Tag Archive | "China"

Die Chimäre vom „American Decline“

geschrieben am 18. Dezember 2012 von Klaus-Dieter Frankenberger

Die These von einem amerikanischen Niedergang und dem Aufstieg Chinas ist ein beliebtes Leitmotiv für Debatten in Wissenschaft und Politik. Amerika habe an Macht und Anziehung verloren, Asien und China gehörten Gegenwart und Zukunft, lautet oftmals der Tenor. Klaus-Dieter Frankenberger, veantwortlicher Redakteur der FAZ und Beiratsmitglied der Atlantischen Initiative, argumentiert, dass der Amerikanische Traum „Nicht ausgeträumt“ sei: China fehle es an politischer Glaubwürdigkeit und „soft power“, um langfristig die Stellung der USA einzunehmen.

Es war der Klassiker der politischen Folklore Amerikas, den Präsident Obama seinen Landsleute am Abend seiner Wiederwahl zurief: „Die besten Jahre kommen erst noch!“ Nicht Verzagtheit und Pessimismus nach mehr als gut zehn aufwühlenden, misslichen Jahren hatte Obama im Angebot, sondern guten, alten Optimismus und eine Zukunftsgewissheit, die anderen westlichen Demokratien so fremd ist.

Selbst im Fall der Vereinigten Staaten mutet diese Gewissheit hier und heute merkwürdig an: Eine giftige Polarisierung durchzieht Politik und Gesellschaft, die Staatsfinanzen sind außer Kontrolle, die Versuche, sie zu konsolidieren, gleichen bislang schlechtem Theater. Die Infrastruktur muss dringend generalüberholt werden, das Bildungssystem in der Breite viel besser. Und draußen wartet schon die Wachablösung: Die Asiaten kommen, mit China vorneweg. Wäre damit nicht eher demütiger Realismus angebracht? Vielleicht.

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Memo Nr. 2: Politikempfehlungen für Deutschlands Außenpolitik in Asien

geschrieben am 30. Oktober 2012 von Redaktion

Strategische Partnerschaften intensivieren, Gestaltungsspielraum ausschöpfen

Unter diesem Titel haben zehn junge Autoren zusammen Ideen entwickelt, wie Deutschland in Asien-Pazifik – der aufstrebensten Region der Welt – erfolgreich mitgestalten kann. Die Handlungsempfehlungen für Bundesregierung und Bundestag reichen von China bis Ozeanien, von Wirtschaftskooperation bis zu den Goethe-Instituten.

Die Debatte über Deutschlands und Europas Politik im asiatisch-pazifischen Raum ist durch die laufenden geostrategischen Verschiebungen dringender denn je. Darin waren sich alle Autoren einig. Daher freuen sich die Atlantische Initiative e.V. und die Autoren auf eine spannende Debatte, Lob, Kritik und Ihre Ideen!

Memorandum Nr 2

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Strategischer Partner mit erodierenden Mitteln? Wie Deutschlands Außenpolitik erfolgreich bleibt

geschrieben am 02. Oktober 2012 von Felix Seidler

Deutschland zahlt sich schlapp, so die Furcht vieler Krisen-Zeitgenossen. Nicht ganz zu Unrecht, denn durch das Wachstum anderer Volkswirtschaften und den demografischen Wandel sieht die Lage nicht gut aus. Gleichzeitig ist Berlin aber für China, Indien und andere Staaten ein gefragter strategischer Partner. Wie kann also die Bundesrepublik mit weniger Mitteln noch international erfolgreich bleiben?

Langfristige Erosion von Status und Mitteln

Momentan ist Deutschland eine „geoökonomische Macht„. Hauptinstrument deutscher Außenpolitik ist somit die Wirtschaftskraft der Bundesrepublik oder umgangssprachlich schlicht und ergreifend Geld. Vieles wurde aus Bonn und Berlin in den letzten zwanzig Jahren nach außen als wohlwollendes Engagement verkauft, wie die deutsche Politik auf dem Balkan oder in Afrika. Dabei versuchte Deutschland in der Regel sich den gewünschten Status einfach zu kaufen und politische Ansprüche untermauerten Bundesregierungen aller Couleur nur zu gerne mit diesem Machtmittel. Schließlich war die Höhe des UN-Beitrags (8 % des Gesamthaushalts) immer auch Argument für die Forderung Berlins nach einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat.

