Die westliche Perspektive: Warum die offene Gesellschaft Zukunft hat – auch in Russland

Dr. Johannes Bohnen │ 11. April 2017



Dr. Johannes BohnenDer vorliegende Text basiert auf einer Rede anlässlich einer Moskauer Konferenz am 23.11.2016 zum Thema „Westliche Vs. Russische Werte“ – einer Rede, die so nie gehalten wurde. Sie wurde kurzfristig bereinigt um kritische Stellen, um Konfrontation zum Konferenzbeginn zu vermeiden und ein Gespräch mit den russischen Kollegen zu ermöglichen. Die Konzentration der Präsentation lag auf der Darstellung der westlichen Werte.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung führte in Kooperation mit der Russischen Akademie für Staatskunde und Volkswirtschaft eine ganztägige Konferenz durch. Dabei gelang der Austausch im Laufe des Tages immer besser; Vertrauen wurde aufgebaut. Interessanterweise fiel es den russischen Kollegen schwer, uns deutschen Teilnehmern spezifische russische Werte zu nennen. Stattdessen gingen wir davon aus, sehr ähnliche Werte zu haben, wobei „Gefäße“ wie Gerechtigkeit und Freiheit von beiden Seiten sicher unterschiedlich gefüllt werden.

Gliederung

  • Begrüßung
  • Persönlicher Hintergrund
  • Keine gemeinsame Gesprächsgrundlage?
  • Was ist das Leitbild des Westens?
  • Die Stärke der offenen Gesellschaft
  • Was ist das Leitbild Russlands?
  • Fazit: Was können wir tun?

Begrüßung
Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist eine große Ehre für mich, an dieser wichtigen Konferenz teilnehmen zu dürfen. Ich danke den beiden Ausrichtern sehr.

Bislang war ich erst zweimal in Russland – jeweils für drei Tage. Einmal als Tourist in St. Petersburg im Jahr 1991, also nicht allzu lange nach dem Mauerfall. Und vor vier Jahren als Moderator auf einer Konferenz in Moskau. Ich war sehr beeindruckt von dieser wunderschönen Stadt und der Freundlichkeit der Menschen. Ich freue mich zurück zu sein!

Kurz zu meinem persönlichen Hintergrund
Ich bin in Bremen aufgewachsen, einer stolzen, weltoffenen Handels- und Hafenstadt in Norddeutschland. Unser Leitspruch lautet: „Buten und binnen – wagen und winnen“. Es bedeutet so viel wie: Draußen und drinnen – wer etwas wagt, gewinnt!

Meine Vorfahren mussten sich außerhalb Bremens bewähren. Dazu haben wir uns der Hanse angeschlossen und sie mitentwickelt. Eine freie Handelszone, die bis nach Russland reichte.

Ich bin sehr amerikafreundlich aufgewachsen. Aber mein Vater sagte immer zu mir: Ich mag die Russen! Vor allem liebte er ihre große Literatur. Tolstoi, Dostojewski und andere hatten einen festen Platz in unserem Bücherregal.

Aber mit dem Kommunismus war er nicht einverstanden. Er war ein überzeugter Demokrat westlicher Prägung – ein Christdemokrat. Er verehrte Konrad Adenauer, unseren ersten Bundeskanzler, der die Westbindung vorantrieb.

Ich selber habe dann zwei Jahre in den USA, in Washington DC, studiert – Internationale Politik an der Georgetown University. Es waren die zwei schönsten Jahre meines Lebens. Ich habe, wie auch später bei meiner Dissertation in England/Oxford, die sehr offene Diskussionskultur geliebt. Das Ringen um die besten Argumente und Lösungen, ohne sich persönlich anzugreifen oder den Respekt vor dem Andersdenkenden zu verlieren. Es geht um die Sache, wenn wir die Gesellschaft weiter entwickeln wollen.

Ich bin also atlantisch geprägt. Aber bitte stecken Sie mich daher nicht in eine Schublade, wie wir in Deutschland gerne sagen. Als Privatperson vertrete ich deutsche und europäische Interessen, nicht amerikanische. Aber ich bilde mir auch ein, über den eigenen Tellerrand hinaus zu schauen und andere Sichtweisen wahrzunehmen.

Das Freund-Feind-Denken ist ein übles Gift. Kurzfristig und vordergründig mag es erfolgreich sein und den Zusammenhalt stärken, aber langfristig führt es zu Konflikten oder gar Kriegen.

Ich bin kein Russland-Experte. Ich muss mich auf unsere, Gott-sei-Dank vielfältige Medienlandschaft verlassen und konzentriere mich daher vor allem auf die westlichen Werte.

