Tag Archive | "NATO"

Your Ideas, Your NATO: Junge Atlantiker beraten Entscheidungsträger

geschrieben am 20. April 2012 von Joerg Wolf

Einladung

Your Ideas, Your NATO: Junge Atlantiker beraten Entscheidungsträger

 Die Atlantische Initiative e.V. bittet

am Montag, den 21. Mai, von 16:00 bis 18:00 Uhr

in die Wilhelmstr. 67, 10117 Berlin

zu einer Diskussion mit den

Gewinnern des atlantic-community.org Wettbewerbs „Your Ideas, Your NATO“

und

 Christian Schmidt, MdB

Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung und
Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft

  &

S.E. Philip D. Murphy
Botschafter der Vereinigten
Staaten von Amerika

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Die künftige transatlantische Agenda

geschrieben am 10. April 2012 von Prof. Dr. Stefan Froehlich

Die Entwicklung von der ursprünglichen Wertegemeinschaft hin zu einem pragmatischen Partnerschaft im transatlantischen Verhältnis gehört zu den Zwangsläufigkeiten der strukturellen Veränderungen in der Weltpolitik der beiden vergangenen Dekaden. Für die EU bedeutet dies, zu akzeptieren, dass die Zukunft dieser Partnerschaft in Washington vor allem an ihren konkreten Politikergebnissen gemessen wird.

Kurz vor Ende der ersten Amtszeit Obamas dürfte auch den größten Optimisten in Deutschland wie in Europa klar geworden sein, dass die Spannungen und Differenzen im transatlantischen Verhältnis in der jüngsten Vergangenheit keinesfalls allein auf die Politik der Bush-Administration zurückzuführen, sondern die logische Konsequenz insbesondere aus den strukturellen Veränderungen der Weltpolitik seit dem Ende des Kalten Krieges sind. Die großen Hoffnungen auf eine Neuordnung des Verhältnisses und die stärkere Berücksichtigung europäischer Belange durch die jetzige Administration haben sich jedenfalls für die europäischen Bündnispartner nicht erfüllt.

Stattdessen signalisiert die große Kluft zwischen Washingtons wohl bekundetem Wandel zu einer stärker multilateralen Außenpolitik auf der einen sowie der politischen Realität in Form von innenpolitischen Zwängen und dem jeweils unterschiedlichen außenpolitischen Selbstverständnis auf der anderen Seite wohl eher einen (außen)politischen Stilwechsel denn eine Handlungsstrategie, die zu erkennbaren Fortschritten beim gemeinsamen Konflikt- und Krisenmanagement führt. Die Folge ist geradezu zwangsläufig, dass sich das transatlantische Verhältnis zunehmend von einer Werte- zu einer Interessengemeinschaft entwickelt, die unverändert mehr gemein haben mag als jede andere bilaterale Partnerschaft, die aber gleichzeitig anerkennt, dass jede künftige Agenda von beiden Seiten mehr Pragmatismus und die Einsicht erfordert, dass Differenzen bisweilen eine Kooperation verhindern können. Weiterlesen

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Syrien: Reißt dem Westen der Geduldsfaden?

geschrieben am 03. April 2012 von Redaktion

„Wir dürfen nichts unversucht lassen, um die Zivilbevölkerung zu schützen“, so Kerstin Müller am 15. März hier auf Deutschlands Agenda. Also doch eine weitere humanitäre Intervention des Westens?

