Der einzige Weg, den Konflikt um Irans Atomprogramm friedlich zu lösen, führt über Verhandlungen. Doch erst Israels Drohung, Iran notfalls militärisch zu stoppen, drängte die Kontrahenten zurück an den Verhandlungstisch. Eine Antwort auf Volker Perthes

Seit 2002 mehren sich Hinweise, dass Iran an einem geheimen Atomwaffenprogramm arbeitet und so sein Abkommen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verletzt. Weder UN-Resolutionen noch Verhandlungen konnten Iran bisher dazu bewegen, mit der IAEA zu kooperieren. Nun, da das Land laut manchen Analysten in wenigen Monaten genügend Uran für den Bombenbau entwickelt haben könnte, droht Israel mit einem Militärschlag gegen Irans Atomanlagen. Volker Perthes warnt zu Recht vor einer militärischen Eskalation. Doch würde Israel seine Drohungen einstellen, wie er fordert, wäre diese Gefahr keinesfalls gebannt. Denn die besteht so lange, wie Iran sein verdächtiges Atomprogramm vorantreibt.

In der Tat steht viel auf dem Spiel: Ein israelischer Militärschlag könnte tausende Iraner töten, heißt es in einer aktuellen Studie. Mit Sicherheit würde Iran die Gewalt erwidern, möglicherweise mithilfe seines Verbündeten, der libanesischen Hisbollah, deren Raketen Tel Aviv treffen können. Mit 300 Todesopfern rechnet in diesem Fall das israelische Verteidigungsministerium. Noch fatalere Folgen hätte womöglich die iranische Bombe. Denn mit ihr zöge die Gefahr eines Atomkriegs in den Nahen Osten ein. Saudi-Arabien hat bereits gedroht, sich selbst nuklear zu bewaffnen, sollte es Iran gelingen, die Bombe zu bauen. So sehr graut es den Golf-Arabern vor der Aussicht, dass ihr größter regionaler Widersacher zur Atommacht aufsteigen könnte, dass der saudische König die USA schon drängte, „der iranischen Schlange den Kopf abzuschlagen“. Mehrere einander feindlich gesinnte Atomstaaten, die – anders als die USA und die Sowjetunion im Kalten Krieg – keine effektiven Kanäle zur Krisenbewältigung unterhalten, wäre das letzte, was das Pulverfass Nahost gebrauchen kann. Ohne Zweifel also wäre eine Verhandlungslösung das bestmögliche Szenario. Für eine solche sind Israels Drohungen jedoch kein Hindernis; im Gegenteil dienen sie womöglich gar als Katalysator.

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Deutschland zahlt sich schlapp, so die Furcht vieler Krisen-Zeitgenossen. Nicht ganz zu Unrecht, denn durch das Wachstum anderer Volkswirtschaften und den demografischen Wandel sieht die Lage nicht gut aus. Gleichzeitig ist Berlin aber für China, Indien und andere Staaten ein gefragter strategischer Partner. Wie kann also die Bundesrepublik mit weniger Mitteln noch international erfolgreich bleiben?

Langfristige Erosion von Status und Mitteln

Momentan ist Deutschland eine „geoökonomische Macht„. Hauptinstrument deutscher Außenpolitik ist somit die Wirtschaftskraft der Bundesrepublik oder umgangssprachlich schlicht und ergreifend Geld. Vieles wurde aus Bonn und Berlin in den letzten zwanzig Jahren nach außen als wohlwollendes Engagement verkauft, wie die deutsche Politik auf dem Balkan oder in Afrika. Dabei versuchte Deutschland in der Regel sich den gewünschten Status einfach zu kaufen und politische Ansprüche untermauerten Bundesregierungen aller Couleur nur zu gerne mit diesem Machtmittel. Schließlich war die Höhe des UN-Beitrags (8 % des Gesamthaushalts) immer auch Argument für die Forderung Berlins nach einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat.

