MEADS für deutsche Außenpolitik nutzbar machen

Florian Knaack │ 18. September 2012



Die weitere deutsche Beteiligung an der Entwicklung des Raketenabwehrprojekts MEADS (Medium Extended Air Defense System) ist umstritten. Zu teuer bei nur geringfügigen Vorteilen gegenüber dem Vorgängersystem Patriot und die angelaufene, ebenfalls kostenintensive Strukturreform der Bundeswehr genießt bei vielen Bundestagsabgeordneten eine höhere Priorität. Auch ist die weitere finanzielle Beteiligung der USA durch die finanzielle Blockade im US-Kongress ungewiss und stellt somit Wasser auf die Mühlen der Kritiker dar. Übersehen wird in der Debatte der langfristige außenpolitische Mehrwert für Berlin in einer treibenden Rolle zur Gewährleistung der Entwicklung des Projektes.

Deutschlands Image als sicherheitspolitischer Partner verbessern

Wie beinahe jede größere Rüstungsinvestition wird auch um die deutsche Beteiligung an der mit Italien und den USA betriebenen Entwicklung des Raketenabwehrprojektes kontrovers diskutiert; auch in der Regierungskoalition. CDU und CSU wollen an dem letzten großen transatlantischen Rüstungsprojekt festhalten, mit der Begründung, dass bereits seit 1995 in das Projekt investiert wird. Die FDP hingegen hält an Ihrer Haltung für einen Rückzug Deutschlands aus dem Projekt fest, da so Gelder für die Reform der Bundeswehr verwendet werden könnten. Zudem genieße das Projekt in den USA, der größte Geldgeber nach deren Rückzugserklärung aus der MEADS-Entwicklung im letzten, keine Priorität mehr

Beide Argumente lassen den Aspekt der internationalen Verpflichtungen außer Acht: Denn der Abseitsposition, in die sich Berlin nach dem reichlich missglückten Agieren im UN-Weltsicherheitsrat während der Libyen-Krise manövriert hat, wurde im Bereich der Sicherheitspolitik bislang kaum etwas Nennenswertes entgegengesetzt. Ist Deutschland beispielsweise bei der Eurorettung ohne Zweifel ein unverzichtbarer und finanziell belastbarer Stützpfeiler, haftet Berlin in Fragen der Sicherheitspolitik nach wie vor der Ruf eines unadventurous eagle an. Wenn schon bezweifelt werden darf, dass Deutschland die Rolle eines global leaders allein wegen seines Geldbeutels und seiner Wirtschaftskraft zugesprochen werden darf, wird Berlin diesem Anspruch umso weniger gerecht, wenn nun auch der Geldbeutel schwächelt. Signale, die die Bereitschaft zum unilateralen Ausstieg Deutschlands aus der Entwicklung von MEADS verkünden, könnten das Image des „unandventurous eagle“ noch um das des „avaricious eagle“ erweitern. Keinesfalls sollte über die Fortführung des deutschen Beitrages von 25,2% (USA 58,1%, Italien 16,7%) an der MEADS-Entwicklung bis 2013 leichtfertig entschieden werden. Aber ob es sich lohnt, in das letzte große transatlantische Rüstungsprojekt, wie vertraglich vereinbart, bis 2013 zu investieren, sollte doch wohl durchdacht werden. Insbesondere wenn neben den technischen Vorteilen von MEADS auch die Debatte in Washington und Rom berücksichtigt wird.

Washington im Boot halten als außenpolitisches Ziel

Deutschland könnte sich als Stabilisierungsanker gemeinsam vereinbarter Rüstungsprojekte profilieren und so auch in der Sicherheitspolitik seine Zuverlässigkeit unter Beweis stellen. Dazu bieten sich in Washington Möglichkeiten: Zwar hat der US-Kongress bereits drei Mal das Ersuchen des Pentagons zur Freigabe der für die US-Beteiligung bis 2013 benötigten 400,9 Millionen Dollar abgelehnt. Aber auch in den USA ist der Ausstieg nicht unumstritten. So hat Panetta eindringlich den Kongress darauf hingewiesen, dass ein US-Rückzug von den Alliierten als Verleugnung der eigenen Versprechen aufgefasst werden würde. Auch Barack Obama lehnt, trotz des Sparkurses im US-Verteidigungsbudget, die Einstellung der finanziellen Förderung des Projektes strikt ab. Nicht ohne Grund befürchtet der US-Präsident, dass es durch den Bruch der Vereinbarung für die USA nur noch schwieriger werden würde, die europäischen Alliierten zu größerer Verantwortungsübernahme bei gemeinsamen Unternehmungen zu bewegen. Ein gemeinsames Drängen Berlins und Roms zur weiteren Finanzierung der MEADS-Entwicklung könnte in Washington also auf fruchtbaren Boden fallen. So hat auch Italiens Verteidigungsminister Di Paola hat im Juni bei seinem Besuch in Washington seinen US-Kollegen Panetta gebeten, den US-Kongress zur Freigabe der entsprechenden Geldmittel zur Fertigentwicklung des Projektes zu drängen.

