Der überforderte Hegemon: Ziele und Grenzen deutscher Macht

Prof. Dr. Hanns Maull │ 24. Februar 2012



Deutschlands Macht und die Erwartungen an seine außenpolitischen Entscheidungen mögen gewachsen sein,  aber die Ergebnisse enttäuschen die Meisten.  In Wahrheit ist das Land ein adoleszierender Hegemon. Es sind neue strategische Leitlinien und innovative Europaideen gefragt, um nicht an Einfluss zu verlieren.

Der Erfolg der deutschen Wirtschaft mag Deutschland als „aufsteigende Macht“ erscheinen lassen. Vielerorts wird das Land zum Vorbild erhoben: für industrielle Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, für sozialen Frieden und kluge Krisenbewältigungsstrategien, für verantwortliche Haushalts- und Finanzpolitik. Während andere straucheln, scheint Deutschlands Macht zu wachsen, jedenfalls ökonomisch bemessen. Nur wenige aber, die Deutschland zur Rettung Europas aufrufen, sind mit den Ergebnissen deutscher Politik zufrieden. Den einen agiert Deutschland zu passiv und zu provinziell, den anderen zu wankelmütig und gleichzeitig zu dominant. Doch Visionen von einem neuerlichen Sonderweg tun der deutschen Außenpolitik zu viel Ehre an.

Sie unterstellen, Deutschland nutze den Augenblick seiner größten angenommen Macht, um sich mithilfe einer durchdachten, wenngleich hintertriebenen Strategie neu zu positionieren. Davon aber kann keine Rede sein. In der Rolle des Denkers und Lenkers der europäischen Wirtschaftsangelegenheiten fühlt sich Deutschland erkennbar unwohl. Mit der Wiedervereinigung waren alle nationalen Ziele erreicht; die transatlantische wie die europäische Ordnung boten scheinbar belastbare Fundamente für eine dauerhaft tragfähige Außenpolitik. Es breitete sich aus, was der Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff  „strategische Selbstgefälligkeit“ nennt. Als die Bundesrepublik plötzlich zur „unverzichtbaren Macht“ aufstieg, traf diese Beförderung das Land gänzlich unvorbereitet. Es ist nicht gewohnt, dass es nun Verantwortung für Europa als Ganzes zu übernehmen soll. Wenn Deutschland tatsächlich Hegemon sein sollte, so handelt es sich um einen heftig adoleszierenden Hegemon mit unterentwickelter strategischer Kultur. Es lohnt deshalb, die Bedingungen deutscher Macht genauer zu untersuchen.

Deutschlands Wirtschaftsmacht

Deutschlands wirtschaftliches Gewicht beruht zuerst auf den Erfolgen seiner Exportindustrie, die Deutschland zur viertgrößten Ökonomie der Welt gemacht haben. Es waren die Zuwachsraten der deutschen Exportwirtschaft in den Jahren 2009 und 2010, die den Eindruck entstehen ließen, die deutsche Wirtschaftsdynamik lasse der Außenpolitik neue Fähigkeiten zur Problemlösung zuwachsen. Hinzu kommt, dass Deutschlands Staatsfinanzen im internationalen Vergleich einigermaßen wohlgeordnet erscheinen, weil seine Verschuldungssituation von den internationalen Finanzmärkten weniger dramatisch gesehen wird als die der meisten anderen großen westlichen Industriestaaten. Deutschland verfügt also über Machtgewicht, weil es (noch) als kreditwürdig gilt und sich höher verschulden könnte. Dass dies eine prekäre Basis ist, liegt auf der Hand.