Vor zwölf Jahren habe ich mit einigen Mitstreitern die Atlantische Initiative gegründet, eine gemeinnützige Organisation zur Stärkung der transatlantischen Beziehungen. Das Herzstück unserer Arbeit ist ein Online-Diskussionsportal für internationale Politik. Nach klaren Spielregeln der Fairness. Unterschiedliche Meinungen sind herzlich willkommen.

Leider mussten wir in den letzten Jahren immer wieder offensichtlich vorgefertigte, propagandistische Kommentare und Artikel – von sogenannten Trollen – aus St. Petersburg von unserer Seite entfernen.

Mein zweites zivilgesellschaftliches Engagement ist der Verein Respublica, den ich mit 30 Freunden und Mitstreitern gegründet habe. Uns geht es um die Stärkung des politischen Engagements von ganz normalen Bürgern. So haben wir das erste deutsche Politikfestival durchgeführt – nach skandinavischem Vorbild. Dabei feiern wir unsere Demokratie mit Aufführungen, Rockmusik und Bier, arbeiten aber auch in Workshops und anderen Formaten an ihrer Weiterentwicklung. Es geht also um Demokratieinnovationen.

Keine gemeinsame Gesprächsgrundlage?
Ich war etwas geschockt, als ich im Vorfeld meiner Reise von deutschen Gesprächspartnern hörte: Es ist unheimlich schwierig, mit Russen über Politik ins Gespräch zu kommen. Man versteht uns und unsere Art zu denken und zu leben nicht, man teilt unsere Werte nicht – wie sollen wir da eine gemeinsame Gesprächsgrundlage entwickeln?

Da habe ich mir gesagt: Die große Gastfreundschaft und Herzlichkeit der Russen ist uns Deutschen gut bekannt. Warum sollten wir mit solchen Menschen nicht ins Gespräch kommen können?

Wir alle – ob Russen oder Deutsche – haben unsere historischen und kulturellen Erfahrungen, persönlichen Begegnungen und Überzeugungen. Auch Kränkungen, die wir individuell oder als Volk erlebt haben.

Alle Menschen wollen sich darin bestätigt sehen, auf der richtigen Seite zu stehen – nicht nur in der Tagespolitik, sondern der Geschichte überhaupt. Wir wollen an die richtigen Dinge glauben. Dieses Bedürfnis eint uns alle.

Über alle Unterschiede hinweg waren Russen und Deutsche in der Geschichte einander auch durch gegenseitige Sympathie verbunden. Und es ist berührend zu sehen, wenn Freunde, die sich in Russland besser auskennen als ich, mir erzählen, dass die Russen die Deutschen mögen. So geschehen noch vor zwei Tagen durch eine Freundin, die drei Jahre in Moskau gelebt hat und sofort dorthin zurückginge, wenn dies beruflich möglich wäre.

Es gibt also Vertrauen auf deutscher Seite gegenüber Russland, aber es sinkt. Und ich merke es an mir selber. Vor zwei Jahren war ich auf einer dreitägigen Konferenz in Brüssel und sah auf meinem Hotelzimmer regelmäßig den Fernsehkanal „Russia Today“. Ich war geschockt, wie dort systematisch Wahrheit zu Unwahrheit verdreht wurde. Die Nachrichten entsprachen in keiner Weise den Informationen, die ich durch unsere vielfältige Medienlandschaft erhalten hatte. Offensichtlich mit Geld zugeschüttete amerikanische Journalisten gaben dem Ganzen noch den Anstrich der Objektivität und Glaubwürdigkeit. Ein Fernsehsender als verlängerter Arm der Regierungspolitik. Für einen Deutschen unvorstellbar.

Russland hat in meiner Wahrnehmung in den letzten Jahren, vor allem seit der Entmachtung von Medwedew, einen radikal neuen Weg eingeschlagen. Es ist ein Weg, bei dem wieder in Einflusssphären gedacht wird, in klarer Abgrenzung zum Westen und seinem Wertesystem. War das Russland des Kalten Krieges noch auf Stabilität bedacht, agiert es nun expansiv und aggressiv – die Ukraine und Syrien sind aktuelle Beispiele.

Insgesamt wird von der russischen Führung auf vielen Ebenen sehr aktiv der Versuch unternommen, den Westen zu spalten und zu schwächen. Die starke Vaterlandsliebe der Russen ist etwas Wunderbares. Sie sollte sich jedoch nicht in überzogenem Nationalismus und der Pflege von Feindbildern äußern und gegen andere wenden.

Leider tut sich solch eine neue ideologische Konfrontation auf, die unsere Zukunft bestimmen könnte: Autoritäre, abgeschottete und teils religiös fundierte Regime auf der einen Seite, offene, liberale Gesellschaften auf der anderen.