Notwendigkeit von Geschlossenheit

Mögliche Anstrengungen von deutscher Seite die USA im Projekt zu halten, können jedoch bei einer gespaltenen Regierungskoalition nur einen geringen Erfolg haben. Die Warnungen vor der Untergrabung einer vertrauensvollen transatlantischen Partnerschaft des verteidigungspolitischen Sprechers Ernst Reinhard Beck der CDU/CSU Bundestagsfraktion im Falle eines US-Ausstiegs, scheinen da mehr an den Koalitionspartner als an die Entscheidungsträger in Washington gerichtet zu sein. Wird von deutscher Seite der Ausstieg Washingtons und damit umsonst getätigte Investitionen von ca. einer Milliarde Euro (Stand 2011) plus Strafzahlungen aufgrund eines Vertragsbruches zurecht befürchtet, sollte die Stellung des Verteidigungsministers de Maizière, der sich mit seinem amerikanischen Kollegen Panetta zu dem Raketenabwehrprojekt bekannt hatte, durch einen breiten entsprechenden Rückhalt in der Regierungskoalition gestärkt werden. Auch wenn MEADS nicht in der Bundeswehr eingeführt werden wird, können die Entwicklungsergebnisse von MEADS als technische Grundlage für die nächste Generation der Luftverteidigung genutzt werden.

Unsicherheit als deutsche Chance für deutsche Außenpolitik

Sollten die USA tatsächlich dazu bewegt werden können, die Entwicklung von MEADS weiterhin finanziell bis Ende 2013 fortzusetzen, stehen im Idealfall ein Technologien für die Zukunft zur Verfügung, die Berlin dann als Deutschen NATO-Beitrag zur Raketenabwehr anmelden kann. Erneute Debatten um ein solches Thema wären damit vom Tisch. Berlin sollte die Chance, die sich aus der Unsicherheit um die weitere Entwicklung des MEADS-Projektes ergibt, nutzen und sich weiterhin glaubhaft darum bemühen, die vertraglich geregelte Rüstungskooperation zum Abschluss zu bringen. Dies wäre ein wichtiger Schritt aus der sicherheitspolitischen Abseitsposition auf der Deutschland seit der Causa Libyen spielt.

Florian Knaack ist Doktorand am Institut für Sozialwissenschaften (Fachbereich Politik) der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.

Quelle Artikelbild: Wikipedia Commons

11 Kommentare

  1. Nicolas Sölter Says:

    Auch wenn die konkrete Kosten/Nutzen-Relation bei MEADS ernsthafte Zweifel rechtfertigt, arbeitet Florian Knaack in seinem Beitrag zutreffend heraus, dass der Faktor „Zuverlässigkeit“ in die Zweckmäßigkeitsbewertung mit einfließen sollte.

  2. Michael G. Says:

    Vielleicht sollte sich Herr Knaack etwas intensiver mit dem Völkerrecht befassen und dann nochmal überlegen, ob unser Vorgehen im Sicherheitsrat denn wirklich so missglückt wie von ihm festgestellt war…

    Man sollte als Doktorant der Politik doch ab und an mal über den Tellerrand schaun!

  3. Nicolas Sölter Says:

    Als studierter Völkerrechtler frage ich mich, wo die Ausführungen von Herrn Knaack das Völkerrecht missachten. Der Sicherheitsrat kann selbstverständlich – sogar in rechtsschöpferischer Weise – einen Bruch des Friedens auch bei internen Konflikten feststellen. Dies ist seit den späten 90ern die ganz überwiegende Ansicht. Die Entscheidung im Sicherheitsrat war eine politische, genau das hat Herr Knaack hier korrekt dargestellt.