Wenn alle vom Krieg reden . . . ; . . . genügt ein Funke, und er bricht aus. Warum die Drohungen aus Israel gegen Iran so gefährlich sind

Wahrscheinlich wollen nur wenige wirklich eine neue kriegerische Auseinandersetzung im Nahen und Mittleren Osten. Aber so viel Gerede von einem unmittelbar bevorstehenden Krieg gab es lang nicht mehr. Seit mehr als einem Jahr nun versetzen fast tägliche Warnungen und Drohungen aus Israel, einen Militärschlag gegen Iran und dessen Atomanlagen zu führen, und iranische Drohungen mit Gegenschlägen, die, je nach Geschmack des Sprechers, ein Drittel der Israelis obdachlos machen oder gar zum Ende des „zionistischen Regimes“ führen würden, die regionale und internationale Politik in Unruhe. Manöver und Waffendemonstrationen sollen Kriegsbereitschaft demonstrieren. Amerikanische, britische und französische Marineverbände führen derzeit zusammen mit Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen das bislang größte Marinemanöver im Persischen Golf durch. Iran hat für den kommenden Monat die größte Luftabwehrübung in seiner Geschichte angekündigt.

Dies mischt sich mit israelischen Meldungen, dass auch arabische Golfmonarchien Israel zu einem Angriff auf Iran ermutigten, mit öffentlichen amerikanischen Warnungen an die Adresse Israels, nicht einseitig und übereilt zu handeln, oder mit Erklärungen des israelischen Ministerpräsidenten, in denen er Amerika das moralische Recht abspricht, sein Land von einem Militärschlag abzuhalten. In der anhaltenden medialen und politischen Diskussion darüber, wann, unter welchen Umständen und mit welchen Reaktionen und Folgen ein israelischer Angriff zu erwarten sei, geht es kaum noch um Kriegsvermeidung sondern vornehmlich darum, wie der Beginn eines Krieges sich hinausschieben lässt, zunächst einmal bis hinter die US-Präsidentschaftswahlen. Selbst bei den Atomverhandlungen, die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland (die „3 plus 3“) mit Iran führen, schien es zuletzt nicht so sehr um Lösungen für den eigentlichen Atomstreit, sondern um Kriegsausbruchverzögerung zu gehen.

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Die weitere deutsche Beteiligung an der Entwicklung des Raketenabwehrprojekts MEADS (Medium Extended Air Defense System) ist umstritten. Zu teuer bei nur geringfügigen Vorteilen gegenüber dem Vorgängersystem Patriot und die angelaufene, ebenfalls kostenintensive Strukturreform der Bundeswehr genießt bei vielen Bundestagsabgeordneten eine höhere Priorität. Auch ist die weitere finanzielle Beteiligung der USA durch die finanzielle Blockade im US-Kongress ungewiss und stellt somit Wasser auf die Mühlen der Kritiker dar. Übersehen wird in der Debatte der langfristige außenpolitische Mehrwert für Berlin in einer treibenden Rolle zur Gewährleistung der Entwicklung des Projektes.

Deutschlands Image als sicherheitspolitischer Partner verbessern

Wie beinahe jede größere Rüstungsinvestition wird auch um die deutsche Beteiligung an der mit Italien und den USA betriebenen Entwicklung des Raketenabwehrprojektes kontrovers diskutiert; auch in der Regierungskoalition. CDU und CSU wollen an dem letzten großen transatlantischen Rüstungsprojekt festhalten, mit der Begründung, dass bereits seit 1995 in das Projekt investiert wird. Die FDP hingegen hält an Ihrer Haltung für einen Rückzug Deutschlands aus dem Projekt fest, da so Gelder für die Reform der Bundeswehr verwendet werden könnten. Zudem genieße das Projekt in den USA, der größte Geldgeber nach deren Rückzugserklärung aus der MEADS-Entwicklung im letzten, keine Priorität mehr

