Deutschland muss wieder lernen, dass Außenpolitik nicht nur aus Soft Power besteht, sondern harte Macht genauso in den Instrumentenkasten gehört. Deutschland muss in der NATO agieren statt nur reagieren. Bisher ließ man sich in Berlin erst von den Ereignissen überrollen, um dann bei der Reaktion auf die Bremse zu treten und unter Ereignisdruck schließlich doch nachzugeben. Bei kommenden Krisen muss Deutschland das Land sein, das die Initiative übernimmt und auch mal einen politisch harten Kurs fahren.
Die NATO ist unser elementares Interesse
Deutschland hat von der NATO profitiert wie kein zweites Land. Bis 1991 haben uns die Atlantische Allianz und die USA vor dem Kommunismus bewahrt. Heute profitieren wir wirtschaftlich enorm davon, dass wir von Freunden umzingelt sind. Unser in den letzten 24 Jahren weiter gewachsener Wohlstand war und ist von Stabilität in Europa abhängig.
Dazu hat die NATO mindestens so viel beigetragen wie die EU. Es waren die USA, die auch nach 1991 Stabilität in Europa garantiert haben. Es war die NATO, die nach 1991 den osteuropäischen Staaten den Weg nach Westen geebnet hat. Die EU war in beiden Fällen ein Nachzügler, der von diesen Grundlagen profitierte. Deutschland muss sich dieser Geschichte und seinem damit verbundenen elementaren Interesse an der NATO wieder bewusst werden.
Wie EU und USA gemeinsam Vorreiter sein könnten für fairen Wettbewerb und eine zukunftsfähige Ökonomie. Es ist Zeit für eine positive und nachhaltige Vision von Freihandel, schreibt der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Dieter Janecek.
Freihandel ist keine Unterwerfungsstrategie
Nein, Freihandel ist nicht das Recht des Stärkeren, immer und überall seine wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen. Die liberale Grundidee des Freihandels von Adam Smith und David Ricardo war kosmopolitisch angelegt: Handel auf der Basis einer freiheitlichen Ordnung und Menschenrechten, als Gegenentwurf zu Imperialismus und nationalstaatlicher Gewaltherrschaft. Das Versprechen von Freihandel basierte auf effizienterer Arbeitsteilung, höherer Spezialisierung und vor allem mehr Wohlstand durch eine Erhöhung der Produktivität.
Die Realität rund 250 Jahre später ist, dass der Freihandel seine Wohlfahrtsversprechen für alle nicht halten konnte. Mit vertiefter weltwirtschaftlicher Integration und rasantem globalen Wachstum ist auch die Ungleichheit gestiegen. Einseitiger Abbau von Handelshemmnissen und Abschottungspolitik einerseits sowie die Verschlechterung sozialer und ökologischer Standards durch die Konkurrenz um die jeweils niedrigsten Produktionskosten andererseits haben das Vertrauen in den Freihandel erschüttert. Was wir erlebt haben, ist vor allem ein Freihandel zugunsten wohlhabender Industrieländer. Während wir in Deutschland von niedrigen Zöllen bei hochspezialisierten Industriegütern profitieren, hochsubventioniert die EU ihren Agrarsektor und betreibt eine aggressive Exportpolitik zu Lasten der Entwicklungsländer.
Die Atlantische Initiative e.V., in Kooperation mit der Politisch-Militärischen Gesellschaft (pmg) e.V., freute sich am Abend des 26.03.2014 zahlreiche Gäste in den Räumlichkeiten des Auswärtigen Amtes zu begrüßen, um Globale Normen zum Einsatz von Drohnen zu diskutieren.
Anlass der Veranstaltung war ein im Herbst 2013 gemeinsam mit der pmg durchgeführter Politikworkshop auf dem Online Think Tank atlantic-community.org (AC): Hier entwarfen junge außen- und sicherheitspolitische Nachwuchskräfte von beiden Seiten des Atlantiks ein Memorandum an Politikempfehlungen für den internationalen Einsatz von Drohnen.
