Tag Archive | "Global Governance"

Memo Nr. 2: Politikempfehlungen für Deutschlands Außenpolitik in Asien

geschrieben am 30. Oktober 2012 von Redaktion

Strategische Partnerschaften intensivieren, Gestaltungsspielraum ausschöpfen

Unter diesem Titel haben zehn junge Autoren zusammen Ideen entwickelt, wie Deutschland in Asien-Pazifik – der aufstrebensten Region der Welt – erfolgreich mitgestalten kann. Die Handlungsempfehlungen für Bundesregierung und Bundestag reichen von China bis Ozeanien, von Wirtschaftskooperation bis zu den Goethe-Instituten.

Die Debatte über Deutschlands und Europas Politik im asiatisch-pazifischen Raum ist durch die laufenden geostrategischen Verschiebungen dringender denn je. Darin waren sich alle Autoren einig. Daher freuen sich die Atlantische Initiative e.V. und die Autoren auf eine spannende Debatte, Lob, Kritik und Ihre Ideen!

Memorandum Nr 2

Weiterlesen

Kommentare (7)

Tags: , , , , , , , , , ,

Zur Notwendigkeit von Resettlement: Für ein europäisches Programm

geschrieben am 18. Mai 2012 von Dr. Bernhard Felmberg

Im vergangenen Jahr war laut UNHCR die Zahl der Flüchtlinge  so hoch wie seit 15 Jahren nicht mehr. Die ersten Anlaufpunkte für Menschen, die vor Konflikten, Verfolgung oder Menschenrechtsverletzungen fliehen mussten, sind meist arme Nachbarstaaten. Oftmals können und wollen die Menschen dort nicht bleiben und so schnell wie möglich wieder in ihre Heimatländer zurückkehren. Für einen Teil der Flüchtlinge sind jedoch weder eine schnelle Rückkehr noch die Integration in den Zufluchtsstaat möglich. Die Lösung heißt für viele: Neuansiedlung in einem aufnahmebereiten Drittstaat.

Mit der steigenden Zahl der Flüchtlinge wächst der Bedarf an Resettlementprogrammen

Auf dieses so genannte Resettlement sind vor allem besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, denen schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen oder eine Abschiebung in den Herkunftsstaat drohen, angewiesen. Nur 27 Staaten weltweit haben bisher ein Resettlementprogramm eingerichtet, das in Zusammenarbeit mit dem UNHCR eine jährliche Aufnahme von Flüchtlingen in den jeweiligen Staat vorsieht.

Die Zahl der Flüchtlinge, die aufgenommen werden, liegt dabei weit unter dem von UNHCR ermittelten Bedarf. Verglichen mit den USA oder Australien bleiben europäische Staaten im Blick auf die Einrichtung von Resettlementprogrammen verhältnismäßig zurückhaltend. Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren ihre Bereitschaft zur Neuansiedlung von Flüchtlingen vor allem durch ad hoc Aufnahmeaktionen gezeigt. Ein jüngstes Beispiel ist die Aufnahme von 2501 irakischen Flüchtlingen, die zwischen 2009 und 2010 nach Deutschland gekommen sind. Beide Kirchen hatten sich im Vorfeld der Aufnahme engagiert für die Neuansiedlung der Flüchtlinge eingesetzt. Weiterlesen

Kommentare deaktiviert für Zur Notwendigkeit von Resettlement: Für ein europäisches Programm

Tags: , ,

Deutsche Chinapolitik muss Weichen für Dekaden stellen!

geschrieben am 23. April 2012 von Armin Reinartz

Chinas Entwicklung bietet Deutschland große Chancen auch im 21. Jahrhundert seinen Wohlstand zu erhalten und international mitzuspielen. Größter Unsicherheitsfaktor ist Chinas Stabilität. Deutschland muss Chinas Entwicklung stärker unterstützen und in den Beziehungen breitere,  langfristiger Ansätze nutzen, um die Weichenstellung im Interesse beider Länder, aber auch der globalen Entwicklung insgesamt, positiv zu beeinflussen.

Keines der BRIC Länder ist in den letzten Jahren so wichtig für Deutschland, hat in den letzten Jahren so viel Sorgen verursacht und Chancen ermöglicht wie China. Eine offensichtliche Chance deutscher Chinapolitik liegt in Chinas Status und Potential als Wirtschaftspartner, besonders als Absatzmarkt für deutsche Produkte im Maschinen –und Automobilbau.