Beide Argumente lassen den Aspekt der internationalen Verpflichtungen außer Acht: Denn der Abseitsposition, in die sich Berlin nach dem reichlich missglückten Agieren im UN-Weltsicherheitsrat während der Libyen-Krise manövriert hat, wurde im Bereich der Sicherheitspolitik bislang kaum etwas Nennenswertes entgegengesetzt. Ist Deutschland beispielsweise bei der Eurorettung ohne Zweifel ein unverzichtbarer und finanziell belastbarer Stützpfeiler, haftet Berlin in Fragen der Sicherheitspolitik nach wie vor der Ruf eines „unadventurous eagle“ an. Wenn schon bezweifelt werden darf, dass Deutschland die Rolle eines global leaders allein wegen seines Geldbeutels und seiner Wirtschaftskraft zugesprochen werden darf, wird Berlin diesem Anspruch umso weniger gerecht, wenn nun auch der Geldbeutel schwächelt. Signale, die die Bereitschaft zum unilateralen Ausstieg Deutschlands aus der Entwicklung von MEADS verkünden, könnten das Image des „unandventurous eagle“ noch um das des „avaricious eagle“ erweitern. Keinesfalls sollte über die Fortführung des deutschen Beitrages von 25,2% (USA 58,1%, Italien 16,7%) an der MEADS-Entwicklung bis 2013 leichtfertig entschieden werden. Aber ob es sich lohnt, in das letzte große transatlantische Rüstungsprojekt, wie vertraglich vereinbart, bis 2013 zu investieren, sollte doch wohl durchdacht werden. Insbesondere wenn neben den technischen Vorteilen von MEADS auch die Debatte in Washington und Rom berücksichtigt wird.

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Wie sollen Europa und Deutschland auf die pazifische Neuorientierung der USA reagieren? Was passiert nach den Präsidentschaftswahlen kommenden November in den Vereinigten Staaten? Auch hier auf Deutschlands Agenda wurde früher bereits darüber diskutiert, ob uns der Freund fremd wird und was getan werden muss, damit das nicht passiert.

Knapp drei Monate vor den US-Wahlen haben viele Leser und Freunde von Deutschlands Agenda und Atlantischer Initiative e.V. eine Menge Fragen rund um die Entwicklung der Transatlantischen Beziehungen. Deswegen beantwortet Karsten D. Voigt, Mitglied im AI-Beirat, in einer exklusiven Studie 15 wichtige Fragen zur Zukunft der USA.

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Sie sind herzlich eingeladen, das PDF-Dokument (hier kostenlos) herunterzuladen und unter Ihren Bekannten, Freunden und Kollegen zu verbreiten. Zitierung ist ausdrücklich erwünscht, wobei Karsten D. Voigt und die Redaktion in diesem Fall um einen kurzen Hinweis bitten (Kontakt).

Karsten D. Voigt und die Redaktion wünschen angenehme Lektüre!

Kontinuität und vorsichtige Emanzipation

Für die deutsche Außenpolitik galten über Jahrzehnte folgende Prämissen: Erstens die Mitarbeit in den politischen und militärischen Strukturen der NATO bei unbedingter Anerkennung der Führungsrolle der USA, zweitens die Mitwirkung bei der europäischen Integration und drittens die Solidarität mit dem Staat Israel. Insofern gibt es eine große Kontinuität in der deutschen Außenpolitik

Erst auf den zweiten Blick sieht man eine große Dynamik. Mit der Verweigerung von Gerhard Schröder, sich mit direkten militärischen Operationen an einem völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak zu beteiligen, wurde eine Relativierung in der Anerkennung der Führungsrolle der USA deutlich. Man kann auch – bei aller gebotenen Vorsicht – von einer vorsichtigen Emanzipation von den USA sprechen. Das hat sich jüngst wiederholt: Indem sich Deutschland nicht an der Libyen-Intervention beteiligte, hat die diesmal konservativ-liberale Regierung diese vorsichtige Emanzipation bestätigt und damit auch befestigt. Ironisch dabei ist, dass es nunmehr SPD und Grüne waren, die geradezu hysterisch von einer Fehlentscheidung sprachen.

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Die Europäer werden im pazifischen Jahrhundert Washingtons mehr Lasten in der NATO tragen müssen. So zwingt eine erfolgreiche Umsetzung der Beschlüsse von Chicago zur Stärkung des europäischen Pfeilers für eine engere Zusammenarbeit. Die Durchsetzungskraft der NATO als sicherheitspolitischer Akteur wird mehr denn je vom Willen der europäischen Alliierten abhängen, militärisch miteinander zu kooperieren. Allerdings birgt die Notwendigkeit einer so engen Kooperation erhebliches Spannungspotential. 