Maßeinheit des wirtschaftlichen Machtgewichts ist freilich nicht allein die Gegenwart. Zukunftsperspektiven  spielen eine gewichtige Rolle. Eine wesentliche Determinante der zukünftigen Wirtschaftsentwicklung bildet die Demographie. Bis zum Jahr 2060 wird die Bevölkerungsgröße auf nur noch etwa 65 Millionen Menschen zurückgehen und der Anteil Deutschlands an der Weltbevölkerung drastisch von vier Prozent Anfang des 20. Jahrhunderts auf rund 0,75 Prozent Mitte des 21. Jahrhunderts sinken. Der demographische Zuwachs und der wirtschaftliche Aufstieg der Schwellenmächte wird zudem Deutschlands Anteil am Weltwirtschaftsgeschehen reduzieren. Bis 2050 dürfte Deutschland in der Weltrangliste der Wirtschaftsnationen auf Platz zehn durchgereicht werden. Kurzum: Deutschlands wirtschaftliches Machtgewicht ist erheblich, aber konjunkturabhängig, Tendenz: schrumpfend. Dass der globale Bedeutungsverlust einhergeht mit dem Aufstieg zur ökonomischer Zentralmacht in schwächer werdenden Europa, ist keineswegs ein Paradox. Zudem beruht das wirtschaftliche Machtgewicht auf Wahrnehmungen und Zukunftserwartungen, also auf Psychologie – und die ist volatil und schwer nutzbar.

Deutschlands diplomatisches und militärisches Machtgewicht

Die Perzeption von Deutschlands wachsender Macht basiert nicht zuletzt auf der Annahme, dass Deutschlands politische Handlungsspielräume gewachsen seien. Dafür gibt es zwei Gründe: den geschwundenen Einfluss Russlands und den schrittweisen Rückzug der USA aus Europa. In dieses Vakuum tritt, beflügelt vom jüngsten Wachstumsschub, Europas Zentralmacht. Wer den Blick jedoch auf die Basisfaktoren und damit auf diplomatische und militärische Machtressourcen richtet, der erkennt schnell die Grenzen deutscher Macht.

Im Gegensatz zu Frankreich und Großbritannien besetzt Deutschland im UN-Sicherheitsrat keinen ständigen Sitz mit Vetorecht, und es wird ihn wohl auch nie bekommen. Eine militärische Großmacht ist Deutschland schon gar nicht – und will es auch nicht sein. Der Verzicht auf eigene Kernwaffen ist ein wesentlicher Ausdruck dieser Selbstbeschränkung, die Deutschland auch nach der Vereinigung konsequent fortführt. Im Vergleich zu anderen Groß- und Mittelmächten reduziert Deutschland seine Rüstungsausgaben seit zwanzig Jahren überproportional und fällt so im globalen Vergleich immer weiter zurück.

Strategische Leitlinien für eine neue deutsche Außenpolitik

Ein zentrales Dilemma deutscher Außenpolitik besteht darin, dass Deutschland Souveränität übertragen muss, um Einfluss zu erhalten, sich aber nicht sicher sein kann, ob die Adressaten der Souveränitätsübertragung tatsächlich in der Lage sind, die gemeinsamen Ziele effektiv zu verfolgen. Dies gilt generell, vor allem aber für Deutschland in Europa. Die aktuelle Verschuldungskrise zwingt Berlin, sich diesem Dilemma zu stellen. Zur Überwindung der Krise bedürfe es, wie Hans-Dietrich Genscher schreibt, „europäischer Initiativen, und zwar jetzt und nicht irgendwann!“ Die Fortentwicklung Europas verlange „die Bereitschaft zur Übertragung zusätzlicher Zuständigkeiten auf die Union“. Aber die Souveränitätsübertragung an eine Institution in der Krise fällt naturgemäß schwer. Auf dieses Dilemma bieten nicht wenige deutsche Politiker zweierlei Reaktionen an: sie gerieren sich zunächst als Opfer der Maßlosigkeit anderer und hernach als Schulmeister Europas. Sie sehen Europa als eine Art Besserungsanstalt, die andere zu besuchen hätten. Sie beschreiten damit den Weg in ein deutsches Europa. Setzte diese Haltung sich durch, handelte es sich um die gefährlichste strategische Fehlsteuerung seit Jahrzehnten.

