Vor der Fußball-EM wird plötzlich die Beachtung der Menschenrechte in der Ukraine angemahnt und das dortige Regime kritisiert. Zeigt dies eine stärkere glaubwürdige Orientierung der Außenpolitik an der Situation der Menschenrechte oder dient die aufflammende Rhetorik der Verdeckung tatsächlicher Interessen der Politik in der medialen Öffentlichkeit, die Menschenrechte in der Praxis verletzen? Die Öffentlichkeit wird nicht nur im Fall der Ukraine für dumm verkauft.

Fußballer und Präsidenten für die Menschenrechte

Philipp Lahm, der Kapitän der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, hat die Menschenrechte entdeckt. Kurz vor der EM in Polen und der Ukraine kritisierte er in einem Interview im SPIEGEL  das Regime der Ukraine für seinen Umgang mit der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko: „Wenn ich sehe, wie das Regime Julija Timoschenko behandelt, dann hat das nichts mit meinen Vorstellungen von Demokratie zu tun.“ Auch „Freiheitskämpfer“ Joachim Gauck hat sich der Ukraine angenommen. Wie wohltuend anders, so SZ-Kommentator Torsten Denkler, verhalte sich Gauck im Gegensatz zu Merkel und dem üblichen Umgang mit Diktatoren, wo es viel um Geschäfte und wenig um Menschenrechte gehe: Er „hätte genauso in die Ukraine hinfahren und reden können. Aber er fährt nicht. Er will nicht reden mit diesem Mann, der in seinem Land Menschenrechte mit Füßen tritt“. Offenbar entdeckt der Bundespräsident auf der Suche nach seiner Rolle die Menschenrechtsthematik. Die Frage stellt sich aber, ob die Entdeckung der Menschenrechte mehr ist als punktuell auftretende Rhetorik bzw. ein Ablenkungsmanöver davon, dass die deutsche Politik sich von Menschenrechten normalerweise nicht von ihren Interessen abbringen lässt. Weiterlesen