Die NATO als „Multiplikator der Kräfte“

Mit der Vereinbarung von mehr als 20 multinationalen Rüstungsprojekten im Rahmen des Smart-Defense Konzeptes, scheinen die NATO-Partner den richtigen Weg zu beschreiten, um eine Entwicklung zu verhindern, dass aus der Wirtschafts- und Finanzkrise eine Krise der Sicherheit wird. Geld wird zwar nicht gespart, aber intelligenter ausgegeben und so Ausrüstung und operative Fähigkeiten erworben, die man sich alleine nicht hätte leisten können. So ist es zumindest vereinbart: Neben der Anschaffung von fünf US-Drohnen für die „Alliance Ground Surveillance“ (AGS) wurde unter anderem die Vereinheitlichung des Nachschubs von Treibstoff für Truppen, Munition für Kampfjets, die Anschaffung von Tankflugzeugen und die Poolbildung im Bereich der Seeaufklärung beschlossen.

Diese „Multiplikation der Kräfte“ ist sowohl im Interesse der der USA als auch in dem der Europäer. Für die zum Sparen gezwungenen USA stellt ein leistungsfähiges Bündnis eine wichtige Absicherung der strategischen Orientierung in die Pazifikregion dar. Für die Europäer ist es die einzige Möglichkeit, bei sinkenden Verteidigungsausgaben einsatzfähig zu bleiben. Dieses Zusammenlegen und Aufteilen von Ressourcen und Aufgaben bedeutet jedoch nicht nur ein Verlust nationaler Souveränität. „Smart Defense“ birgt auch die Gefahr, dass sich einzelne Partner den gemeinsam vereinbarten Projekten zurückziehen, wodurch sich die Kosten für die Übrigen erhöhen würden. Zudem kann die altbekannte Furcht, sich im Ernstfall nicht auf die Bündnispartner verlassen zu können, die Zielsetzungen des Konzeptes unterlaufen. Weiterlesen

Der NATO-Gipfel in Chicago zeichnete sich im Bezug auf die NATO-Russland-Beziehungen dadurch aus, dass sie dort kaum Thema waren. Zu sehr belastet die Errichtung der NATO-Raketenabwehr die Beziehungen und verhindert eine engere Zusammenarbeit. Da die USA durch die Wahlen im November momentan gebunden sind, sollte sich Deutschland verstärkt für eine Verbesserung des Klimas und vertrauensbildende Maßnahmen gegenüber Moskau einsetzen.

Keine Feiern zum Jubiläum

Auch wenn sich im Mai diesen Jahres die Unterzeichnung der „Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und der Russischen Föderation“ zum fünfzehnten mal sowie die Schaffung das NATO-Russland-Rates zum zehnten mal jährten, gab es beim NATO-Gipfel in Chicago nur wenig Anlass, dies zu feiern. Zu verfahren sind die Beziehungen zwischen NATO und Russland, nicht nur, aber allen voran aufgrund des Raketenabwehrschirms der NATO, dessen erste Stufe in Chicago offiziell gestartet wurde. So wurde die russische Delegation auch nicht vom russischen Präsidenten angeführt, wie noch beim letzten NATO-Gipfel in Lissabon Ende 2010, sondern vom Direktor der zweiten Asien-Abteilung des russischen Außenministeriums, dem  Afghanistan-Experten Samir Kabulow.

Zwar konnten für den Afghanistan-Einsatz wichtige Transitvereinbarungen mit Russland geschlossen werden, mehr Positives brachte der Gipfel für die NATO-Russland-Beziehungen allerdings nicht, da sie sonst auch kaum weiter Thema waren. Dies ist insofern enttäuschend, da die Verstimmungen der letzten Monate zwischen der NATO und Russland nicht allein auf den russischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlkampf zurückzuführen sind, wie  vielleicht von einigen NATO-Beteiligten im Vorfeld noch gehofft. Auch wenn US-Präsident Obama gegenüber Russland Zugeständnisse beim Raketenabwehrschirm nach den US-Wahlen im November signalisiert hat, sollte in den NATO-Russland-Beziehungen nicht noch mehr Zeit verloren werden. Deutschland sollte dabei seine Vermittlungsbemühungen intensivieren, auch wenn Deutschlands außenpolitische Ressourcen durch die Euro-Krise über Gebühr gebunden sind. Weiterlesen

Obwohl behauptet wird, dass der 11. September 2001 die Welt verändert habe, wurde bislang kaum untersucht, welche bleibenden Eindrücke die Anschläge in den USA bei jungen Erwachsenen hinterlassen haben und welche politischen Gestaltungsansprüche und Interessen sie daraus ableiten: Gibt es eine „Generation 9/11“ in Deutschland, die sich in ihrem Denken und Handeln an dem Attentat auf das World Trade Center orientiert und sicherheits- wie außenpolitische Konsequenzen aus ihm zieht? Während dies für die USA bereits bejaht wird, stehen Untersuchungen in Deutschland noch aus.