In Berlin nun stellten die beiden AC-Mitglieder Golo Bartsch (Berlin) und Nils Ferslev (Kopenhagen) das Papier der Öffentlichkeit vor und diskutierten dieses und die Thematik darüber hinaus mit den Panellisten Bischof Dr. Stephan Ackermann (Bistum Trier, Vorsitzender der deutschen Kommission Justitia et Pax), Prof. Dr. Michael Brzoska (Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Universität Hamburg) sowie Stephan Lösch (Airbus Defence & Space). Moderiert wurde die Veranstaltung von Ralph Thiele, Vorsitzender der pmg.
ZWISCHEN WELTEN ist ein Film über die Zaghaftigkeit. In Afghanistan dienen die letzten deutschen Soldaten vor ihrem endgültigen Abzug zwar mit Engagement und Herzblut. Doch bleiben sie eingezwängt in die bürokratische Befehlskette und gegängelt vom Kleinmut der anonymen Vorgesetzten, ihrer letzten militärischen Fähigkeiten beraubt, bewaffnet nur noch mit Schreibtisch und Telefon.
Die Zwischenwelt des Feldlagers in Kunduz als Satellit deutscher Zucht, Ordnung und Gemütlichkeit ist dennoch für die Soldaten der schwer befestigte Fixpunkt ihres Einsatzes. Von dort schwärmen sie in Rudeln von Radpanzern aus, auf der ewigen Suche, so scheint es immer wieder, nach sich selbst.
Vor diesem Hintergrund spielt sich eine erfrischend unromantische Geschichte ab, die intelligent vom Nutzen und vom Missbrauch des Idealismus erzählt, von Freundschaft und Verzweiflung, von Hilfsbedürftigkeit und Hoffnungslosigkeit. Die Geschichte entzündet sich an einem jungen afghanischen Übersetzer, der sich von seiner Tätigkeit für sich und seine Schwester ein besseres Leben im Westen erhofft. Er agiert dabei als Brückenbauer und Besatzer: Elegant baut er Brücken zwischen den Welten. Doch in einem Land im Bürgerkrieg – und sei er von noch so niedriger Intensität –, in dem Loyalitäten nicht frei verfügbar sind, symbolisiert er ebenso die ungeliebten Besatzer. Für die Kommandoebene scheint er nur ein nützlicher Tor, für die Soldaten im Einsatz ist er Überlebenshelfer und Schutzbefohlener.
Eingebettet in eine durchweg starke Besetzung, verkörpern dieses Dilemma mit großartigen Darstellungen Mohsin Ahmady als Übersetzer Tarik und der wundervolle Ronald Zehrfeld als Hauptmann Jesper, die die Regie elegant vor Übertreibung und Klischee bewahrte und damit dem Film erst die Authentizität verleihen, die ihn so wohltuend von den bisherigen Afghanistanfilmen abhebt.
Die Atlantische Initiative will einen Beitrag zur Stärkung der außenpolitischen Kultur in Deutschland leisten. Mitgestaltung außenpolitischer Prozesse muss für alle möglich sein. Dafür ist es wichtig, alle Teilbereiche der Gesellschaft besser zu vernetzen. Besonders liegt uns die Förderung von Partizipationsmöglichkeiten für die junge Generation am Herzen. Um unser Motto mit Leben zu füllen, haben wir eine Reihe von Projekten entwickelt. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.
Die NATO ist unser elementares Interesse
Freihandel ist keine Unterwerfungsstrategie
ZWISCHEN WELTEN ist ein Film über die Zaghaftigkeit. In Afghanistan dienen die letzten deutschen Soldaten vor ihrem endgültigen Abzug zwar mit Engagement und Herzblut. Doch bleiben sie eingezwängt in die bürokratische Befehlskette und gegängelt vom Kleinmut der anonymen Vorgesetzten, ihrer letzten militärischen Fähigkeiten beraubt, bewaffnet nur noch mit Schreibtisch und Telefon.