Die folgenden Empfehlungen sind das Ergebnis einer Debatte über Aufgaben und gesellschaftliche Rolle der Bundeswehr auf
Bundesregierung und Bundestag sollten nicht nur abgestimmt mit den Bündnispartnern, sondern zusammen mit der Öffentlichkeit eine außen- und sicherheitspolitische Strategie entwickeln. Im Einsatzfall sollten präzise politische Konzepte mit konkreten Exit-Kriterien festgelegt werden. Mehr Anerkennung gegenüber den in gefährliche Einsätze geschickten Soldaten ist wünschenswert.
PDF-Version zum Download: Bundeswehr Memorandum
Autoren dieses Memorandums
- Niklas Anzinger: Student, Universität Bayreuth
- Sebastian Bruns: Doktorand, Universität Kiel
- Hans-Heinrich Dieter: Generalleutnant a.D.
- Norman Reppingen: TU Darmstadt
- Felix F. Seidler: Atlantische Initiative
- Alexander Veling: Student, Universität München
Artikel aus der Debatte
- Dr. Philipp Rock, 22.02.2012: Deutsche Außenpolitik: Beschränkte Ressourcen – eingeschränkte Ansprüche?
- Felix F. Seidler, 10.02.2012: Einsätze der Bundeswehr: Bewaffnetes THW oder Interventionsarmee?
- Hans-Heinrich Dieter, 30.01.2012: Sicherheitspolitische Verantwortung
- Prof. Dr. Thomas Jäger, 11.01.2012: Kein Wort zum Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan
- Norman Reppingen, 03.01.2012: Bundeswehr: Anerkennung durch Armee der Offenheit
- Felix F. Seidler, 02.01.2012: Solidarität mit Soldaten on- und offline
März 6th, 2012 at 11:49
Mir wäre noch wichtig die Rollen von Think-Tanks zu betonen:
Im Hinblick auf die Lagebeurteilung hat die Bundeswehr wegen exklusiver Einsatzerfahrung eine zu wenig öffentlich wahrgenommene Expertise. Wir wollen ja gerne sehen, dass diese Expertise mit der Öffentlichkeit und den Entscheidungsträgern in Ministerien und Parlament geteilt wird. Think-Tanks können in dieser Hinsicht eine zentrale Rolle aufgrund der Fähigkeit zur Bündelung von unabhängiger Expertise aus Wissenschaft und Praxis spielen. Unabhängige Think-Tanks müssen durch Kooperation, Aufwertung und Konkurrenz gefördert werden.
Alles, was wir in dem Memo fordern, was wir ans wünschenswert sehen, kann durch diese Kanäle aufgebaut werden. Der zentrale Punkt ist Unabhängigkeit: nehmen wir einmal die Stiftung Wissenschaft und Poltik, die eine viel zu eklusive Rolle in der deutschen Außenpolitik spielt. Es gibt kaum Konkurrenz zur SWP, aus diesem Grund kommt kaum Kritik und deutsche Politiker müssen deren Empfehlungen schlichtweg so hinnehmen. Das kann kaum Unabhängigkeit genannt werden.
Man kann zur SWP stehen wie man will (das ist nicht der Punkt), Kritik würde in jedem Fall positive Wirkungen haben, da eine zu zentrale Stellung EINES Think-Tanks auch für dessen eigene Qualität nachteilig ist, wenn auch nicht für dessen Einfluss natürlich. Think-Tank Projekte, wie AI und AC (ich nehme mal an das kann ich so nennen) sollten sich daher ein stärkeres Profil in Kritik und Abgrenzung zu anderen Institutionen allgemein und zur SWP im Besonderen geben. Bisher will mir aus meiner Sicht AI/AC zu neutral sein, was nicht immer falsch ist, manchmal aber auch zahnlos sein kann.