geschrieben am 24. Februar 2012 von Prof. Dr. Hanns Maull
Deutschlands Macht und die Erwartungen an seine außenpolitischen Entscheidungen mögen gewachsen sein, aber die Ergebnisse enttäuschen die Meisten. In Wahrheit ist das Land ein adoleszierender Hegemon. Es sind neue strategische Leitlinien und innovative Europaideen gefragt, um nicht an Einfluss zu verlieren.
Der Erfolg der deutschen Wirtschaft mag Deutschland als „aufsteigende Macht“ erscheinen lassen. Vielerorts wird das Land zum Vorbild erhoben: für industrielle Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, für sozialen Frieden und kluge Krisenbewältigungsstrategien, für verantwortliche Haushalts- und Finanzpolitik. Während andere straucheln, scheint Deutschlands Macht zu wachsen, jedenfalls ökonomisch bemessen. Nur wenige aber, die Deutschland zur Rettung Europas aufrufen, sind mit den Ergebnissen deutscher Politik zufrieden. Den einen agiert Deutschland zu passiv und zu provinziell, den anderen zu wankelmütig und gleichzeitig zu dominant. Doch Visionen von einem neuerlichen Sonderweg tun der deutschen Außenpolitik zu viel Ehre an. Weiterlesen
geschrieben am 30. Januar 2012 von Gen. a.D. Hans-Heinrich Dieter
Unter Minister de Maizière hat sich die Orientierung an sicherheitspolitischen Strategien gebessert. Seine strenge Orientierung an der „Übergabe in Verantwortung“ ist richtig. Leider steht der Minister damit ziemlich allein und in anderen europäischen Ländern werden ähnliche Fehler gemacht. Das ist beunruhigend.
General a.D. Hans-Heinrich Dieter
In Deutschland beklagen wir, dass Sicherheitspolitik nicht Strategien und Konzepten folgt, sondern hauptsächlich innen- und parteipolitischem Kalkül.
Die Lage hat sich mit Verteidigungsminister de Maizière gebessert, denn er wird nicht müde, Truppenreduzierungen und den möglichst vollständigen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan bis Ende 2014 mit der dann herrschenden Sicherheitslage zu verknüpfen und im Zusammenhang mit der deutschen Verantwortung im Norden Afghanistans betont der Minister, dass ein solcher Abzug „aus fachlichen Gründen, aber auch aus Bündnisgründen koordiniert werden“ muss. Mit seinen Äußerungen orientiert sich de Maizière streng an der proklamierten “Übergabe in Verantwortung”.
Weiterlesen
geschrieben am 13. Januar 2012 von Redaktion
Das Wall Street Journal zweifelt an der Zukunft Merkozy’s. Daneben empfindet Russia Today Deutschland als zu gehemmt gegenüber Frankreich. Down Under fragt sich der Sydney Morning Herald, ob die beiden Regierungschefs überhaupt die Fähigkeiten und den Willen zur Lösung der Eurokrise besitzen. Zusammengefasst scheint außerhalb Europas die Skepsis zu überwiegen.
Im Wall Street Journal meint Vincent Cingarella, die Beziehung Sarkozys und Merkels habe mit hoher Wahrscheinlichkeit keine Zukunft. Zudem stellt er eine direkte Verbindung zwischen der Zukunft der deutsch-französischen Allianz und Währungsunion her. Nach der Analyse Cingarellas sei bei einem Ende Merkozy’s die „Unantastbarkeit“ des Euros in Gefahr. Da die enge deutsch-französische Partnerschaft von den regierenden Persönlichkeiten sowie der politischen Lage in den Ländern abhänge, sein die französischen Präsidentschaftswahlen zur Einschätzung der Zukunft des Euros genau zu beobachten
Weiterlesen