Claudia Ehrenstein, Politik-Redakteurin der Welt,  griff Müllers hier geäußerte Forderung in Die Welt auf:

Bereits im Vorfeld der Istanbuler Konferenz hatte die Türkei die Möglichkeit ins Gespräch gebracht, entlang der türkisch-syrischen Grenze eine entmilitarisierte Pufferzone einzurichten, um Flüchtlinge aus Syrien zu versorgen. Ein Vorschlag, den auch die grüne Außenpolitikerin Kerstin Müller, schon einmal diskutiert hatte. In einem Beitrag für die Atlantische Initiative, einen Verein für die Förderung der deutsch-amerikanischen Freundschaft, hatte sie zudem die Einrichtung „humanitärer Korridore“ vorgeschlagen, um die Bevölkerung in Syrien mit Hilfsgütern zu versorgen. Müller berief sich dabei auf die „Schutzverantwortung“ der internationalen Staatengemeinschaft. Sie schlug vor, nach dem Ende der Gewalt eine internationale Blauhelmmission zum Schutz der „humanitären Zonen“ zu entsenden.

Außerdem stellt dieser Artikel Claudia Ehrensteins klar:

Alle Versuche, das Morden mit diplomatischen Mitteln zu stoppen, schlugen bislang fehl. (…) In Istanbul machten die „Freunde Syriens“ zwar noch einmal deutlich, dass sie eine friedliche Lösung anstreben. Doch erstmals drohten sie Assad indirekt auch mit einer möglichen militärischen Intervention.

Jetzt ist Ihre Meinung gefragt! Was muss die internationale Gemeinschaft tun?

  • Humanitäre Korridore einrichten, wie es Kerstin Müller fordert?
  • Einsatz einer „arabisch-internationalen Friedenstruppe“ nach Vorschlag des Außenministers von Katar?
  • Doch weiter auf Diplomatie und Sanktionen, aber in keinem Fall auf militärische Mittel setzen?
  • Geheime Aktionen mit Spezialkräften zur Unterstützung der Opposition?
  • Eine Flugverbotszone wie in Libyen?
  • Oder gar eine offene Militärintervention zur Absetzung Assads?

Haben Sie andere Lösungsvorschläge? Hier können sie Kerstin Müller und Claudia Ehrenstein Ihre Ideen vorstellen.

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Deutsche Doppelstrategie?

geschrieben am 21. März 2012 von Dr. Ulrike Guerot

Wieder einmal scheint Deutschland zu groß für Europa und zu klein für die Welt. Die neue Deutsche Frage lautet: ist Deutschland zu Beginn des 21. Jahrhunderts fähig und bereit, sich weiter für eine vertiefte europäische Integration zu engagieren oder strebt es danach, ein selbständiger Akteur auf der internationalen Bühne zu werden? Eine klare Antwort gibt es bisher nicht. Drei Entwicklungen sind jedoch zu beobachten:

Erstens verhandelt Deutschland seine Rolle in Europa neu. Die deutsche Dominanz in der EU beruht in erster Linie auf einem deutlichen ökonomischen Machtzuwachs in Europa. In dieser Debatte wird immer lauter ausgesprochen, dass Europa nicht Deutschlands einzige Option sei. Weiterlesen

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USA: Mehr unternehmen, dass der Freund nicht fremd wird!

geschrieben am 07. März 2012 von Prof. Dr. Thomas Jaeger

Auf Karsten D. Voigts Beitrag „USA: Wird uns der Freund fremd?“ beziehe ich mich gerne. Es wird kein Widerspruch werden. In der Tendenz werde ich seine Analyse bestätigen. Mit etwas mehr Fragezeichen. So gehört sich das für Wissenschaftler. Aber am Ende auch mit einem praktischen Hinweis, den ich bei ihm vermisst habe.

