Neue Außenpolitiker braucht das Land!

Redaktion │ 07. August 2012



Die Bundestagsabgeordneten (und AI-Beiratsmitglieder) Ruprecht Polenz und Hans-Ulrich Klose treten 2013 nicht erneut zur Wahl an. Das macht den Titel hier also weniger zur Wertung denn zur Tatsachenfeststellung. Schließlich verliert das Parlament zwei seiner profiliertesten Außenpolitiker und Deutschland braucht Nachfolger auf den Stühlen beider. Gerd Appenzeller schreibt dazu im Tagesspiegel:

Das Fehlen dieser beiden Politiker wird die Kompetenz des Parlaments in einem zentralen Punkt schwächen. Polenz ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Klose sein Stellvertreter. Beide sind Stimmen der Besinnung und der Nachdenklichkeit, die in ihren eigenen Fraktionen und im Ausland gehört werden. Natürlich werden sie Nachfolger haben. Aber diese Aufgabe ist eine, in die man hineinwachsen muss. Es geht um nicht weniger als darum, den Bezug zwischen den nationalen Interessen und dem Zusammenleben Deutschlands mit seinen Nachbarn und der Welt im Blick zu behalten.

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Die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses sind prädestiniert, eine andere Sicht der Dinge zu wagen, ihre Kolleginnen und Kollegen einzuladen, nicht von Berlin aus auf die anderen, sondern von außen nach innen zu schauen und Verständnis zu wecken.

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Aber ein Engagement für Außenpolitik passt nicht in moderne Politikerlaufbahnen, die ja oft vom Beginn an mit dem Ziel „Berufspolitiker“ eingeschlagen werden. Auslandserfahrungen kosten aus dem Blickwinkel der Karrieristen wertvolle Jahre, die man besser für Ochsentour und Parteiarbeit verwendet. In dem Maße jedoch, in dem Europa enger verflochten und die Welt komplizierter wird, braucht man nicht weniger, sondern mehr Abgeordnete mit Interessen über den Tellerrand hinaus.

Mit der Analyse im letzten Satz liegt Appenzeller richtig. Deutschland braucht mehr Außenpolitiker. Die USA orientieren sich gen Pazifik, also werden Kontakte nach Washington umso wichtiger. Neue Gestaltungsmächte wie die BRICS und Next Eleven tauchen als wichtiger politische Spieler am Horizont auf und die Zahl der Herausforderung wird durch Themen wie Cyber auch immer größer.

Letztes Jahr sorgten Klose und Polenz mit einem gemeinsamen Artikel in der Zeitschrift Internationale Politik für Aufsehen. Hat Deutschland in Libyen seine engsten Partner im Stich gelassen? Was sollten die Werte, welche Staaten die Freunde deutscher Außenpolitik sein? Gemeinsam stellen die beiden Politiker inhaltlich klar: Zweifel an deutscher Bündnissolidarität darf es nicht geben.“

Nun wird es in jüngeren Händen liegen, solche manchmal notwendigen, klaren Aussagen zu formulieren und die angesprochenen Zweifel zu beseitigen oder gar nicht erst aufkommen lassen. Appenzeller hat Recht damit, dass es in allen Parteien junge Hoffnungsträger gibt. Also neue Außenpolitiker hat das Land schon! Bleibt Ihnen zu wünschen, dass sie gegenüber der Regierung, ihren Parteien und der Öffentlichkeit mit klaren Aussagen auch ausreichend Gehör finden.

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