projekten entwickelt. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.

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