  4. Florian Knaack Says:

    Zunächst möchte ich mich für die Kommentare zu meinem Beitrag bedanken. Allerdings kann ich mich bezüglich des Kommentares von Michael G. nur dem geschätzten Kollegen Sölter anschließen. Die Ausführungen zu Deutschlands Rolle im Weltsicherheitsrat waren lediglich auf das Abstimmungsverhalten, also dem politischen Handeln, bezogen. Rein rechtlich gesehen war dies natürlich nicht angreifbar. Politisch hingegen und das ist die bescheidene Meinung eines Politikwissenschaftlers, ist das außenpolitische Handeln Deutschlands mindestens eine kritische, politikwissenschaftliche Analyse wert. Nichts anderes ist hier wenn auch in kurzer Form erfolgt.

  5. Michael G. Says:

    Die Ausführungen von Herrn Knaack missachten das Völkerrecht genauso wenig wie das Abstimmungsverhalten Deutschlands.
    Ich spiele allein auf die Tatsache an, dass eben unser Verhalten im Sicherheitsrat als missglückt angesehen wird und kritisiere den dahinterstehenden Gedanken, dass Deutschland sich doch bitteschön hätte an dem Krieg in Lybien beteiligen sollen. Oder habe ich da die falschen Rückschlüsse gezogen?
    Jedenfalls war der besagte angezettelte Krieg weder nutzbringend für die dortige Bevölkerung (siehe aktuelle Situation in Lybien), noch hat es dem Land ansich geholfen (Infrastruktur KOMPLETT dem Erdboden gleich gemacht, das Land liegt wirtschaftlich danieder, von einer funktionierenden Regierung kann keine Rede sein).
    Selbstverständlich kann der Sicherheitsrat, wie von Herrn Sölter beschrieben, einen „Bruch“ des Völkerrechts rechtskräftig beschließen, jedoch sollte man sehr viel kontroverser darüber diskutieren, ob man mit einem Fingerschnipp zehntausende Menschen umbringt und Hunderttausende in Not und Elend stürzt…
    Ganz davon abgesehen, dass die absolute Souveränität des Nationalstaats und das Grundrecht auf politische Selbstbestimmung, die schon im Westfälischen Frieden niedergeschrieben war, und meiner Meinung nach eine der TRAGENDEN Säulen des Völkerrechts darstellt, einfach übergangen wird, um „Humanitäre Katastrophen“ zu lösen, sprich geopolitische Interessen durchzusetzen…
    Da sollte sich doch jeder selbst an die Nase packen und überlegen, ob er dieses Spiel guten Gewissens mitmacht…

  6. Florian Knaack Says:

    Vielen Argumenten des letzten Kommentares kann ich zum Teil nicht folgen.

    1.Mir ist nicht bekannt, dass durch die NATO-Einsätze mehrere zehntausende Libyer zum Opfer gefallen sind. Denn die Angriffe richteten sich auf militärische Ziele wie Luftabwehrstellungen, Bunker, militärische Konvois, Panzer, Radaranlagen etc. Der Einsatz der NATO hatte den Auftrag die Zivilbevölkerung Libyens vor den Truppen des damaligen Machthabers Gaddafi zu schützen. Zweifelhaft ist dabei natürlich, dass die westlichen Alliierten den Tod Gaddafis nicht versucht haben gezielt herbeizuführen. Denn nicht zu unrecht fürchtete man auf westlicher Seite, sollte Gaddafi am Leben bleiben, einen langen und noch blutigeren Bürgerkrieg. Die Tötung Gaddafis war nicht durch das Mandat des Weltsicherheitsrates gedeckt. Jedoch war die Allianz mit einem UN-Mandat zum Schutz der Zivilbevölkerung vor den Truppen des damaligen libyschen Machthabers berechtigt. Dieser Schutz legetimierte „alle dafür notwendigen Maßnahmen“. Die absolute Souveränität eines Nationalstaates als Grundsatz des Völkerrechts besteht. Doch spätestens seit dem Versagen der UN in Ruanda 1994 sollte bekannt sein, dass der Staat dem Schutz seiner Bevölkerung (Responsibility to protect) verpflichtet ist. Die Folgen, sollte er dieser Verpflichtung nicht nachkommen oder diese mutwillig missachten (Sprichwort Balkan-Konflikt) sind hinreichend bekannt. Kommt der Staat dieser Verpflichtung nicht nach, ist es die Pflicht der internationalen Staatengemeinschaft diesen Schutz zu gewährleisten. Soviel zu völkerrechtlichen Kenntnissen.