Die Systemfrage ist zurück und damit ein Kulturkampf. Wollen wir den wirklich wieder kämpfen?

Besser wäre, Russland wieder stark zu machen – und zwar umfassend, nicht nur militärisch.

Deutsche und Europäer sind Freunde Russlands. Anscheinend interpretiert das die offizielle Seite hier mittlerweile anders – eine fatale Entwicklung.

Wir wollen, dass Russland ein starkes Mitglied einer multipolaren Welt ist – ein Modernisierungspartner und Konfliktlöser in der internationalen Politik!

Der Westen ist nicht der Feind Russlands. Staatsfeinde sind vielmehr die mangelnde Innovationskraft und die problematische Demografie in Gestalt einer niedrigen Geburtenrate und Lebenserwartung. Diese Themen brauchen sehr viel Aufmerksamkeit.

Es geht um Wohlstand und Frieden für Russland. Dies wären aus meiner Sicht das entscheidende Ziel für Ihr Land. Aber wie kommt man dahin? Wie macht man Russland langfristig stark? Das scheinen mir die wirklich entscheidenden Fragen zu sein.

Oder sind Größe, Prestige und Weltmachtrolle wichtiger? Überwiegt das (kurzfristige) Gefühl der eigenen internationalen Bedeutung und das Sichern von Einflussgebieten konkrete Fortschritte im alltäglichen Leben der Menschen in Russland?

Ich wünsche mir ein Russland der Mondlandung. Nicht nur in der Raumfahrt, sondern im übertragenen Sinne. Aber das geht nur über eine Modernisierung in Richtung einer offenen Gesellschaft, die kreativ und innovativ ist.

Was ist das Leitbild des Westens?

Aber nun zu den westlichen Werten:

Fast alle Deutschen sind stolz auf Artikel 1 (Absatz 1) des Grundgesetzes, unserer Verfassung: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Absatz 2 von Artikel 1 nimmt direkten Bezug auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte des Jahres 1948 und deren Kernsatz: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Im Grundgesetz heißt es: „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Eine sehr edle Interpretation dieser beiden Artikel ist: „Wir kämpfen auch für Dein Recht, gegen uns sein zu können!“

Im Kern steht die Frage nach dem Menschenbild. Trauen wir dem Menschen zu, ein selbstbestimmtes Leben führen zu können – und Freiheit mit Verantwortung zu verbinden? Oder meinen wir, dass er bevormundet werden müsste, von Repräsentanten eines Staates, die besser zu wissen glauben als der Einzelne, was gut für ihn ist?

Untertan oder selbstbestimmtes Wesen? In der offenen Gesellschaft ist der Staat Mittel zum Zweck, den Einzelnen in seiner Würde zu schützen.

Wir glauben an die Stärke des Rechts, nicht an das Recht des Stärkeren. Vor dem Gesetz sind alle gleich. Und dieses Prinzip gilt in Deutschland bis heute – unser Rechtssystem ist nahezu unbestechlich. Der Einzelne wird geachtet und kommt buchstäblich „zu seinem Recht.“ Und ganz überwiegend werden Ämter in Politik und Verwaltungen nach Professionalität und nicht Loyalität besetzt. Souverän ist der Bürger – er steht im Mittelpunkt staatlichen Handelns.

Ich halte es für eine unglaubliche zivilisatorische Errungenschaft, den Einzelnen und damit auch den Schwachen zu schützen! Und Eliten haben den Namen nur verdient, wenn sie in der Lage sind, Verantwortung für das Gemeinwohl zu übernehmen. An diesem Anspruch scheitert auch der Westen noch sehr oft. Weite Teile der sogenannten Finanzeliten sind ein Beispiel.

Der deutsche Historiker Heinrich-August Winkler hat in seinem dreibändigen Werk „Der lange Weg nach Westen“ eindrucksvoll beschrieben, wie mühsam „das normative Projekt des Westens“ bis heute ist. Der Westen ist im Kern der alte Okzident, das Europa der Westkirche. Die erste Menschenrechtserklärung der Geschichte, die Virginia Bill of Rights von 1776, wanderte nur wenige Jahre später mit ihren Ideen über den Atlantik und führte 1789 in Paris zur französischen Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte. Dieses neue Programm markierte einen Epochenwechsel, mit dem sich viele Nationen auseinandersetzen mussten.

