Tag Archive | "Diplomatie"

Strategischer Partner mit erodierenden Mitteln? Wie Deutschlands Außenpolitik erfolgreich bleibt

geschrieben am 02. Oktober 2012 von Felix Seidler

Deutschland zahlt sich schlapp, so die Furcht vieler Krisen-Zeitgenossen. Nicht ganz zu Unrecht, denn durch das Wachstum anderer Volkswirtschaften und den demografischen Wandel sieht die Lage nicht gut aus. Gleichzeitig ist Berlin aber für China, Indien und andere Staaten ein gefragter strategischer Partner. Wie kann also die Bundesrepublik mit weniger Mitteln noch international erfolgreich bleiben?

Langfristige Erosion von Status und Mitteln

Momentan ist Deutschland eine „geoökonomische Macht„. Hauptinstrument deutscher Außenpolitik ist somit die Wirtschaftskraft der Bundesrepublik oder umgangssprachlich schlicht und ergreifend Geld. Vieles wurde aus Bonn und Berlin in den letzten zwanzig Jahren nach außen als wohlwollendes Engagement verkauft, wie die deutsche Politik auf dem Balkan oder in Afrika. Dabei versuchte Deutschland in der Regel sich den gewünschten Status einfach zu kaufen und politische Ansprüche untermauerten Bundesregierungen aller Couleur nur zu gerne mit diesem Machtmittel. Schließlich war die Höhe des UN-Beitrags (8 % des Gesamthaushalts) immer auch Argument für die Forderung Berlins nach einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat.

Aber das Machtmittel Geld wird verschwinden. Je mehr die direkten und indirekten Staatsschulden Deutschlands wachsen und desto näher die Schuldenbremse rückt, desto weniger ist Geld als Instrument außenpolitischer Machtausübung verfügbar. Die Euro-Krise tut dazu ihren Teil. Der kürzlich verstorbene ehem. Chefvolkswirt der Deutschen Bank Prof. Norbert Walter stellte die richtige Frage: „Deutschland: Zahlmeister. Wie lange noch?“ Angesichts der schwindenden Zustimmung in der Bevölkerung für „mehr Europa“ und die schwindende Zustimmung im Bundestag für neue Rettungspakete darf man hinter den politischen Willen für hohe Ausgaben in der Außen-, Europa und Sicherheitspolitik ganz neue Fragezeichen setzen. In der Sicherheitspolitik ist diese Entwicklung am Beispiel der Bundeswehr bereits seit Jahren unübersehbar.

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Deutschlands digitale Botschaft: Das Auswärtige Amt bei Facebook

geschrieben am 25. September 2012 von Redaktion

Die Zahl der Fans deutscher Außenpolitik wächst! Die neue Facebook-Seite des Auswärtigen Amtes (AA) hat mittlerweile die Marke von 2.000 Fans überschritten. Neben den diplomatischen Vertretungen in fast allen Staaten der Erde zeigt Deutschland nach Twitter nun mit einer weiteren digitalen Botschaft Flagge im Web 2.0.

Da in Politik, Fachwelt, Presse, Blogs und auch hier auf Deutschlands Agenda immer wieder „mehr Debatte“ über deutsche Außen- Europa- und Sicherheitspolitik gefordert wurde, ist die Eröffnung der neuen Facebook-Botschaft des AA ein wichtiger Schritt dahin.

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Der Kofi-Annan-Plan braucht eine neue Chance

geschrieben am 12. Juni 2012 von Dr. Gregor Gysi

Mit dem Massaker von Hula ist der Annan-Friedensplan für Syrien und seine Umsetzung durch 300 unbewaffnete UN-Beobachter gescheitert, zumal ein Teil der syrischen Opposition erklärte, sich nicht mehr an die Einhaltung des Waffenstillstands halten zu wollen.

Für das Massaker an der Zivilbevölkerung, bei dem auch unschuldige Frauen und Kinder getötet wurden, sollen die syrischen Regierungsstreitkräfte verantwortlich sein, so die einstimmige Feststellung des UN-Sicherheitsrates, denn es seien schwere Waffen in den Wohngebieten von Hula eingesetzt worden.