    2. Das Elend von hunderttausenden und die Zerstörung der staatlichen Infrastruktur war weniger das Ergebnis der NATO-Luftschläge, sondern vielmehr Resultat der Auseinandersetzungen zwischen den Truppen Gaddafis und den Aufständischen. Die westliche Allianz hat sich dem Einsatz von Bodentruppen strikt verweigert. Zwar sollen Spezialtruppen zum Einsatz gekommen sein, die jedoch kaum einen Schaden verursacht haben.

    3. Deutschlands Agieren in dieser Krise war insofern missglückt, als das dieser Einsatz, der durch UN-Mandat legetimiert wurde a) viel zu spät von deutscher Seite gewürdigt wurde und Deutschland so von Gaddafi für die umsichtige Positionierung im Weltsicherheitsrat gelobt werden konnte.
    b)Zudem hätte Deutschland der Resolution des UN-Weltsicherheitsrates zustimmen, aber eine militärische Beteiligung dennoch ablehnen können. So wurde jedoch ein Signal gegen Europa und den amerikanischen Bündnispartner ausgesendet, die für die Resolution gestimmt haben.

    summa summarum: Zweifelsohne hat Deutschland eine unglückliche Rolle im Weltsicherheitsrat gespielt

  7. Michael G. Says:

    Mir ist klar, dass Sie vielen Argumenten nicht folgen können, denn sie stecken leider – wie so viele Politikwissenschaftler in Deutschland – in einer Denkweise fest, deren Kern fern jeder Realität ist.

    Nirgendwo in der Welt wurden und werden Kriege wegen humanitären Konflikten geführt… Es geht einzig und allein um geopolitische Interessen, dessen sollten Sie sich bewusst werden! Ob in Form von Rohstoffen, deren Transportrouten oder einfach nur um den politischen Einfluss zu sichern… die Gründe sind vielfältig.
    Ich kann Ihnen dazu das Buch „The Grand Chessboard“ von Herrn Brzezinski empfehlen, dort wird Tacheles gesprochen, auch was Deutschland angeht… wir gehören immerhin zu den „Vasallen“… und sind nicht primär als Feinde klassifiziert.

    Natürlich haben Sie durch die Medien nicht mitbekommen, was die NATO dort unten alles angestellt hat. Ich möchte hier auch nicht weiter darauf eingehen, was und wen wir dort bombardiert haben, dafür gibt es das Internet.
    Aber seien Sie sich dessen gewiss, dass die NATO bei offiziell ~20000 Lufteinsätzen, davon ~7500 Luftangriffe nicht nur Radarschüsseln und Flugfelder in Flammen hat aufgehen lassen. Was Panzer und sonstige Truppenansammlungen angeht… da kann man sich schon wieder die Frage stellen, ob denn zum erwirken einer Flugverbotszone Bodentruppen angegriffen werden müssen.
    An dieser Stelle kann man auch den Schutz der Zivilbevölkerung anführen, doch hätte man dann gleichermaßen beide Bürgerkriegsparteien belangen müssen, denn was z.B. die „Rebellen“ mit den lybischen Schwarzafrikanern veranstaltet haben ist ebenfalls jenseits von Gut und Böse!

    Darüber hinaus, wie ich in meinen Kommentaren zuvor schon die Meinung vertreten habe, war der gesamte Lybienkrieg völkerrechtswidrig, und zwar nicht, weil sich die NATO nicht an die UN-Resolution gehalten hat bzw. sie so ausgelegt hat, als dass die Resolution einen Freibrief für jegliche Art von Gewalteinwirkung bis auf den großangelegten Einsatz von Bodentruppen darstellte… Stichwort „alle notwendigen Maßnahmen“…
    Meiner Meinung nach, und damit stehe ich nicht alleine da, war die Resolution an sich schon völkerrechtswidrig, denn das militärische Eingreifen in einen Bürgerkrieg auf fremdem Territorium ist durch zahlreiche völkerrechtliche Normen verboten. Das ist eine Tatsache. Daran können auch Sie nicht rütteln.
    Ja es gibt Ausnahmen auch dafür, aber weder fand dort ein gezielter Völkermord statt, noch war Gadaffi ein zweiter Hitler. (Das Sie wohl der Ansicht sind, dieser Mann hätte gezielt ermordet werden sollen… spricht Bände Herr Knaack)
    Wenn Sie jetzt noch den Balkan-Konflikt aufführen, ich gehe davon aus Sie meinen den Kosovo-Krieg, dann haben Sie sicher im Hinterkopf, dass dieser Krieg in der westlichen Welt sogar in Ihren Kreisen sehr kontrovers diskutiert wurde bzw. wird, weil dort die NATO gänzlich OHNE Plazet der UN eingegriffen hat! Soviel zu völkerrechtlichen Kenntnissen…