Eine zweite Chance liegt in chinesischer Unterstützung bei Bewältigung der Euro-Krise. Eine stabile europäische Wirtschaft, sowie ein stabiles internationales Finanzsystem sind im chinesischen Interesse und sinnvolle Politikansätze in diese Richtung haben auch die Chance auf substantielle Unterstützung aus Peking.

Eine dritte, bislang wenig diskutierte, Chance für deutsche Außenpolitik insgesamt, liegt in der Nutzbarmachung des guten deutsch-chinesischen Verhältnisses für die großen Fragen der internationalen Politik. Von Klimapolitik bis zur kritischen Fragen im Weltsicherheitsrat gilt Deutschland den Kadern in Zhongnanhai als vertrauenswürdiger, ehrlicher und selbstloser im Vergleich zu den USA oder anderen Ländern mit signifikanter asiatischer Kolonialgeschichte und dieses Vertrauen könnte in der internationalen Kommunikation in Zukunft verstärkt genutzt werden. Weiterlesen

Kommentare (1)

Tags: , , ,

Deutschland zeigt Führungsstärke in der EU-Außenpolitik

geschrieben am 17. Februar 2012 von Redaktion

Mit der European Foreign Policy Scorecard 2012 misst der European Council on Foreign Relations (ECFR) zum zweiten Mal die Bilanz Europäischer Außenpolitik sowie die der 27 Mitgliedstaaten. Wie schon 2010 gab es im letzten Jahr keine Machtverschiebung nach Brüssel, sondern nach Berlin. Deutschland entwickelt sich zu einer „Geo-ökonomischen Macht“ und nutzt seine wirtschaftliche Stärke, um ökonomische Interessen zu erreichen – häufig auf Kosten politischer Ziele.

Die aktuelle ECFR -Studie bewertet die außenpolitische Bilanz der EU in 83 Politikbereichen entnommen aus sechs großen Themen – China, Russland, USA, Europäische Nachbarschaft, Naher Osten/ Nordafrika, Multilaterale Angelegenheiten.

Die Ziele europäischer Außenpolitik, ihre Ergebnisse sowie die Bewertung beruhen auf dem politischen Ermessen der ECFR Experten und Wissenschaftler unter Einbezug der Meinungen von Spezialisten aus Wirtschaft, Politik, Medien, Wissenschaft und des Non-Profit Bereichs. Die Ergebnisse betonen insbesondere den Einfluss der Eurokrise auf die außenpolitische Leistung, die internationale Rolle und die Machtverhältnisse in der EU: Weiterlesen

Kommentare (1)

Tags: , , , , , , , ,

Vertrauen in Europa

geschrieben am 08. Februar 2012 von Dr. Guido Westerwelle

Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle

Das Projekt der europäischen Einigung durchlebt die schwerste Krise seiner Geschichte. Diese Krise ist im Kern eine Vertrauenskrise. Viele Menschen sind verunsichert. Darüber sind Zweifel an der europäischen Idee selbst aufgekommen.

Neues Vertrauen werden die Europäer nur dann fassen, wenn wir eine überzeugende Antwort auf die Schuldenkrise geben. Vermeintlich einfache Patentrezepte helfen hier nicht weiter. Wer nach der großen „Bazooka“ ruft, um kurzfristige Ansteckungs-Effekte zu verhindern, der macht es sich zu einfach.

Zuallererst geht es darum, die Ursachen der Krise zu erkennen. Drei Faktoren sind wesentlich. Erstens haben sich in Teilen Europas zu hohe private und staatliche Schulden angesammelt. Zweitens haben wir mit wachsenden wirtschaftlichen Ungleichgewichten zu kämpfen; sie sind mangelnder Wettbewerbsfähigkeit und Schwächen in der Konstruktion unserer Währungsunion geschuldet. Die weltweite Finanzkrise schließlich hat diese Probleme verschärft und beschleunigt.

Weiterlesen

Kommentare (13)

Tags: , , ,






Außenpolitik für alle!

Die Atlantische Initiative will einen Beitrag zur Stärkung der außenpolitischen Kultur in Deutschland leisten. Mitgestaltung außenpolitischer Prozesse muss für alle möglich sein. Dafür ist es wichtig, alle Teilbereiche der Gesellschaft besser zu vernetzen. Besonders liegt uns die Förderung von Partizipationsmöglichkeiten für die junge Generation am Herzen. Um unser Motto mit Leben zu füllen, haben wir eine Reihe von Projekten entwickelt. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.

Archiv