Winkler erinnert uns an folgende Zusammenhänge:

  • Die Deutschen hatten große Schwierigkeiten, die politischen Konsequenzen der Aufklärung so zu ziehen, wie das Franzosen, Briten und Amerikaner seit dem späten 18. Jahrhundert mit vielen Widersprüchen und Rückschlägen zu tun versucht hatten.
  • Offensichtlich ist der Weg zur weltweiten Verwirklichung der Menschenrechte aber sehr viel länger, gerade wegen der strukturellen Widerstände gegen die globale Ausweitung des Modells des Westens, also repräsentative Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
  • Schon in den neunziger Jahren waren derartige Widerstände in Russland zu beobachten. Diese Widerstände sind sehr viel hartnäckiger, als Optimisten früher meinten. Andererseits hat die Attraktivität der Ideen von 1776-1789 in globaler Perspektive nicht nachgelassen.
  • 2008 haben z.B. über 5.000 chinesische Künstler und Intellektuelle die „Charta 08“ unterschrieben, die zu politischen Reformen und Demokratisierung in China aufruft.
  • Zurück zu Russland: Zunächst schien es so, als ob Kraft der Einsicht Gorbatschows und seiner engsten Berater Russland auf dem Weg nach Westen sei. Aber schon um 1989/90 haben Beobachter festgestellt, wie sehr alte russische Traditionen wiederaufkamen, z.B. der Mythos von Moskau als dem dritten Rom, dem Hort der „wahren“ Christenheit, der „wahren“ Interpretation der christlichen Lehre, dem dekadenten und säkularisierten Westen haushoch überlegen.
  • Die orthodoxe Kirche, die immer eine Speerspitze des russischen Widerstandes gegen westliche Ideen und gegen Aufklärung war, hat eine bedeutende Rolle in den neunziger Jahren eingenommen und ist auch heute wieder einer der verlässlichsten Verbündeten des Kreml.
  • Das ist einer der grundlegenden Unterschiede zwischen dem orthodoxen und dem okzidentalen Europa: Eine Tradition der Gewaltenteilung, die mit der Trennung von geistlicher und weltlicher Gewalt beginnt, hat es im byzantinisch-orthodoxen Europa nicht gegeben – und das wirkt bis heute nach.
  • Diese „Keimzelle“ westlicher Freiheit fehlt in Russland ebenso wie die Tradition eines selbstbewussten Bürgertums, wie es z.B. in freien Hansestädten zum Ausdruck kam
  • Das alles wirkt sich nach 1989/91 aus. Man kann von einer Restauration altrussischer Traditionen in vieler Hinsicht sprechen.
  • Das muss nicht das letzte Wort der russischen Geschichte sein, aber wenn man diesen Faktor „Tradition“ nicht realistisch einschätzt, vertut man sich wahrscheinlich bei der Beurteilung Russlands.
  • Die Aufklärung ist aber auch im Westen zunächst auf massive Widerstände der etablierten Kirchen gestoßen. Diese hatten einen langen Weg zurückzulegen, um sich mit Ideen wie der Religionsfreiheit anzufreunden.

Es gibt für die westlichen Staaten vielleicht einen kürzeren Weg zur Verwirklichung der Ideen von 1776-89 als für Länder, die die Tradition der Gewaltenteilung und der Rechtsstaatlichkeit nicht bereits kennen.

Ich halte diese Widerstände aber für überwindbar, wenn sich die Einsicht durchsetzt, dass es im Interesse eines Landes liegt, sich politisch zu modernisieren.

Art. 2 des EU-Vertrages bringt auf den Punkt, worauf sich das „normative Projekt des Westens“ (H.A. Winkler) gründet:

„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“

Damit ist eigentlich alles gesagt, was Europa und letztlich den Westen auszeichnet.

Deutschland ist heute eines der demokratischsten Länder der Welt. Wie konnte das nach der Barbarei der Nazi-Zeit gelingen? Ich glaube, weil unsere Niederlage, auch die moralische, so offensichtlich war. Und wir hatten mit den Amerikanern einen verlässlichen, großzügigen Partner und Freund, der uns gefördert und geschützt hat – sicher auch im eigenen Interesse.

Aber wir haben auch schmerzhafte Lehren aus unserer Geschichte gezogen, in der wir so viel Leid über den europäischen Kontinent gebracht haben. Damit haben Deutsche sich sehr offen und intensiv konfrontiert – und auch bei vielen Nationen um Vergebung gebeten.

Wir haben uns nicht zuletzt in besonderer Weise am russischen Volk versündigt. Völlig unnötig haben wir es in unserem Größenwahn mit Krieg überzogen. Es bleibt eine historische Schande für mein Vaterland. Auch die jüngere Generation der Deutschen ist sich dessen bewusst.