    Ich stimme Ihnen aber zu, dass Deutschland summa summarum eine etwas unglückliche Rolle gespielt hat, aber nicht weil wir diesen Krieg erst im nachhinein gebilligt haben, sondern weil wir klein beigegeben haben und zu Kreuze gekrochen sind, anstatt standhaft zu bleiben wie alle anderen Länder, die diesen Krieg von vornherein verurteilt haben.
    Denn eines sollten Sie sich mal vor Augen führen Herr Knaack – Krieg sollte nie das letzte Mittel der Politik sein, denn Krieg kennt keine Gewinner…

  8. Florian Knaack Says:

    Soweit es mir bekannt ist, ist Zbigniew Brzeziński ebenfalls ein Politikwissenschaftler und als Professor für US-amerikanische Außenpolitik an der School of Advanced International Studies (SAIS) der Johns Hopkins University in Washington, D.C. tätig. Desweiteren möchte ich nur auf das eigentliche Thema meines Beitrages hinweisen: Den Nutzen des Raketenabwehrprojektes MEADS für die deutsche Außenpolitik. Die deutsche Positionierung während der Libyenkrise im Weltsicherheitsrat wurde hier nur am Rande erwähnt.

  9. Michael G. Says:

    Die Frage, ob MEADS für die deutsche Außenpolitik nutzbar gemacht werden kann, hängt sicher vom persönlichen Standpunkt ab, mit welchem man die Ziele bzw. Marschrichtung unserer Außenpolitik betrachtet.
    Von Ihrem Standpunkt aus gesehen mag dieses Projekt eine adequate Antwort auf „Versäumnisse“ in der jüngeren Vergangenheit sein, obwohl ich dabei anmerken möchte, dass man einen „verpassten“ Krieg und dem damit verlorengegangen Vertrauen eher weniger mit einem Rüstungsprojekt gleichsetzen kann… Denn die von ihnen propagierte Abseitsposition Deutschlands lässt sich meiner Meinung nach kaum mit ein paar Raketenwerfern wett machen.
    Davon abgesehen, sollte es denn so sein, dass es nur am Geld scheitert… so ist das eine Bankrotterklärung der deutschen Außenpolitik, denn die paar hundert Millionen, die wir dort theoretisch verfeuern… sind nichts im angesicht der Summen, die in Moment aufgebracht werden um unser Finanzsystem noch ein paar Runden am laufen zu halten.

  10. H. LLLL. Says:

    Sehr geehrter Herr G.,

    ich stimme mit Ihnen darin überein, dass MEADS nicht geeignet ist, Fehler der deutschen Bündnispolitik wieder wett zu machen. Wie ich darüber hinaus auch nicht glaube, dass dieses System in seiner jetzigen Ausprägung militärisch viel Sinn macht. Da wäre eine Anlehnung an das seegestützte SM-3 nicht nur aufgrund vorhandener Systemreife sondern auch größerer Mobilität an Bord von Schiffen viel praktikabler.

    Was mich bei Ihrer Globalargumentation jedoch stört sind einige Schnitzer, die Sie hier anbringen.

    G. sagt:
    „Mir ist klar, dass Sie vielen Argumenten nicht folgen können, denn sie stecken leider – wie so viele Politikwissenschaftler in Deutschland – in einer Denkweise fest, deren Kern fern jeder Realität ist.“

    – Entschuldigen Sie, aber die Völkerrechtler (wir nutzen beide die Anonymität von nicht veröffentlichten Namen, deshalb spekuliere ich…) sind mir in gleicher Form noch nie als besonders realitätsnah aufgefallen – was leider per se mit dem Gegenstand des Völkerrechts zu tun hat. Denn dieses kann eine Vielzahl der heutigen internationalen Probleme nicht mehr abdecken – trotzdem habe ich oft den Eindruck, dass sich viele mit Verweis auf das Völkerrecht vor unschönen Wahrheiten verstecken. „Das ist vom Völkerrecht nicht gedeckt!“ als reflexhafter Kommentar, wenn die Weltgemeinschaft sich Gedanken darüber macht, wie man einen gewaltsamen internen Konflikt lösen kann. Super Ausrede! Dann kann ich als Diktator ja weiter mein eigenes Volk abschlachten, geht ja niemanden „draußen“ etwas an!

