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In Gedenken an Philipp Mißfelder

Redaktion │ 15. Juli 2015



MißfelderDie Atlantische Initiative gedenkt ihres Beiratsmitglieds Philipp Mißfelder, Bundestagsabgeordneter seit 2005 und außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion seit 2009. Er verstarb in der Nacht zu Montag überraschend an einer Lungenembolie und hinterlässt seine Ehefrau und zwei kleine Töchter.

Philipp Mißfelder engagierte sich bei der Atlantischen Initiative insbesondere durch seine Gespräche mit Studenten, die auf atlantic-community.org Politikempfehlungen für bessere transatlantische Kooperation entwickelten. Zum Abschluss des Policy Workshops Ideas with Impact antwortete Philipp Mißfelder zusammen mit dem damaligen US Botschafter Murphy auf die Atlantic Memos zu Iran, Russland und Klimawandel. Er war begeistert von der Diskussion mit den Studenten und dem Format der knappen Memos mit konkreten Politikempfehlungen. Nach der öffentlichen Veranstaltung im Mai 2011 lud Philipp Mißfelder die Studenten sogar zu einem Folgegespräch in den Bundestag ein.

Auch bei den Teilnehmern hat Mißfelder einen bleibenden Eindruck hinterlassen. Niklas Anzinger erinnert sich: “Philipp Mißfelder ist uns sehr offen begegnet, hat uns reden lassen und ist auf unsere Argumente mit Interesse eingegangen, was mir als Jung-Student damals sehr viel Selbstbewusstsein gegeben hat.”

Felix Seidler ergänzt: „Philipp Mißfelder ist auch kritischen Fragen nicht aus dem Weg gegangen. Daher habe ich ihn im Rahmen der Veranstaltungen der Atlantischen Initiative e.V. als sehr angenehmen Gesprächspartner erlebt.“

Sascha Lohmann: “Er schien mir damals sehr von seinen Ansichten überzeugt zu sein; gleichwohl zeugte seine engagierte Teilnahme an unserer Veranstaltung von seiner Bereitschaft, sich mit Vertretern der an Außenpolitik interessierten Studierendenschaft auszutauschen und mit uns über unsere Vorschläge ernsthaft zu diskutieren. Sicher hätten nicht allzu viele seiner Kollegen im Deutschen Bundestag eine solche Einladung auch tatsächlich angenommen und sich darüber hinaus auch noch bei einem weiteren Treffen mit unseren Analysen und Vorschlägen auseinander gesetzt, die, zumindest mit Blick auf die Atomverhandlungen mit dem Iran, aktueller nicht sein könnte.”

Foto: Indeedous CC BY-SA 3.0 DE

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Deutschlands Agenda

TTIP im Kontext diskutieren

Joerg Wolf │ 13. Mai 2015



Die TTIP-Kritiker bestimmen die Agenda. „Das Erste“ beschäftigt sich mit TTIP in einem Themenschwerpunkt am 18. und 20. Mai und bewirbt ihn so:

TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, gerät zunehmend in die Kritik. Zu wenig Transparenz bei den Verhandlungen – das ist einer der Hauptvorwürfe der Gegner an die deutsche Politik. Und was wird passieren, wenn US-Unternehmen vor Schiedsgerichten gegen Deutschland klagen können? Wie groß die Auswirkungen sein werden und ob das angekündigte wirtschaftliche Wachstum tatsächlich eintreten wird, ist Thema zahlreicher öffentlicher Diskussionen.

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Deutschlands Agenda

Atlantiker – Wir sind die Guten!

Marco Kellermann │ 04. Mai 2015



Marco KellermannFür mich ist soziale Gerechtigkeit ein großes Thema und vor allem eine friedliche und freie Gesellschaft. Ich habe einen kleinen Gnadenhof, auf dem Heim- und Flüchtlingskinder mit Tieren arbeiten können. Es gab Zeiten, in denen ich die ganze Freiheit meiner Möglichkeiten nutzte und nicht als Projektmanager arbeitete sondern in den Schweizer Alpen Kühe hütete. Ich habe mich also an den Punkt begeben, an den sich so viele linke und rechte Alternative zurücksehnen: dorthin wo menschliche Kultur der Natur am nächsten kommt. Dass dort klar wird, wie froh wir sein können, diese Kultur zu haben und Naturromantik grob das Gegenteil von dem meint, was Natur wirklich ist, sei hier nur kurz wegen der ganzen Falschheit der Ansicht angerissen.