Rückblickend kann man sagen: Der Mut zur Wahrheit hat uns letztlich Stärke gegeben. Die schonungslose Auseinandersetzung mit unserer dunklen Vergangenheit ist zu einem wichtigen Teil unserer heutigen Identität geworden. Oder wie es ein früherer Bundespräsident ausdrückte: „Das Geheimnis der Erlösung heißt Erinnerung.“ Hier hatten wir das Glück, dass die intensive Erinnerung zu unserer Mentalität passte. Schließlich neigen wir dazu, alles hundertprozentig zu machen und den Dingen auf den Grund zu gehen.

Die Stärke der offenen Gesellschaft
Ich weiß nicht, in welchem Maße Sie sich erlauben, offen und selbstkritisch über Ihre Zukunft nachzudenken. Ich weiß nur, dass eine liberale, dialogbereite Gesellschaft zukunfts- und innovationsfähig ist! Die offene Gesellschaft hat viele Vorteile und Stärken. Die vielleicht größte ist die Meinungsvielfalt, durch die gesellschaftliche Entwicklung möglich ist.

Die westliche Form der Demokratie ist ein schwieriger Prozess. Auch unsere Landsleute in der DDR tun sich bis heute nicht leicht – das Erbe des Kommunismus und ein staatszentriertes Denken wirken noch nach.

Ich habe großes Vertrauen in die Selbstheilungs- und Innovationskräfte der Demokratie. So sind z.B. die zunächst beargwöhnten Positionen der Partei der Grünen hinsichtlich offensichtlicher Missstände in der Umweltpolitik in den gesellschaftspolitischen Mainstream eingegangen. Heute ist ein sensibles ökologisches Bewusstsein Teil unserer Identität.

Und wie es scheint, wird berechtigte Kritik an der deutschen Flüchtlingspolitik zunehmend ernst genommen und im demokratischen Prozess konstruktiv verarbeitet. Populismus ist in der Regel ein Hinweis auf mangelnde Problemlösungsfähigkeit der politischen Eliten. Wenn die Eliten im Westen diesen wichtigen Schluss ziehen, werden sie gestärkt aus der Krise hervorgehen. Werden innere Herausforderungen und äußere Bedrohungen bewältigt, rückt auch die große, demokratische gesellschaftliche Mehrheit wieder enger zusammen.

Letztlich funktionieren die Selbstreinigungsprozesse der offenen Gesellschaft. Wir finden immer Lösungen – und zwar durch Versuch und Irrtum bzw. eine öffentliche Debatte in den verschiedensten Medien und gesellschaftlichen Dialogforen. Eine etablierte Demokratie kann politische Ränder verkraften – sie gerät dadurch nicht aus den Fugen.

Die offene Gesellschaft braucht keine Feindbilder. Sie definiert sich positiv. Sie stellt das Individuum in den Mittelpunkt, damit es sich nach seinen Fähigkeiten selbst verwirklichen kann.

Was ist das Leitbild für Russland?
Offiziell müssten die Charta von Paris aus dem Jahr 1990 sowie die Schlussakte von Helsinki bzw. die OSZE-Prinzipien das Wertesystem Russlands bilden. Sie schlagen die Brücke zu unseren Wertenormen. Hier wären auf jeden Fall tragfähige Gemeinsamkeiten vorhanden. Leider ist die russische Regierung von diesem Kanon an Werten mittlerweile abgerückt.

Ist Russland europäisch oder asiatisch oder beides? Diese Ambiguität prägte das Land in den letzten Jahrhunderten. Zunächst gab es nach 1990 eine Hinwendung Richtung Westen. Jetzt wird eine neue, eigenständige Rolle angestrebt, die für mich noch nicht richtig definiert ist. Russland versteht sich als europäischer Staat, lehnt aber mittlerweile den westlichen Wertekanon ab und scheint diesen durch die Betonung der eigenen Tradition und den besonderen zivilisatorischen, kulturellen und religiösen Weg zu ersetzen. Intensiv wird an einem ideologischen Überbau gefeilt: Die enge Verbindung der russisch-orthodoxen Kirche mit der Staatsführung spricht Bände.

Die Zeit unter Gorbatschow und Jelzin wird heute als Schwächephase und Fehler empfunden. Für mich jedoch war es stark und souverän, wie damals auf die neuen Gegebenheiten reagiert wurde. Russland hat sich dadurch viele Sympathien im Westen aufgebaut. Es hätte ein Start für ein neues Verhältnis sein können.

Leider war der Westen wohl auch zu unsensibel gegenüber den russischen Wahrnehmungen. Die Selbstbestimmung der ehemals sowjetischen Völker zu verteidigen war zwar richtig – der Westen befand sich hier auch formal im Recht. Aber das Gefühl der Einkreisung Russlands hätte auf eine andere (diplomatische) Art ernstgenommen werden müssen. Oder war es für Russland nur der Vorwand für ein „roll back“? Hätte eine andere Diplomatie überhaupt eine Chance gehabt?