Ist dies der letzte Beweis dafür, dass das Assad-Regime den Friedensplan gebrochen hat? Letzte Zweifel sind an der offiziellen Version nicht beseitigt. Der Journalist Andreas Zumach, Korrespondent in Syrien, verwies darauf, dass die endgültigen Untersuchungen durch die UN-Beobachter in Hula noch nicht abgeschlossen sind und nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass die Darstellung des Assad-Regimes zutrifft, nachdem auch ein Teil der syrischen Opposition längst über schwere Waffen verfügt und gegen die Zivilbevölkerung in Hula zum Einsatz brachte. Weiterlesen

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NATO-Megagipfel in Chicago: Zum westlichen Bündnis gibt es keine Alternative

geschrieben am 25. Mai 2012 von Dr. Stefanie Babst

Multilateralismus ist stets ein mühsames Geschäft, das oft mit zu hohen Erwartungen einher geht. Das gilt auch für die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.  Zum westlichen Bündnis gibt es jedoch keine Alternative – weder für Europäer und Amerikaner. Das hat das Gipfeltreffen in Chicago einmal mehr gezeigt.

CHICAGO – EIN MEGAGIPFEL

Nun ist auch dieses politische Grossereignis wieder Vergangenheit. Der NATO-Gipfel in Chicago ging vor wenigen Tagen zu Ende und wurde erwartungsgemäss von allen Beteiligten als erfolgreich bewertet.

Äusserlich betrachtet war Chicago sicherlich ein Megagipfel: mit Staatsoberhäuptern, Aussen- und Verteidigungsministern sowie ihren Entouragen aus 60 Staaten, Spitzendiplomaten zahlreicher internationaler Organisationen, einer gewaltigen Anzahl amerikanischer Sicherheitskräfte, einigen tausenden Demonstranten, noch einmal so vielen Medienvertretern aus aller Welt und der üblichen Schar junger Transatlantiker, die auf einer parallel zum Gipfel stattfindenen Jugendkonferenz über die Zukunft des westlichen Bündnisses diskutierten. Und all dies in der Stadt, die mit zu Präsident Obamas wichtigsten Wahlkampfverbündeten zählt.

Die mediale Berichterstattung vor und während des 25. Gipfeltreffens in der Geschichte des Bündnisses trug dazu bei, die politische Erwartungshaltung hoch zu schrauben. NATO-kundige und weniger kundige Kommentatoren auf beiden Seiten des Atlantiks offerierten ihre Meinungen über die drei zentralen Gipfelthemen: die Strategie zur Beendigung der ISAF-Operation im Jahr 2014 und die Unterstützung, die die NATO auch danach weiter zugunsten Afghanistans leisten will, die Anfangsbefähigung einer Raketenabwehr, mit deren Hilfe sich die Allianz gegen ballistische Angriffe schützen will, und die Absicht der Verbündeten, ihre militärischen Fähigkeiten stärker gemeinsam zu planen, zu beschaffen und zu nutzen (Smart Defence). Die Frage nach der Relevanz der NATO in den kommenden Jahrzehnten wurde in nahezu allen ernsthaften Analysen gestellt – jedoch selten stichhaltig beantwortet. Weiterlesen

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Deutsche Interessen offen diskutieren!

geschrieben am 04. Mai 2012 von Redaktion

Von Tim Maxian Rusche, Florent Duplouy, Anna von Oettingen und Florian Kuhn

Was sollte Richtschnur für Entscheidungen deutscher Außenpolitik sein – Werte oder Interessen? Nach der Rhetorik deutscher Außenminister zu urteilen, scheint die Antwort eindeutig – Werte. Interessen spielen in der öffentlichen Diskussion kaum eine Rolle. So blieb eine Diskussion etwa zum deutschen Interesse an stabilen Verhältnissen auf dem Balkan, im Kongo oder in Afghanistan aus. Auch die Reaktion auf das zu seinem Rücktritt führende Interview des ehemaligen Bundespräsidenten Köhler, der deutsche Militäreinsätze mit deutschen Interessen rechtfertigte, vermittelt den Eindruck, dass deutsche Außenpolitik werte- und nicht interessengeleitet sein soll.

In einem Streitpapier, das die Zeitschrift Welttrends in Nr. 71/2010 veröffentlichte, plädierten wir dafür, Deutschland solle seine außenpolitischen Entscheidungen auch aufgrund von Interessen treffen. Dabei ersetzen Interessen nicht Werte. Vielmehr halten wir Werte, die wir für Deutschland zu ermitteln versuchten, für nicht konkret genug, um als Entscheidungsgrundlage für den Einzelfall zu dienen. Anders als einsam getroffene Werteinterpretationen weniger Entscheidungsträger könnte die Identifizierung deutscher Interessen – stets rückgebunden an das Wertegerüst – als Grundlage für eine sachliche, öffentlich debattierte und nachvollziehbare Einzelfallentscheidung dienen. Weiterlesen

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Den Expertenstatus wahren! Nina Keim im Interview mit dem Auswärtigen Amt

geschrieben am 27. April 2012 von Redaktion

Warum sollte das Auswärtige Amt überhaupt Soziale Medien einsetzen? Und wie sollte das Amt Facebook & Co. in der Praxis nutzen? Unsere Expertin Nina Keim stand im Interview mit internAA Rede und Antwort.

internAA: Weshalb sollte das Auswärtige Amt Soziale Medien nutzen?