Neu zu definieren, was ein europäisches Deutschland sein soll, ist deshalb das wichtigste Ziel jenes strategischen Prozesses, den die Bundesrepublik nun braucht. Europa muss neu gestaltet werden, und das wird nicht gelingen, ohne Europa dorthin zu befördern, wo es hingehört: ins Zentrum der Staatsraison. Die Genialität der Bonner Gründungsgeneration bestand darin, eine Außenpolitik ohne Alternative als eigene, gewollte und präferierte Lösung anzunehmen und kreativ so zu gestalten, dass an die Stelle einer Exekution von Sachzwängen der Aufbruch zu neuen Ufern trat. Das stimmt auch heute wieder: Die bewährten Leitlinien der deutschen Außenpolitik werden nur dann forttragen, wenn sie politisch neu erfunden und zeitgerecht adaptiert werden.

Prof. Dr. Hanns Maull ist Professor für Internationale Beziehungen und Außenpolitik an der Universität Trier.

 

Der Artikel basiert auf dem gemeinsam mit Thomas Kleine-Brockhoff verfassten Artikel „Der überforderte Hegemon. Ziele und Grenzen deutscher Macht“ (In: Internationale Politik, November/Dezember 2011)

3 Kommentare

  1. Coccodrillo Says:

    Ein „adoleszierender Hegemon mit unterentwickelter strategischer Kultur“, das trifft es wohl ganz gut. Ich fürchte, das Problem ist zu einem guten Teil tatsächlich, dass Deutschland in Europa eine Vormachtstellung zugefallen ist, die es in dieser Weise (als Freund seiner Nachbarn) niemals zuvor besaß, dass es mit dieser Rolle mangels Erfahrung und ein wenig auch mangels machtpolitischer Überzeugung nicht so recht umzugehen weiß. So erleben wir seit den neunziger Jahren ein oft lautloses Ringen zwischen den außenpolitischen Akteuren in Deutschland: Während die einen eine „Normalisierung“ der deutschen Außenpolitik, also eine stärkere Orientierung an nationalen Eigeninteressen und einen Abbau der machtpolitischen Beißhemmungen, anstreben, wollen die anderen an den alten Idealen aus Bonner Zeiten festhalten und warnen vor einem Rückfall in Nationalismus und Konfrontation mit den Nachbarn.

    Was aber tut man mit einer Hegemonialrolle, mit der man nicht umzugehen weiß? Es läge nahe, einfach ganz darauf zu verzichten. Als Deutschland in der Nachkriegszeit ein Staat mit unvollständiger Souveränität und wenig internationalem Kredit war, da nutzte es die Gelegenheit, um durch ein klares Bekenntnis zu Multilateralismus und supranationaler Integration neue, überstaatliche Institutionen aufzubauen. Diesen gelang es, die jahrhundertelange Tradition des Antagonismus zwischen den europäischen Staaten zu überwinden; die EG und später die EU erwiesen sich als der effizienteste Mechanismus, um für grenzüberschreitende Probleme in Europa gemeinsame Lösungen zu finden und einen Ausgleich zwischen großen und kleinen, reichen und armen, nördlichen und südlichen Staaten zu schaffen. Dabei entstanden mit dem Europaparlament und der Europäischen Kommission neue, supranationale Organe, die über die Europawahlen eine eigene Legitimation besitzen. Ihnen sollte der überforderte Hegemon Deutschland die Verantwortung für Europa übertragen.

  2. thomas wagner Says:

    Natürlich leben wir in einer Zeit, wo wirtschaftliche Leistungsfähigkeit den Platz, den früher militärische Macht besetzte, verstärkt einnimmt. Nicht zuletzt, weil sich die militärische Macht in der jüngsten Vergangenheit diskreditiert und in vielen Fällen als „machtlos“ erwiesen hat. Deutschland profitiert in dieser Hinsicht von mehreren Entwicklungen eher unschuldig: seinem seit Jahrzehnten gleich gebliebenen Wirtschaftsmodell, dem Globalisierungsboom, den aufstrebenden Entwicklungsländern, den Arbeitsmarktreformen unter der Regierung Schröder.