Aber das Machtmittel Geld wird verschwinden. Je mehr die direkten und indirekten Staatsschulden Deutschlands wachsen und desto näher die Schuldenbremse rückt, desto weniger ist Geld als Instrument außenpolitischer Machtausübung verfügbar. Die Euro-Krise tut dazu ihren Teil. Der kürzlich verstorbene ehem. Chefvolkswirt der Deutschen Bank Prof. Norbert Walter stellte die richtige Frage: „Deutschland: Zahlmeister. Wie lange noch?“ Angesichts der schwindenden Zustimmung in der Bevölkerung für „mehr Europa“ und die schwindende Zustimmung im Bundestag für neue Rettungspakete darf man hinter den politischen Willen für hohe Ausgaben in der Außen-, Europa und Sicherheitspolitik ganz neue Fragezeichen setzen. In der Sicherheitspolitik ist diese Entwicklung am Beispiel der Bundeswehr bereits seit Jahren unübersehbar.

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Deutsche Chinapolitik muss Weichen für Dekaden stellen!

geschrieben am 23. April 2012 von Armin Reinartz

Chinas Entwicklung bietet Deutschland große Chancen auch im 21. Jahrhundert seinen Wohlstand zu erhalten und international mitzuspielen. Größter Unsicherheitsfaktor ist Chinas Stabilität. Deutschland muss Chinas Entwicklung stärker unterstützen und in den Beziehungen breitere,  langfristiger Ansätze nutzen, um die Weichenstellung im Interesse beider Länder, aber auch der globalen Entwicklung insgesamt, positiv zu beeinflussen.

Keines der BRIC Länder ist in den letzten Jahren so wichtig für Deutschland, hat in den letzten Jahren so viel Sorgen verursacht und Chancen ermöglicht wie China. Eine offensichtliche Chance deutscher Chinapolitik liegt in Chinas Status und Potential als Wirtschaftspartner, besonders als Absatzmarkt für deutsche Produkte im Maschinen –und Automobilbau.

Eine zweite Chance liegt in chinesischer Unterstützung bei Bewältigung der Euro-Krise. Eine stabile europäische Wirtschaft, sowie ein stabiles internationales Finanzsystem sind im chinesischen Interesse und sinnvolle Politikansätze in diese Richtung haben auch die Chance auf substantielle Unterstützung aus Peking.

Eine dritte, bislang wenig diskutierte, Chance für deutsche Außenpolitik insgesamt, liegt in der Nutzbarmachung des guten deutsch-chinesischen Verhältnisses für die großen Fragen der internationalen Politik. Von Klimapolitik bis zur kritischen Fragen im Weltsicherheitsrat gilt Deutschland den Kadern in Zhongnanhai als vertrauenswürdiger, ehrlicher und selbstloser im Vergleich zu den USA oder anderen Ländern mit signifikanter asiatischer Kolonialgeschichte und dieses Vertrauen könnte in der internationalen Kommunikation in Zukunft verstärkt genutzt werden. Weiterlesen

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Deutschland zeigt Führungsstärke in der EU-Außenpolitik

geschrieben am 17. Februar 2012 von Redaktion

Mit der European Foreign Policy Scorecard 2012 misst der European Council on Foreign Relations (ECFR) zum zweiten Mal die Bilanz Europäischer Außenpolitik sowie die der 27 Mitgliedstaaten. Wie schon 2010 gab es im letzten Jahr keine Machtverschiebung nach Brüssel, sondern nach Berlin. Deutschland entwickelt sich zu einer „Geo-ökonomischen Macht“ und nutzt seine wirtschaftliche Stärke, um ökonomische Interessen zu erreichen – häufig auf Kosten politischer Ziele.