Nina Keim: Die Bürger, vor allem die jüngere Generation, verlagern ihre alltägliche Kommunikation in die sozialen Netzwerke. Dort schickt man sich Nachrichten zu, tauscht sich aus, und erhält Informationen zu Nachrichtenbeiträgen. Alles läuft über dieses Netzwerk ab. Wenn das Auswärtige Amt diese Zielgruppe erreichen möchte, bedeutet das ganz klar, dass es sich auch auf diese Netzwerke begeben muss. Sonst setzt man sich möglicherweise der Gefahr aus, diese Zielgruppe nicht zu erreichen. Der Nutzen Sozialer Medien für Institutionen liegt in der hohen Reichweite sowie dem Multiplikationspotenzial. Weiterlesen

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Syrien: Reißt dem Westen der Geduldsfaden?

geschrieben am 03. April 2012 von Redaktion

„Wir dürfen nichts unversucht lassen, um die Zivilbevölkerung zu schützen“, so Kerstin Müller am 15. März hier auf Deutschlands Agenda. Also doch eine weitere humanitäre Intervention des Westens?

Claudia Ehrenstein, Politik-Redakteurin der Welt,  griff Müllers hier geäußerte Forderung in Die Welt auf:

Bereits im Vorfeld der Istanbuler Konferenz hatte die Türkei die Möglichkeit ins Gespräch gebracht, entlang der türkisch-syrischen Grenze eine entmilitarisierte Pufferzone einzurichten, um Flüchtlinge aus Syrien zu versorgen. Ein Vorschlag, den auch die grüne Außenpolitikerin Kerstin Müller, schon einmal diskutiert hatte. In einem Beitrag für die Atlantische Initiative, einen Verein für die Förderung der deutsch-amerikanischen Freundschaft, hatte sie zudem die Einrichtung „humanitärer Korridore“ vorgeschlagen, um die Bevölkerung in Syrien mit Hilfsgütern zu versorgen. Müller berief sich dabei auf die „Schutzverantwortung“ der internationalen Staatengemeinschaft. Sie schlug vor, nach dem Ende der Gewalt eine internationale Blauhelmmission zum Schutz der „humanitären Zonen“ zu entsenden.

Außerdem stellt dieser Artikel Claudia Ehrensteins klar:

Alle Versuche, das Morden mit diplomatischen Mitteln zu stoppen, schlugen bislang fehl. (…) In Istanbul machten die „Freunde Syriens“ zwar noch einmal deutlich, dass sie eine friedliche Lösung anstreben. Doch erstmals drohten sie Assad indirekt auch mit einer möglichen militärischen Intervention.

Jetzt ist Ihre Meinung gefragt! Was muss die internationale Gemeinschaft tun?

  • Humanitäre Korridore einrichten, wie es Kerstin Müller fordert?
  • Einsatz einer „arabisch-internationalen Friedenstruppe“ nach Vorschlag des Außenministers von Katar?
  • Doch weiter auf Diplomatie und Sanktionen, aber in keinem Fall auf militärische Mittel setzen?
  • Geheime Aktionen mit Spezialkräften zur Unterstützung der Opposition?
  • Eine Flugverbotszone wie in Libyen?
  • Oder gar eine offene Militärintervention zur Absetzung Assads?

Haben Sie andere Lösungsvorschläge? Hier können sie Kerstin Müller und Claudia Ehrenstein Ihre Ideen vorstellen.

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USA: Mehr unternehmen, dass der Freund nicht fremd wird!

geschrieben am 07. März 2012 von Prof. Dr. Thomas Jaeger

Auf Karsten D. Voigts Beitrag „USA: Wird uns der Freund fremd?“ beziehe ich mich gerne. Es wird kein Widerspruch werden. In der Tendenz werde ich seine Analyse bestätigen. Mit etwas mehr Fragezeichen. So gehört sich das für Wissenschaftler. Aber am Ende auch mit einem praktischen Hinweis, den ich bei ihm vermisst habe.