Nach deutscher Mainstream-Ansicht müsste ich mich in der Politik-Geografie bei den Alternativen einordnen, also vor allem dagegen sein. Gegen Kapitalismus und gegen das damit verbundene, scheinbar alles boshaft durchdringende US-Amerikanische System.

Ich wurde daher auch gefragt, „warum in aller Welt“ jemand wie ich, sich für den Kapitalismus und die transatlantische Partnerschaft ausspricht. Also übersetzt: warum jemand, der doch eigentlich auf der guten Seite stehen müsste sich für das Böse ausspricht. Diese Verortung des Bösen ist genauso realitätsfern wie das Weltbild der Naturromantiker. Es ist daher nicht um mich schade, sondern um die vielen, welche sich von der antiamerikanischen Hetzerei fangen lassen. Daher ist es mir wichtig, hier die Frage zu beantworten, warum ich ein Atlantiker bin.
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Deutschlands Agenda

Verbesserung der strategischen Handlungsfähigkeit

Joerg Wolf │ 29. April 2015



„Die größte sicherheitspolitische Bedrohung besteht in der allmählichen Auflösung liberaler internationaler Ordnung,“ schreibt Dr. Patrick Keller von der Adenauer Stiftung. Das primäre strategische Ziel deutscher Sicherheitspolitik müsse daher die Stärkung dieser Ordnung sein, von der Deutschland in besonderem Maße profitiert habe.

Auch aufstrebende nicht-westliche Staaten müssten sich als stakeholder mit dieser liberalen Ordnung identifizieren und es unterstützen. „Das erfordert aber nicht nur maßvolle Reformen zur fairen Einbindung dieser neuen Machtzentren, sondern vor allem einen starken, einigen und selbstbewussten Westen, der die Grundprinzipien dieser Ordnung verteidigt und durchsetzt.“
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Deutschlands Agenda

TTIP: Wie lassen sich Risiken für Drittstaaten minimieren?

Fabian Bohnenberger & Clara Weinhardt │ 14. April 2015



Bohnenberger WeinhardtDie geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) betrifft nicht nur die beiden Verhandlungspartner EU und USA, sondern wird auch die Handelsbeziehungen mit Drittstaaten beeinflussen. Als präferentielles Handelsabkommen ermöglicht TTIP eine gegenseitige Marktöffnung zwischen den Vertragspartnern, die über das auf globaler Ebene ausgehandelte Niveau hinausgeht.

Dadurch verschlechtert sich jedoch die relative Position von Produzenten in Drittstaaten, die weiterhin nach den alten Regeln mit der EU und den USA Handel treiben. Wettbewerbsnachteile und Handelsverluste können die unmittelbare Folge sein, besonders wenn durch TTIP Handelsströme eher in den transatlantischen Markt umgeleitet als neu erschaffen werden. Um die Risiken für Handelspartner, insbesondere Entwicklungsländer, zu minimieren, sollte TTIP „offen“ gestaltet werden. Wichtig sind eine Beitrittsklausel für Drittstaaten, offene Produktstandards und inklusive Ursprungsregeln.

TTIP braucht eine Beitrittsklausel
Die EU und die USA haben bereits angedeutet, dass andere Staaten nach Abschluss der Verhandlungen eingeladen werden könnten, dem Abkommen beizutreten. Eine explizite Beitrittsklausel wäre die umfassendste Art, TTIP für weitere Staaten zu öffnen, damit auch diese vom präferentiellen Zugang zum transatlantischen Markt profitieren können. Sie folgt der Idee, dass bilaterale Freihandelsabkommen das multilaterale Handelssystem nicht aushöhlen, sondern letztlich tiefere Liberalisierung ermöglichen. Das Transpazifische Partnerschaftsabkommen, das derzeit zwischen den USA und 11 pazifischen Staaten verhandelt wird, soll beispielsweise eine Beitrittsklausel enthalten.
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Außenpolitik für alle!

Die Atlantische Initiative will einen Beitrag zur Stärkung der außenpolitischen Kultur in Deutschland leisten. Mitgestaltung außenpolitischer Prozesse muss für alle möglich sein. Dafür ist es wichtig, alle Teilbereiche der Gesellschaft besser zu vernetzen. Besonders liegt uns die Förderung von Partizipationsmöglichkeiten für die junge Generation am Herzen. Um unser Motto mit Leben zu füllen, haben wir eine Reihe von Projekten entwickelt. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.

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