    In diesem Zusammenhang ist mir dann doch die Politikwissenschaft lieber, die formuliert, was möglich ist, während Völkerrecht nur beschreibt, was erlaubt ist. Und das ist leider oft ein himmelweiter Unterschied.

    Aber ganz besonders gefallen hat mir Ihr Kommentar „Natürlich haben Sie durch die Medien nicht mitbekommen, was die NATO dort unten alles angestellt hat. Ich möchte hier auch nicht weiter darauf eingehen, was und wen wir dort bombardiert haben, dafür gibt es das Internet.“

    Wenn ich lange genug googele, finde ich aussagekräftige Websites, die mich davon überzeugen sollen, dass die Erde eine Scheibe ist…

    Ganz zum Schluß noch der Punkt der „geopolitisch motivierten“ Kriege: Ja, da haben Sie recht, aber was machen wir daraus? Es mag politisch nicht ganz korrekt sein, aber da wage ich doch die Behauptung: Wenn schon Krieg, dann soll es auch um etwas gehen. Oder, noch spitzer (und natürlich zynischer) ausgedrückt: Wenn deutsche Soldaten im Einsatz sind und ihr Einsatz bewirkt, dass mein Zuhause sicherer wird, mein Benzin günstiger, mein DVD-Player aus Japan zuverlässiger kommt (und damit nicht nur ich, sondern ca. 80 Mio. Mitbürger ebenfalls fröhlicher sind), dann ist der gesellschaftliche Nutzen höher, als wenn derselbe dt. Soldat ums Leben gekommen ist, während er einen Lebensmittelkonvoi beschützt hat.

    Und selbst einen solchen Einsatz könnte man geopolitisch begründen (tun nicht alle, weil der Effekt erst später eintritt), denn humanitäre Hilfe bewirkt weniger Flüchtlinge und stabilere Regionen.

    Aber wir reden am Thema vorbei….

  11. Sebastian Br Says:

    Sehr geehrte/r „H.LLLL“: Danke für (1) die mir auf der Zunge gelegene, ähnlich lautende Reaktion auf die Einwürfe von Herrn G. (2) Mit dem Hinweis auf die seegestützten Fähigkeiten haben Sie einen wichtigen Punkt angebracht; gerade weil See-BMD immer wichtiger wird, sollte sich die Deutsche Marine – vielmehr die deutsche Regierung – hier aktiv einbringen. Die Interoperabilität wird auf See ist oft leichter möglich, das zeigt ein Blick zurück.

    Zum Beitrag von Florian Knaack: Wenn ich den Debatten in Washington aus nächster Nähe betrachte, bin ich skeptisch, ob es wirklich zu einer weiteren Förderung von R&D (Research & Development) von MEADS kommt. Der Wahlkampf hat endgültig alles zu einem harzigen Wachs verkommen lassen, Regierung auf Sicht ist die Formel – und Kompromisse schließt man, gerade mit einem „divided government“ zwischen Republikanern und Demokraten schon lange nicht mehr. Zu allem Überfluss droht der Dampfhammer von $500 Mrd. Kürzungen Anfang Januar. Da wird gerade der Kongress versuchen, seine Schäfchen zusammenzuhalten – und das sind beim ohnehin belasteten Militär eher die Schiffe, die Soldaten, die Stützpunkte, die Flugzeuge im Bestand.

    Ich bin mit Blick auf MEADS skeptisch – lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende, oder? Wenn das Rüstungsvorhaben – ob man mit dem klammen Italien das durchziehen muss oder nicht – wenigstens erklärt und in eine außen- und sicherheitspolitische Strategie eingebettet wäre, könnte man es so oder so besser erklären. Aber: Schweigen im Walde. Unsere Debatten, so hoffe ich, v.a. wenn sie kenntnisreich und zivilisiert geführt werden, bringen uns (immerhin) im Schneckentempo vorwärts. Hoffentlich überholt uns nicht die normative Kraft des Faktischen.






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