Die aktuelle ECFR -Studie bewertet die außenpolitische Bilanz der EU in 83 Politikbereichen entnommen aus sechs großen Themen – China, Russland, USA, Europäische Nachbarschaft, Naher Osten/ Nordafrika, Multilaterale Angelegenheiten.

Die Ziele europäischer Außenpolitik, ihre Ergebnisse sowie die Bewertung beruhen auf dem politischen Ermessen der ECFR Experten und Wissenschaftler unter Einbezug der Meinungen von Spezialisten aus Wirtschaft, Politik, Medien, Wissenschaft und des Non-Profit Bereichs. Die Ergebnisse betonen insbesondere den Einfluss der Eurokrise auf die außenpolitische Leistung, die internationale Rolle und die Machtverhältnisse in der EU: Weiterlesen

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Die Suche nach dem Schwarzen Peter im Angesicht der eigenen Ohnmacht

geschrieben am 06. Februar 2012 von Christoph Schwarz

Russland und China werden einmütig als Schuldige für das Scheitern der gestrigen Bemühungen um eine Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Lage in Syrien angesehen. Auffallend ist auch, dass Nachbarstaaten und internationale Gemeinschaft wenige Möglichkeiten sehen, die Situation in ihrem Sinne zu beeinflussen*.

Christoph Schwarz

Nachdem Russland und China gestern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen von ihrem Vetorecht Gebrauch gemacht und auf diese Weise eine Resolution des Gremiums zur Lage in Syrien verhindert haben, hat sich die Frustration der internationalen Gemeinschaft gestern auf der Münchner Sicherheitskonferenz Bahn gebrochen. Einhellig zeigten sich Veranstalter Wolfgang Ischinger und die Teilnehmer der ersten Diskussionsrunde am Abschlusstag tief enttäuscht vom Scheitern der Verhandlungen.

In einem emotionalen Plädoyer verurteilte die jemenitische Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman die Haltung Russlands und Chinas.

Durch ihre Blockadepolitik falle diesen beiden Staaten, so Karman, „die moralische Verantwortung für die Massaker“ in Homs, „dem friedlichen Herzen der Revolution in Syrien“ zu. Die internationale Gemeinschaft müsse im Umgang mit Herrschern, die sich Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung schuldig machten, den Worten endlich Taten folgen lassen.

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Wirtschaft, Versorgung, Cyber: Inhalte deutscher BRICs-Politik

geschrieben am 23. Januar 2012 von Felix Seidler

Deutschland muss gegenüber den BRICs intensiver Außenpolitik betreiben. Die bestehenden Regierungskonsultationen sollten stärker genutzt werden. Da Europas Eigen- nicht mit der Außenwahrnehmung seiner Macht übereinstimmt, muss die Bundesregierung mehr Initiative zeigen, um mit den BRICs in der globalen Wirtschafts-, Versorgungs- und Cyber-Politik gemeinsam Resultate zu erzielen.

Ab 2025 wird Deutschland überholt
Zwischen 2025 und 2030 werden Brasilien und Indien laut dem IWF an Deutschland vorbeiziehen. Die einst drittgrößte Volkswirtschaft wäre dann nur noch die sechstgrößte der Welt. Will sich Berlin heute darauf vorbereiten, geht es primär um die Nutzung wirtschaftlicher Macht als politisches Instrument zum Ausbau bestehender politischer Beziehungen und Konsultationsformate. Nur über diese Beziehungen und Formate kann Deutschland im multipolaren Staatensystem positiven Einfluss ausüben.