Doch zu Anfang sind wir plagiatsnah beieinander: Wir sind und bleiben den USA durch gemeinsame Interessen und Werte verbunden. Die USA sind und bleiben unser wichtigster Partner außerhalb der Europäischen Union und manchmal auch etwas wichtiger als einige Staaten in der Europäischen Union. Doch sind diese Werte und Interessen nicht natürlich, sie sind nicht geopolitisch essentiell oder kulturell unverwandelbar. Sie sind das Ergebnis historischer Prozesse, politischer und ökonomischer Zusammenarbeit und Abstimmung, die zukünftig nur fortdauern, wenn man sie erneuert. Gemeinsame Werte und Interessen können verloren gehen, entweder aus dem politischen Willen, sie aufzugeben, oder aus Nachlässigkeit gegenüber strategischen Planungen. Ersteres ist eine bewusste politische Entscheidung; letzteres auch, nämlich dafür, dass andere Fragen wichtiger sind. Weiterlesen

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USA: Wird uns der Freund fremd?

geschrieben am 06. März 2012 von Karsten D. Voigt

Die politischen Debatten in den USA werden zunehmend polarisierter und ideologischer. Europa hingegen übt sich in Pragmatismus und empfindet die Rhetorik der republikanischen Vorwahlen als befremdlich. Hält der Trend in den USA an, steht die Handlungsfähigkeit des amerikanischen politischen Systems auf dem Spiel und konsequenterweise die Beziehungen mit Europa.

Wir sind und bleiben den USA durch gemeinsame Interessen und Werte verbunden. Die USA sind und bleiben unser wichtigster Partner außerhalb der Europäischen Union. Und doch ändert sich etwas in unserem Verhältnis.

Dabei müssen Veränderungen im Verhältnis zwischen den USA und Europa nicht von vornherein etwas Negatives sein. In manchen Bereichen wären schnellere und tiefgreifendere Veränderungen geradezu wünschenswert: So zum Beispiel in der Außen- und Sicherheitspolitik. Dort wünschen sich nicht nur die Deutschen, sondern auch die überwiegende Mehrheit der amerikanischen Politiker, ein außen- und sicherheitspolitisch fähigeres Europa, das die USA bei der Überwindung von Krisen innerhalb und in der Umgebung von Europa unterstützen und zum Teil auch ersetzen kann. Weiterlesen

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Deutsche Außenpolitik: Beschränkte Ressourcen - eingeschränkte Ansprüche?

geschrieben am 22. Februar 2012 von Dr. Philipp Rock

Nach langfristig angelegter Konfliktlösung sucht man mittlerweile vergebens. Stattdessen wird sich Konfliktmanagement als dominantes Modell etablieren. Als Reaktion müssen neue außen- und sicherheitspolitische Strategien erarbeitet werden. Berlin braucht eine klare Prioritätenliste.

Konfliktmanagement statt Lösung

In einem Interview warf der Präsident der Seychellen der internationalen Staatengemeinschaft vor, das Piraterieproblem nur noch zu managen, statt eine nachhaltige Lösung anzustreben. Er benannte damit einen Trend, der sich nicht nur beim somalischen Piraterieproblem zeigt, sondern auch bei anderen Problembereichen der internationalen Sicherheit: Der Staatengemeinschaft und Deutschland mit ihr fehlt es zunehmend an Motivation, Konzepten und Ressourcen, um Konflikte zu lösen. Stattdessen verlegt man sich darauf, Konflikte zu managen, sie auf ein erträgliches Niveau zu begrenzen und eine Eskalation zu vermeiden. Weiterlesen

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Einsätze der Bundeswehr: Bewaffnetes THW oder Interventionsarmee?

geschrieben am 10. Februar 2012 von Felix Seidler

Akzeptanzgewinn für Auslandseinsätze bedarf einer neuen Strategiedebatte. Exterritoriale Aufgaben für die Bundeswehr nehmen zu, genießen aber weniger Rückhalt bei den Bürgern. Politische Begründung für und öffentliche Wahrnehmung von Einsätzen unterscheiden sich zu sehr. Ein stärkerer Einklang ist nötig.