Mir scheint, dass die Russen eine ungesunde Fixierung auf die USA haben und sie für fast alles verantwortlich machen, was nicht funktioniert. Entsprechend viele Verschwörungstheorien sind im Umlauf. Das ist im Kern eine ängstliche, wenig souveräne Haltung.

Letztlich kann man das heutige Russland lediglich an seinen Taten messen. Diese lassen Rückschlüsse auf seine derzeitigen Werte zu – zumindest diejenigen, die von der Führung vorgelebt werden.

Der russische Staat wurde in den letzten Jahren immer autoritärer, was sich z.B. in dem Umgang mit der Presse und der organisierten Zivilgesellschaft manifestiert. Und natürlich fällt seine zunehmend aggressive Außenpolitik ins Auge.

Russland hat wieder Einfluss auf europäische Politik und Gesellschaften. Der Kreml hat ihnen bereits erfolgreich Verletzungen zugefügt. Auf verschiedenen Ebene wird versucht, den Westen zu destabilisieren. Wie das gelingt? Ich kann das an dieser Stelle nur stichwortartig benennen:

  • Die Völkerrechtsverletzung auf der Krim und in der Ostukraine als Reaktion auf eine demokratische Bewegung – und eben nicht auf Faschisten, wie offiziell behauptet.
  • Die absichtliche Verbreitung von Chaos in bestimmten Regionen ohne das Ziel einer Konfliktlösung. Solange ein Konflikt andauert, sitzt Russland mit am Tisch der internationalen Akteure und genießt Einfluss. Der tiefere Grund: Die „Soft Power“, die im Frieden Einfluss sichert, fehlt Russland. Deshalb bringen seine „Friedenseinsätze“ selbst nach Jahren keine Fortschritte: ob in Berg-Karabach, Transnistrien, Armenien, Abchasien oder Südossetien (Georgien).
  • Hybride Kriegsführung gegen westliche Länder, inklusive Deutschland, unterminiert die Stabilität dieser Demokratien.
  • Sehr gut dokumentierte Unterstützung, auch finanzielle, von Populisten bzw. extremen Rechten – z.B. in Frankreich und Ungarn.
  • Die Gründung einer russischen Denkfabrik (Dialogue of Civilizations), die den Kampf um Deutungshoheit mit subtiler Propaganda führt.
  • Die zunehmenden Hinweise auf russische Atomwaffenarsenale, um z.B. die baltischen Staaten einzuschüchtern.
  • Der Fall des angeblich in Deutschland vergewaltigten russischen Mädchens Lisa, von Außenminister Lawrow propagandistisch ausgeschlachtet.
  • Die Flüchtlingskrise, die auch durch die Bombardierungen Aleppos anhält, spielt Russland in die Karten. Es führt europäische Nationalstaaten an die Grenze ihrer Solidarität untereinander, wenn es um Flüchtlingskontingente geht.
  • Gazprom: Energiepolitik ist verlängerte Außenpolitik. Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ist der Vorsitzende der russisch-deutschen North Stream Pipeline unter Führung von Gazprom und vertritt somit russische Interessen.


Meine Bewertung
: Ich interpretiere die momentane politische Großwetterlage so, dass es der russischen Führung im Wesentlichen darum geht, von den Modernisierungs-Notwendigkeiten abzulenken, indem sie ständig weiter an der Nationalismus-Schraube dreht, Feindbilder – vor allem die USA – kultiviert und sich in außenpolitische Abenteuer stürzt.

Dies schafft den nötigen gesellschaftlichen Zusammenhalt, um das Ausbleiben wirtschaftlicher und sozialer Reformen zu überspielen. Dass Menschen in Russland die Verteidigungsausgaben als den wichtigsten Haushaltsposten angeben, obwohl ihr Land von niemandem bedroht wird, zeigt, wie wirksam die Propaganda funktioniert. Interessanterweise ist diese Priorität in den USA unter vielen Republikanern ähnlich, auch hier ohne direkte militärische Bedrohung. Noch dazu ohne das Szenario der Hinwendung angrenzender Staaten zu einem als Konkurrenz empfundenen System.

Russland versucht, die Werte und die Stabilität des Westens zu unterminieren. Und zwar mit Hilfe eines intransparenten, versteckten Netzwerkes von politischen Führern, Parteien und NGOs, die dieses Ziel legitimieren sollen.