Eine echte militärische Größe war die Bundesrepublik nie und sie wird es, unabhängig vom Vorhandensein des dafür nötigen politischen Willens, auch im Verbund mit Alliierten nicht mehr werden. Dazu haben alle Bundeswehrreformen zu tiefe Einschnitte hinterlassen. Europas Soft Power, gemeinhin als seine größte Stärke bezeichnet, erodiert durch die Eurokrise immer mehr und stellt damit keine ausreichende Grundlage dar, sich auf die Phase des „Überholt-Werdens“ vorzubereiten.

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Verantwortung übernehmen

geschrieben am 16. Januar 2012 von Dr. Henning Riecke

Trotz Betonung der Partnerschaft steht Europa nunmehr an dritter Stelle für die USA. Bis auf die Differenzen über wirtschaftliche Ungleichgewicht gibt es aber eigentlich keine substanziellen Streitthemen.

Dr. Henning Riecke

In den eben erschienen Verteidigungspolitischen Prioritäten des Pentagon für das 21. Jahrhundert steht die Balancepolitik im Asia-pazifischen Raum weit oben. Europäische Partner werden zwar als erster Partner bei der weltweiten Aufrechterhaltung von Sicherheit – auch wirtschaftlich – gesehen. US-Engagement hier steht aber an dritter Stelle hinter Nahost. Die US-Präsenz in Europa soll „weiterentwickelt“ werden. Hat nun Amerika das Interesse an Europa verloren? Oder ist die Frustration über die Nabelschau auf dem alten Kontinent in Ablehnung umgeschlagen, weil wirden USA nicht bei der Eindämmung Chinas helfen?

Angesichts der Dauerkonflikte im transatlantischen Verhältnis liegt die Aussage nahe, beide Seiten ziehen zwar an einem Strang, aber an unterschiedlichen Enden.

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Außenwahrnehmung Deutschlands in der Euro-Krise

geschrieben am 09. Dezember 2011 von Redaktion

In den deutschen Debatten über die Euro-Krise ist das Nachdenken über die Außenwahrnehmung Deutschlands unterrepräsentiert. Hier drei Artikel über die Außenwahrnehmung und eine lesenswerte Analyse der chinesischen Immobilienblase. 

Aus Europa
Ernst Setter auf Fresh Thinking über die negative Wahrnehmung Deutschlands in Europa: Der Autor greift die in Europa aktuell existierende, negative Wahrnehmung Deutschlands auf und erklärt, die deutsche Mentalität sei entgegen manch anderer Annahme nicht Schuld an der Krise Europas. Nach Setter bedeute die Euro-Krise nicht „Deutschland gegen Alle“. Wenngleich, so Setter,  Äußerung von Kritik an der Politik der deutschen Regierung legitim sei, führe pauschale Kritik unter Anwendung historiche Ressentiment gegen die deutsche Bevölerung „to nowhere but a dead-end!“ Eine reflektierte Stimme, von denen man sich in diesen hektischen Krisenzeiten durchaus mehr wünschen könnte.

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Läßt Deutschland seine engsten Partner im Stich?

geschrieben am 21. November 2011 von Redaktion

Ruprecht Polenz und Hans-Ulrich Klose, der Vorsitzende und der Stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags, kritisieren die „deutsche Leidenschaft, ’strategische Partnerschaften‘ auch mit solchen Staaten einzugehen, die von westlichen Werten wenig oder gar nichts halten, mit Russland etwa oder China“.

Es gebe gewiss gute realpolitische Gründe, mit beiden Ländern zu kooperieren, doch die Zusammenarbeit mit den europäischen und amerikanischen Partnern müsse Vorrang genießen.

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Außenpolitik für alle!

Die Atlantische Initiative will einen Beitrag zur Stärkung der außenpolitischen Kultur in Deutschland leisten. Mitgestaltung außenpolitischer Prozesse muss für alle möglich sein. Dafür ist es wichtig, alle Teilbereiche der Gesellschaft besser zu vernetzen. Besonders liegt uns die Förderung von Partizipationsmöglichkeiten für die junge Generation am Herzen. Um unser Motto mit Leben zu füllen, haben wir eine Reihe von Projekten entwickelt. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.

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