Tag Archive | "Türkei"

Mehr NATO wagen für ein stabiles Europa

geschrieben am 24. Juni 2016 von Felix Seidler

Weil Großbritannien den Brexit wählte, erinnern wir an diesen Beitrag unseres ehemaligen Kollegen Dr. Felix Seidler vom 3. Dezember 2012.

Seit 63 Jahren ist die NATO Europas stabiler Fels in der Brandung. Nun bröckelt die EU an allen Ecken und Enden. Nur das atlantische Bündnis kann die wachsende Instabilität auf dem Kontinent auffangen und Großbritannien, die Türkei und andere abdriftende Staaten im Boot halten. Die Ära expeditionärer Operationen geht zu Ende. Stattdessen werden die Europäer den strategisch-politischen Wert der Allianz neu entdecken müssen.

Mit einem Vertrag von nur 14 Artikeln plus Präambel ist das Bündnis seit 63 Jahren erfolgreich. Der Kalte Krieg wurde gewonnen und auf einer strategischen Ebene hat das Bündnis seinen Zweck von Schutz, Sicherheit und Stabilität stets erfüllt.  Das ist eine Bilanz, die ihresgleichen sucht. Auch ISAF, die nach dem Kalten Krieg schwierigste Mission der NATO, wird in 2014 gesichtswahrend beendet. Jedoch werden auch 2015 noch NATO-Truppen am Hindukusch sein. Mit ITAAM als Ausbildungs- und Trainingsmission bis 2024 hat die Allianz die richtigen, vor allem aber realistischen Mittel, Ambitionen und Ziele gefunden.

Die Ära großer „Out-of-area“-Einsätze für die NATO, vor allem wenn es um Bodentruppen geht, nähert sich wegen der sich weiter verschlimmernden innen-, wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Situation in vielen Mitgliedsstaaten ihrem Ende. Smart Defence, maritime Sicherheit, Raketenabwehr – in all diesen Bereichen könnte die NATO erfolgreich eine Nische besetzen. Hier besteht jedoch aufgrund der Frage nach den notwendigen Geldern und dem Willen in den Mitgliedsstaaten Grund zur Skepsis. Um strategische Kernfragen handelt es sich bei Nischen aber momentan ohnehin nicht. In der europäischen Krise tauchen ganz neue Probleme auf, die es erfordern, mehr NATO zu wagen. Die EU bröckelt an allen Flanken. Im Vergleich dazu ist die NATO ein Hort der Stabilität, der als einzige Organisation die Absatzbewegungen einzelner Staaten von der EU in den nächsten Jahren (teilweise) wird kompensieren können.

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Baut Deutschland Syrien wieder auf?

geschrieben am 17. August 2012 von Redaktion

Das Leiden in Syrien geht weiter und ein Ende des Bürgerkrieges ist nicht in Sicht. Trotzdem plant man in Deutschland schon für die Zeit nach Assad – zu Recht! Denn wer den Konflikt aufmerksam beobachtet, kann davon ausgehen, die Zeit Assads geht zu Ende. Syrien braucht dann einen wirtschaftlichen Wiederaufbau, damit sich Frieden und ein geordnetes Staatswesen entwickeln können. Als Grundlage dafür leiste Deutschland bereits viel humanitäre Hilfe:

Die Bundesregierung hat ihre humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge um weitere drei Millionen Euro auf mehr als elf Millionen Euro aufgestockt.

Minister Westerwelle sagte am 27. Juli: „Unsere Hilfe umfasst Nahrungsmittel, medizinische Hilfe und Wasserversorgung, also Dinge, die derzeit am nötigsten gebraucht werden.“ Deutschland unterstützt die medizinische Betreuung von Opfern des Konflikts in Syrien sowie die Bereitsstellung von Nahrungsmitteln in den Konfliktgebieten und die Versorgung von Flüchtlingen aus Syrien in den Nachbarländern.

Die am 27. Juli bereit gestellten Mittel aus dem Fonds des Auswärtigen Amts für Humanitäre Hilfe sind zu gleichen Teilen für die Versorgung der syrischen Binnenflüchtlinge und die syrischen Flüchtlinge in Jordanien und Libanon vorgesehen.

(…)

Mit Mitteln des Auswärtigen Amts wird das Technische Hilfswerk (THW) in Jordanien die vollständige Wasserversorgung eines Flüchtlingslagers einrichten. Das Flüchtlingslager Za’atari in der Provinz Mafreq nahe der Grenze zu Syrien wird nach seiner Fertigstellung bis zu 100.000 Flüchtlinge aufnehmen können. Das Auswärtige Amt finanziert dieses Projekt mit 400.000 Euro aus Mitteln der Humanitären Hilfe. (Quelle: Auswärtiges Amt)

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Juni 2011: Schwerpunkt Türkei

geschrieben am 11. Juni 2011 von Redaktion

Liebe Leser,

Die Türkei entwickelt sich vom „kranken Mann Europas“ – einem Land mit hohen Inflationsraten und stetigen Menschenrechtsverletzungen – zu einer bedeutenden Wirtschaftsmacht und einem wichtigen geopolitischen Spieler. Die Bedeutung des Landes am Bosporus wächst regional und international. Die türkische Außenpolitik hat zur Entspannung der Beziehungen im Nahen Osten beigetragen und die Rolle der Türkei als Mittler in der Region gestärkt.Europa und die USA sehen die Entwicklung des Landes nicht uneingeschränkt positiv. Die Bemühungen der Türkei um einen EU-Beitritt kommen kaum voran. Die USA beobachten kritisch die Bestrebungen türkischer Politiker, den Iran wieder stärker in die internationale Gemeinschaft einzubeziehen. Denn obwohl die heutige Türkei ein Kind der Truman Doktrin ist, sind türkische Interessen nicht gleichbedeutend mit denen der USA oder Europas.

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Außenpolitik für alle!

Die Atlantische Initiative will einen Beitrag zur Stärkung der außenpolitischen Kultur in Deutschland leisten. Mitgestaltung außenpolitischer Prozesse muss für alle möglich sein. Dafür ist es wichtig, alle Teilbereiche der Gesellschaft besser zu vernetzen. Besonders liegt uns die Förderung von Partizipationsmöglichkeiten für die junge Generation am Herzen. Um unser Motto mit Leben zu füllen, haben wir eine Reihe von Projekten entwickelt. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.

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