geschrieben am 03. Februar 2012 von Alexander Graf Lambsdorff
Im Jahr 2025 kann Europa stolz auf sich sein, bilanziert Alexander Graf Lambsdorff, MdEP. Es war 2012 nicht zu erwarten, aber entgegen aller negativen Prognosen entwickelte sich Europa zu einem kompletten und handlungsfähigen Akteur.
Brüssel, den 9. Mai 2025
Sehr geehrter Hoher Vertreter,
Alexander Graf Lambsdorff, MdEP
heute auf den Tag genau vor 75 Jahren verkündete Robert Schumann seine Vision von einem überstaatlichen Europa. Angesichts dieses bedeutsamen Jubiläums, der aktuellen, turbulenten Ereignisse in Nagornij-Karabach an unserer südöstlichen Grenze sowie Ihrer bevorstehenden Ansprache vor dem Plenum des Europäischen Parlaments, halte ich es für angebracht, Bilanz zu ziehen und einige grundlegende Fragen in Bezug auf unsere gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik zu stellen.
Wie erfolgreich vermitteln wir unsere Werte in der Welt? Besitzen wir in strategisch wichtigen Regionen genügend politisches Gewicht? Verfügen wir seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Zagreb und der anschließenden Einführung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik (EASP) vor acht Jahren über mehr strategischen Tiefgang? Welche Möglichkeiten der Einflussnahme und der Handhabung von Konflikten in unserer Nachbarschaft bieten sich uns nach dem Abschluss des Erweiterungsprozesses? Sind die Strategien, die wir gegen globale Herausforderungen wie Klimawandel, Energiesicherheit und Cyber-Terrorismus entwickelt haben aus Ihrer Sicht erfolgreich gewesen?
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geschrieben am 23. Januar 2012 von Felix Seidler
Deutschland muss gegenüber den BRICs intensiver Außenpolitik betreiben. Die bestehenden Regierungskonsultationen sollten stärker genutzt werden. Da Europas Eigen- nicht mit der Außenwahrnehmung seiner Macht übereinstimmt, muss die Bundesregierung mehr Initiative zeigen, um mit den BRICs in der globalen Wirtschafts-, Versorgungs- und Cyber-Politik gemeinsam Resultate zu erzielen.
Ab 2025 wird Deutschland überholt
Zwischen 2025 und 2030 werden Brasilien und Indien laut dem IWF an Deutschland vorbeiziehen. Die einst drittgrößte Volkswirtschaft wäre dann nur noch die sechstgrößte der Welt. Will sich Berlin heute darauf vorbereiten, geht es primär um die Nutzung wirtschaftlicher Macht als politisches Instrument zum Ausbau bestehender politischer Beziehungen und Konsultationsformate. Nur über diese Beziehungen und Formate kann Deutschland im multipolaren Staatensystem positiven Einfluss ausüben.
Eine echte militärische Größe war die Bundesrepublik nie und sie wird es, unabhängig vom Vorhandensein des dafür nötigen politischen Willens, auch im Verbund mit Alliierten nicht mehr werden. Dazu haben alle Bundeswehrreformen zu tiefe Einschnitte hinterlassen. Europas Soft Power, gemeinhin als seine größte Stärke bezeichnet, erodiert durch die Eurokrise immer mehr und stellt damit keine ausreichende Grundlage dar, sich auf die Phase des „Überholt-Werdens“ vorzubereiten.
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geschrieben am 23. November 2011 von Redaktion
Liebe Leser,
Seit geraumer Zeit steigt die Zahl der Angriffe im Cyberraum. Während die Attacken anfangs mehrheitlich klein und eher harmlos waren, verursachten sie zuletzt große wirtschaftliche Schäden. Mit dem Auftauchen von Stuxnet 2010 und dem auf gleichem Code basierenden Duqu 2011 erreichte der globale Einsatz von Schadsoftware seinen aktuellen Höhepunkt. Es ist vor allem Spionagesoftware, die Unternehmens- und Regierungsnetzwerke bedroht, da die entwendeten Daten oft aus sicherheitsrelevanten Bereichen stammen.
Die Angriffe unterscheiden sich in Art, Umfang, Ziel und Erfolg. Eines ist Ihnen jedoch gemeinsam: Sie haben hohes Schadenspotential und stellen besonders für kleine und mittlere Unternehmen eine große Bedrohung dar. Doch bisher müssen Bürger und Unternehmen sich selbst schützen. Sollte der Staat ihnen dabei regulierend helfen? Ist dies möglich, ohne die Freiheit im Internet zu beschneiden? Auch die deutsche Politik wird darauf Antworten finden müssen.
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geschrieben am 18. August 2011 von Redaktion
Buchvorstellung und Diskussion mit Arne Schönbohm, 18. August 2011
Gefährliche Cyberangriffe nehmen weltweit dramatisch zu. Große Institutionen wie der Internationale Währungsfond (IWF) oder Unternehmen wie Lockheed Martin oder Sony werden Opfer von Attacken, gegen die sie sich kaum wehren können. Das Internet wird zunehmend als „militärisches Schlachtfeld“ für staatliche Auseinandersetzungen genutzt.
Das Buch »Deutschlands Sicherheit – Cybercrime und Cyberwar« von Arne Schönbohm beschreibt die neue Bedrohung aus dem Cyberraum, die nicht nur Privatpersonen und Unternehmen, sondern ganze Staaten gefährden und verheerende Schäden verursachen kann. Der Autor analysiert detailliert die derzeitige Bedrohungslage, zeigt die Methoden auf, wie das Internet für kriminelle oder manipulative Handlungen genutzt wird. Er erörtert, welche Behörden und Organisationen in Deutschland für die Sicherheit im Cyberraum zuständig sind und beschreibt Trends und Entwicklungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie. Daraus werden Vorschläge für strukturelle und konzeptionelle Maßnahmen für eine deutsche Sicherheitsarchitektur im Cyberraum abgeleitet, aus denen auch neue Geschäftsmöglichkeiten für Unternehmen entstehen können.
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geschrieben am 21. August 2009 von Redaktion
Wie Web 2.0. die Politik verändert - Wahlen allein reichen nicht. Technologie formt eine neue Bürgergesellschaft
Von Johannes Bohnen und Jan-Friedrich Kallmorgen
Die politischen Entscheidungsprozesse und damit unsere Demokratie werden sich in den nächsten Jahren durch neue Technologien rasant verändern. Bürger und andere Akteure werden sich viel stärker beteiligen. Die Politik muss sich darauf einstellen und vor allem ihre Außenpolitik wesentlich besser erklären.
In „Internationale Politik“, Juli/August 2009, 18-25.
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de