Nur 2 % Ablehnung

Nach zehn Jahren Afghanistan-Krieg ist es durchaus bemerkenswert, dass nur 2 % der Bevölkerung Bundeswehreinsätze völlig ablehnen. Dies ist eines der Ergebnisse einer in der >Nov./Dez. 2011 Ausgabe von Internationale Politik veröffentlichten Forsa-Umfrage*. Gefragt wurde, für welche fünf Aufgaben die Bundeswehr in den Augen der Bevölkerung prinzipiell eingesetzt werden könnten. Für die 2 % Komplettablehnung reicht das von Horst Köhler betonte „freundliche Desinteresse“ der Öffentlichkeit an den Streitkräften allerdings nicht als Erklärung aus, nachdem das Kunduz-Bombardement auch die letzten Illusionen über die afghanische Kriegswirklichkeit zerstört hat. Deutschlands Bevölkerung scheint also eine differenziertere Haltung zu ihren uniformierten Mitbürgern einzunehmen. Mehr als 74.000 Fans der Bundeswehr bei Facebook legen diese These nahe.

Mit den Umfragezahlen lässt sich die Schlussfolgerung auch begründen. Mit je 83 % Zustimmung sind Einsätze zur „Landesverteidigung“ und für „Humanitäre Zwecke“ Bundeswehraufgaben, die in der Bevölkerung offenbar breiten Rückhalt genießen. „Terrorismusbekämpfung“ (63 %) und „Erfüllung von NATO-Verpflichtungen“ (60 %) bekommen zwar eine Mehrheit, aber deutlich weniger Zustimmung. Weit abgeschlagen davon können sich nur 29 % einen Einsatz der Bundeswehr zur „Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen“ vorstellen.

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Die Suche nach dem Schwarzen Peter im Angesicht der eigenen Ohnmacht

geschrieben am 06. Februar 2012 von Christoph Schwarz

Russland und China werden einmütig als Schuldige für das Scheitern der gestrigen Bemühungen um eine Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Lage in Syrien angesehen. Auffallend ist auch, dass Nachbarstaaten und internationale Gemeinschaft wenige Möglichkeiten sehen, die Situation in ihrem Sinne zu beeinflussen*.

Christoph Schwarz

Nachdem Russland und China gestern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen von ihrem Vetorecht Gebrauch gemacht und auf diese Weise eine Resolution des Gremiums zur Lage in Syrien verhindert haben, hat sich die Frustration der internationalen Gemeinschaft gestern auf der Münchner Sicherheitskonferenz Bahn gebrochen. Einhellig zeigten sich Veranstalter Wolfgang Ischinger und die Teilnehmer der ersten Diskussionsrunde am Abschlusstag tief enttäuscht vom Scheitern der Verhandlungen.

In einem emotionalen Plädoyer verurteilte die jemenitische Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman die Haltung Russlands und Chinas.

Durch ihre Blockadepolitik falle diesen beiden Staaten, so Karman, „die moralische Verantwortung für die Massaker“ in Homs, „dem friedlichen Herzen der Revolution in Syrien“ zu. Die internationale Gemeinschaft müsse im Umgang mit Herrschern, die sich Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung schuldig machten, den Worten endlich Taten folgen lassen.

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De Mazière: Es ist unklar wie rational Iran seine Optionen abwägt

geschrieben am 06. Februar 2012 von Redaktion

In einer Pressekonferenz auf der Münchner Sicherheitskonferenz sprach der deutsche Verteidigungsminister über die Beteiligung von US Streitkräften an der NATO Response Force, die Bedeutung der Bundeswehr in der NATO, die Bündnisverteidigung und den Konflikt mit Iran.

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Außenpolitik für alle!

Die Atlantische Initiative will einen Beitrag zur Stärkung der außenpolitischen Kultur in Deutschland leisten. Mitgestaltung außenpolitischer Prozesse muss für alle möglich sein. Dafür ist es wichtig, alle Teilbereiche der Gesellschaft besser zu vernetzen. Besonders liegt uns die Förderung von Partizipationsmöglichkeiten für die junge Generation am Herzen. Um unser Motto mit Leben zu füllen, haben wir eine Reihe von Projekten entwickelt. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.

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