Doch zu Anfang sind wir plagiatsnah beieinander: Wir sind und bleiben den USA durch gemeinsame Interessen und Werte verbunden. Die USA sind und bleiben unser wichtigster Partner außerhalb der Europäischen Union und manchmal auch etwas wichtiger als einige Staaten in der Europäischen Union. Doch sind diese Werte und Interessen nicht natürlich, sie sind nicht geopolitisch essentiell oder kulturell unverwandelbar. Sie sind das Ergebnis historischer Prozesse, politischer und ökonomischer Zusammenarbeit und Abstimmung, die zukünftig nur fortdauern, wenn man sie erneuert. Gemeinsame Werte und Interessen können verloren gehen, entweder aus dem politischen Willen, sie aufzugeben, oder aus Nachlässigkeit gegenüber strategischen Planungen. Ersteres ist eine bewusste politische Entscheidung; letzteres auch, nämlich dafür, dass andere Fragen wichtiger sind. Weiterlesen

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USA: Wird uns der Freund fremd?

geschrieben am 06. März 2012 von Karsten D. Voigt

Die politischen Debatten in den USA werden zunehmend polarisierter und ideologischer. Europa hingegen übt sich in Pragmatismus und empfindet die Rhetorik der republikanischen Vorwahlen als befremdlich. Hält der Trend in den USA an, steht die Handlungsfähigkeit des amerikanischen politischen Systems auf dem Spiel und konsequenterweise die Beziehungen mit Europa.

Wir sind und bleiben den USA durch gemeinsame Interessen und Werte verbunden. Die USA sind und bleiben unser wichtigster Partner außerhalb der Europäischen Union. Und doch ändert sich etwas in unserem Verhältnis.

Dabei müssen Veränderungen im Verhältnis zwischen den USA und Europa nicht von vornherein etwas Negatives sein. In manchen Bereichen wären schnellere und tiefgreifendere Veränderungen geradezu wünschenswert: So zum Beispiel in der Außen- und Sicherheitspolitik. Dort wünschen sich nicht nur die Deutschen, sondern auch die überwiegende Mehrheit der amerikanischen Politiker, ein außen- und sicherheitspolitisch fähigeres Europa, das die USA bei der Überwindung von Krisen innerhalb und in der Umgebung von Europa unterstützen und zum Teil auch ersetzen kann. Weiterlesen

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Blogschau: Iran

geschrieben am 01. März 2012 von Redaktion

Die deutschsprachige Blogosphere steht einem möglichen Iran-Krieg eher kritisch gegenüber. Auf seinem Flatworld Blog für Die Welt erklärt Clemens Wergin warum sich der Bericht der IAEA und die Aussagen der US Geheimdienste nicht widersprechen, während Günther Vetter auf Karpfenteich an der Rechtfertigung eines israelischen Präventivschlags zweifelt. Michael Pharos wägt auf dem Middle East Blog die Konsequenzen eines nuklear bewaffneten Iran mit den Opfern eines Krieges ab. Und Akademie Integra veröffentlichte die Forderung der „Kooperation für Frieden“ nach einem Stopp der Sanktionen und Kriegsdrohungen. 

Clemens Wergin diskutiert auf Flatworld den Bericht der IAEA und der New York Times. Während der IAEA Bericht erklärt, daß Iran sich mit großen Schritten der Anreicherung von waffenfähigen Uran annähert, gab die Times Stimmen der US Geheimdienste wieder, die nicht glauben, daß das iranische Regime bereits den Befehl zum Bau einer Atombombe gegeben hätte. Wergin erklärt, daß sich die Meldungen nicht widersprechen würden. Die Times habe lediglich wiedergegeben, was viele Experten denken: der Iran habe noch keinen „Break-out“ gewagt. Der IAEA Bericht wiederum bestätigt nur die Befürchtungen, daß das Regime sich stetig einer Konstruktion eines Sprengkopfes annähert. Wergin fragt sich auch, wie weit die Geheimdienste wirklich über die Vorgänge im Iran informiert sein können. Weiterlesen

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Außenpolitik für alle!

Die Atlantische Initiative will einen Beitrag zur Stärkung der außenpolitischen Kultur in Deutschland leisten. Mitgestaltung außenpolitischer Prozesse muss für alle möglich sein. Dafür ist es wichtig, alle Teilbereiche der Gesellschaft besser zu vernetzen. Besonders liegt uns die Förderung von Partizipationsmöglichkeiten für die junge Generation am Herzen. Um unser Motto mit Leben zu füllen, haben wir eine Reihe von Projekten entwickelt. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.

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