Wie würden Sie eine Regierung bezeichnen, dass Ihr Land und seine Verbündeten auf sehr vielen Ebenen mit hybriden Maßnahmen zu schwächen und attackieren versucht? Richtig: Einen Feind. Bestenfalls einen Gegner oder Gegenspieler.

Warum attackiert man einen Gegner? Weil man sich bedroht fühlt oder schwach ist.

Gerade wir Deutschen haben diese vielfältigen Maßnahmen gegen uns und unsere pluralistischen Werte lange Zeit nicht wahrhaben wollen. Wir schauten weg und waren naiv, was die wahren Absichten der russischen Führung betraf. Doch die Berichterstattung beginnt sich zu wandeln, gerade nach der verdeckten Beeinflussung des amerikanischen Wahlkampfes. Zunehmend wird eine Gefahr für unsere Demokratie wahrgenommen und die russische Führung immer kritischer gesehen.

Offensichtlich geht es Russland bei all diesen aggressiven Maßnahmen nicht nur um die Ablenkung von innenpolitischen Problemen und die Absicherung von Privilegien der handelnden Eliten. Es geht auch um die Wiedererlangung von Größe. Und vielleicht ist die Anerkennung durch die USA und weitere Großmächte sogar die Voraussetzung für eine langfristig konstruktivere Haltung gegenüber dem Westen. Denn es verlangt viel menschliche Größe, die wahrgenommenen Demütigungen einfach weg zu stecken.

Denn gedemütigt ist die russische Seele: Der „verlorene“ Kalte Krieg, das Entscheiden der Osteuropäer für den Westen, die schwache Wirtschaft und mangelnde kulturelle Strahlkraft, oder in jüngster Zeit die mangelnde Wertschätzung für die sehr gut organisierten olympischen Winterspiele in Sotchi.

Und später, nach der Schwächung des Westens, kann man sich diesem dann vielleicht wieder auf Augenhöhe annähern, aus einer tatsächlichen oder wahrgenommenen Position der Stärke – zumindest militärisch. So könnte das möglicherweise unbewusste Kalkül sein. Doch dann, so fürchte ich, wäre es zu spät, wäre zu viel Porzellan zerschlagen und das Vertrauen aufgezehrt.

Trotz Sympathien an den politischen Rändern, wie der AfD oder der Linken, sind die russlandkritischen Einstellungen in Deutschland dramatisch gewachsen. Das alte Vertrauen ist dahin.

Was Russland für den Westen gefährlich macht, ist seine Angst und Unruhe, sein nicht geklärter Wertekompass, seine empfundenen Kränkungen – letztlich seine verletzliche Identität.

Die Fixierung auf Einflusssphären führt zu einer Überdehnung der eigenen Kräfte und Ressourcen. Im Zeitalter der Digitalisierung wird so kein Geld verdient, im Gegenteil. Keine Frage: Russland steht vor der großen Herausforderung, vom Westen und China in Sachen Fortschritt nicht weiter abgehängt zu werden.

Ich fürchte, eine Kehrtwende wird extrem schwerfallen, weil die Fähigkeit zum demokratischen Streit und die Selbstreflexion noch unterentwickelt sind. Es gibt zu wenig demokratische Traditionen, gerade bezüglich der Debattierkultur. Woher soll die Kraft zu einem wirklichen Neuanfang kommen? Durch die Auslandsrussen? Durch die Frustration im Innern? Durch die Führung selbst?

Beruflich führe ich in meiner Beratung für politische Kommunikation sogenannte Leitbildprozesse durch. Dabei entwickle ich den Markenkern meiner Kunden, ob Unternehmen, Verbände, NGOs, Parteien oder Länder. Ich konzentriere ich mich auf die Stärken, zumal keiner gerne über Schwächen spricht.

Ich frage meine Kunden immer sehr ähnliche Fragen, die ich jetzt einmal auf Russland übertrage:

Was sind Russlands Stärken? Was hat Russland der Welt zu geben? Was ist der russische Beitrag für die Weltgemeinschaft? In anderen Worten: Worauf kann Russland stolz sein? Und wie möchte das Land international gesehen werden?

Ich würde vermuten: Sicher nicht nur als Militärmacht. Aber wenn dem so ist, muss es sich mutig bewegen. Und zwar in Richtung Öffnung und Dialog. Dazu muss es sein einseitiges Verständnis von Stärke hinterfragen.

Hat das Land die Kraft, sich diese Fragen ehrlich zu stellen?

Oder bleiben diese Fragen unverständlich bzw. fremd für Sie, weil zu idealistisch oder ungewohnt?