    Insgesamt ist dieses Modell jedoch anfälliger und starrer, als es auf den ersten Blick scheint. Deutschland ist die Exportnation schlechthin, aber es ist auch eine der größten Importnationen. Der Erfolg des Exports bemisst sich nicht in seiner reinen nominalen Größe, sondern einerseits im „Exportüberschuss“ (nur 100 mrd. Euro im Jahr) und vor allem dem Ausmaß der hier erbrachten Fertigung. Deutschland ist eben vor allem Fertigungsweltmeister, weil fast genauso viel exportiert, wie importiert. Spätestens jetzt sollte klar sein, wie fragil dieses Modell ist.

    Die Entwicklungen der letzten Jahre haben meines Erachtens gezeigt, dass es kaum eine seriöse Prognose für die Zukunft gibt, die länger als 6 Monate reicht. Das gilt für die Wirtschaft, die Weltpolitik und sogar für das Klima. Gleichzeitig gibt es in Europa bereits jetzt schon Länder, die einen wesentlich geringeren Anteil an der Weltbevölkerung ausmachen, weniger Bedeutung als Deutschland haben und trotzdem ziemlich gut damit leben können: Die Schweiz, Schweden und Niederlande. Die Beschäftigung mit Zukunftsprognosen hinsichtlich der deutschen Rolle, oder Politik halte ich daher für Scheinfragen. Letztlich werden die Entscheidungen in der EU nach ganz anderen Kriterien getroffen: Der Größte muss auch die meisten Kompromisse machen. Der beste Beweis -> hätte man Griechenland vor einem Jahr pleite gehen lassen, würde man sich jetzt mit reinen Infrastrukturprogrammen in wesentlich geringeren und gleichzeitig viel nützlicherem Umfang beschäftigen und die europäische Idee, sowie unser Renomee würden nicht so drastisch leiden. Stattdessen lässt Wolfgang Schäuble heute mitteilen, dass die Griechenlandhilfe eine „never ending story“ ist und die wirkliche Hilfe so lange wohl nie stattfinden wird.

    Ich stelle immer wieder fest: Bis heute hat noch niemand ein wirkliches Konzept entwickelt, was ich vor allem dem gravierenden Mangel an strategischem know how in Europa und Deutschland anlaste. Im Beitrag oben wird es diese schlechte Angewohnheit „strategische Selbstgefälligkeit“ genannt.

  3. Louis Says:

    „Neu zu definieren, was ein europäisches Deutschland sein soll, ist deshalb das wichtigste Ziel jenes strategischen Prozesses, den die Bundesrepublik nun braucht.“
    Für Thomas Mann soll das europäische Deutschland einen unpolitischen Universalismus leben, und bei diesem Schicksal und dieser Aufgabe seine geographische Lage und geschichtlichen Erfahrungen mit einbringen. Ich denke nicht, dass es hierfür keiner Neudefinition bedarf.
    Deutschland hat all die Erfahrung und Mittel, die es hierfür benötigt, aber nutzt weder noch. Was es bedarf, ist eine bessere und intensivere Verinnerlichung und Kommunikation in Deutschland selbst, und mit und gegenüber unseren Nachbarn.
    Paul Claudel geht soweit zu sagen, dass Deutschland zwar dazu da ist, „die Völker zu sich zu versammeln“, „Übereinstimmung zu schaffen“ und „all die unterschiedlichen Nationen, spüren zu lassen, dass sie ohne einander nicht leben können“, wobei gerade der letztere Punkt kommunikatives Fingerspitzengefühl verlangt. Ein gravierendes Defizit in der deutschen Kommunikation sind die oft indifferente Sichtweise und Betrachtung der politischen Kulturen und öffentlichen Meinungen in unseren Nachbarländern.






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