9/11 als Wendepunkt

Von nahezu keinem Ereignis der näheren Vergangenheit kann wohl eine so starke weltpolitische Veränderung behauptet werden, wie es bei den Terroranschlägen auf das World Trade Center in New York City am 11. September 2001 der Fall ist. Die hervorstechendste Veränderung ist dabei sicher die Umstellung des Ost-West-Konflikts auf eine „Allianz gegen den Terror“ bzw. gegen die „Achse des Bösen“. Überhaupt steht 9/11 für die Wiederkehr globaler Konfliktlinien und Bedrohungslagen nach dem Ende des Kalten Krieges Anfang der 1990er Jahre.

Was für die einen eine Wiederkehr ist, ist für die anderen das erste Mal. Für junge Erwachsene zeigte der 11. September zum ersten Mal eine globale Konfliktlinie und die Möglichkeit der kollektiven körperlichen Bedrohung auf. 9/11 vermittelte ihnen den ersten Eindruck von der Welt, von dem behauptet werden kann, dass es ein bleibender ist: Der 11. September ist ein Wendepunkt, der nicht nur die Wahrnehmung künftiger Erlebnisse beeinflusst, sondern auch die bisherigen, selbst oder von Älteren gemachten Erfahrungen entwertet und eine Art Wunde darstellt, die sich in gemeinsamen Symbolen, Metaphern, Geschichten und Streit- wie Konsenspunkten einer bestimmten Altersgruppe artikuliert. Kurzum: Der 11. September bringt eine neue historisch-politische Generation hervor: Die „Generation 9/11“. Weiterlesen

Multilateralismus ist stets ein mühsames Geschäft, das oft mit zu hohen Erwartungen einher geht. Das gilt auch für die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.  Zum westlichen Bündnis gibt es jedoch keine Alternative – weder für Europäer und Amerikaner. Das hat das Gipfeltreffen in Chicago einmal mehr gezeigt.

CHICAGO – EIN MEGAGIPFEL

Nun ist auch dieses politische Grossereignis wieder Vergangenheit. Der NATO-Gipfel in Chicago ging vor wenigen Tagen zu Ende und wurde erwartungsgemäss von allen Beteiligten als erfolgreich bewertet.

Äusserlich betrachtet war Chicago sicherlich ein Megagipfel: mit Staatsoberhäuptern, Aussen- und Verteidigungsministern sowie ihren Entouragen aus 60 Staaten, Spitzendiplomaten zahlreicher internationaler Organisationen, einer gewaltigen Anzahl amerikanischer Sicherheitskräfte, einigen tausenden Demonstranten, noch einmal so vielen Medienvertretern aus aller Welt und der üblichen Schar junger Transatlantiker, die auf einer parallel zum Gipfel stattfindenen Jugendkonferenz über die Zukunft des westlichen Bündnisses diskutierten. Und all dies in der Stadt, die mit zu Präsident Obamas wichtigsten Wahlkampfverbündeten zählt.

Die mediale Berichterstattung vor und während des 25. Gipfeltreffens in der Geschichte des Bündnisses trug dazu bei, die politische Erwartungshaltung hoch zu schrauben. NATO-kundige und weniger kundige Kommentatoren auf beiden Seiten des Atlantiks offerierten ihre Meinungen über die drei zentralen Gipfelthemen: die Strategie zur Beendigung der ISAF-Operation im Jahr 2014 und die Unterstützung, die die NATO auch danach weiter zugunsten Afghanistans leisten will, die Anfangsbefähigung einer Raketenabwehr, mit deren Hilfe sich die Allianz gegen ballistische Angriffe schützen will, und die Absicht der Verbündeten, ihre militärischen Fähigkeiten stärker gemeinsam zu planen, zu beschaffen und zu nutzen (Smart Defence). Die Frage nach der Relevanz der NATO in den kommenden Jahrzehnten wurde in nahezu allen ernsthaften Analysen gestellt – jedoch selten stichhaltig beantwortet. Weiterlesen