Fazit: Was können wir tun?
Russland sollte den Westen nicht unterschätzen. Der Westen ist stark und wehrhaft. Unsere Demokratie ist lernfähig, erneuert sich schnell und entwickelt kontinuierlich neue Lösungswege. Wir kämpfen leidenschaftlich für unsere Überzeugungen, wenn wir herausgefordert werden – intern, gegen unsere eigenen Probleme wie populistische Strömungen, wie auch extern.

Zurzeit haben wir in der Tat eine sehr schwierige Phase: Die Finanzmarktkrise, der Euro, der Brexit, die Flüchtlingswelle – es kommt viel zusammen. Aber alleine die Art und Weise, wie die Deutschen mit Millionen Flüchtlingen umgehen und diese Herausforderung friedlich meistern, zeigt, wie leistungsfähig unser Land ist und wie stark unsere Werte sind. Auch verfolgen die Staaten der EU eine klare, einheitliche Linie beim Thema Ukraine. Die Sanktionen gegenüber Russland werden durchgehalten und es wird mit Beharrlichkeit an der Umsetzung des Minsker Abkommens gearbeitet.

Aber es stimmt: Auch wir im Westen sind herausgefordert, unsere Demokratien zu erneuern. Die Wahl Trumps und das Erstarken populistischer Bewegungen zeigt, dass die Eliten vielleicht zu arrogant geworden sind. Sie werden vom Bürger abgestraft und werden sich deshalb Mühe geben müssen, den „Souverän“ mit seinen Sorgen und Interessen wieder ernster zu nehmen. Nur so werden die politischen Entscheidungsträger wiedergewählt.

Vor einer viel größeren Aufgabe steht Russland, will es nicht weiter Richtung Nationalismus und außenpolitischer Abenteuer abdriften und somit vor den eigentlichen Problemen zuhause die Augen verschließen.

Es gibt für mich zwei, miteinander kombinierbare Lösungsansätze, wie zwischen westlichen und russischen Werten vermittelt werden kann: Der erste und sehr mühsame: Wir müssen uns unsere gemeinsamen Geschichten erzählen, uns offen begegnen und besser kennenlernen, damit wir eine gemeinsame und friedliche Zukunft gestalten können.

Der zweite Lösungsansatz ist pragmatisch, nüchtern und handlungsorientiert: Wir definieren unsere Interessen, sprechen diese offen aus und beschränken uns auf Kooperation in wesentlichen Fragen. Wichtig ist, die Interessen des anderen zu verstehen. Damit können Staaten umgehen. Russland und Europäer könnten sehr viel zur Stabilisierung von Krisenregionen beitragen. Gemeinsame Erfolge würden neues Vertrauen schaffen.

Die meisten Deutschen wären der russischen Bevölkerung sofort wieder freundschaftlich verbunden, wenn der Irrweg gestoppt würde, sich vom Westen abzuwenden und diesem sogar noch aktiv zu schaden.

Ich habe Ihnen in meinen Ausführungen wirklich viel zugemutet. Aber: Wer den Kreml kritisiert, kritisiert nicht Russland und seine Bevölkerung. Ich fühle mich vor allem denjenigen verbunden, die im heutigen Russland unter den schwierigsten Bedingungen dennoch für eine offene Gesellschaft kämpfen und ihren Überzeugungen treu bleiben.

Die offene Gesellschaft ist stark und lernfähig. Es wäre großartig und mutig, wenn Russland sich auf diesen psychologisch schmerzhaften, aber Erfolg versprechenden Weg machen würde, sich auf die notwendige Offenheit einzulassen. Ich betone: Natürlich auf den eigenen Weg, der zur russischen Kultur passt!

Ich sehe keine wirkliche Alternative und bin fest davon überzeugt: Die Größe, nach der sich Russland sehnt, erlangt es durch die Hinwendung zum Westen, durch internationale Zusammenarbeit und steigenden Wohlstand für seine Bürger. Dabei kann es trotzdem seine eigenen Traditionen wie auch Elemente seiner politischen Kultur wahren – das ist kein Widerspruch.

Russlands Schicksal und Zukunft kann nur eine Orientierung nach und strategische Partnerschaft mit Europa sein. Nur hier findet sich die Unterstützung und Quelle für die notwendige Modernisierung. Und gerade Deutschland wäre ein verlässlicher Partner auf diesem Weg der Re-Integration, nicht nur bei der Stärkung der nicht-militärischen Technologiefähigkeiten.

Dafür muss es Wettbewerb geben – in der Wirtschaft, der Politik und in den Medien. Flankiert von einer aktiven Zivilgesellschaft, aus der die Besten in die Politik gehen und Verantwortung für das Land übernehmen.

Dr. Johannes Bohnen ist Berater für politische Kommunikation (BOHNEN Public Affairs) und Gründer der gemeinnützigen Atlantischen Initiative.

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