Tag Archive | "Allianz"

USA: Wird uns der Freund fremd?

geschrieben am 06. März 2012 von Karsten D. Voigt

Die politischen Debatten in den USA werden zunehmend polarisierter und ideologischer. Europa hingegen übt sich in Pragmatismus und empfindet die Rhetorik der republikanischen Vorwahlen als befremdlich. Hält der Trend in den USA an, steht die Handlungsfähigkeit des amerikanischen politischen Systems auf dem Spiel und konsequenterweise die Beziehungen mit Europa.

Wir sind und bleiben den USA durch gemeinsame Interessen und Werte verbunden. Die USA sind und bleiben unser wichtigster Partner außerhalb der Europäischen Union. Und doch ändert sich etwas in unserem Verhältnis.

Dabei müssen Veränderungen im Verhältnis zwischen den USA und Europa nicht von vornherein etwas Negatives sein. In manchen Bereichen wären schnellere und tiefgreifendere Veränderungen geradezu wünschenswert: So zum Beispiel in der Außen- und Sicherheitspolitik. Dort wünschen sich nicht nur die Deutschen, sondern auch die überwiegende Mehrheit der amerikanischen Politiker, ein außen- und sicherheitspolitisch fähigeres Europa, das die USA bei der Überwindung von Krisen innerhalb und in der Umgebung von Europa unterstützen und zum Teil auch ersetzen kann. Weiterlesen

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Sicherheitspolitische Verantwortung

geschrieben am 30. Januar 2012 von Gen. a.D. Hans-Heinrich Dieter

Unter Minister de Maizière hat sich die Orientierung an sicherheitspolitischen Strategien gebessert. Seine strenge Orientierung an der „Übergabe in Verantwortung“ ist richtig. Leider steht der Minister damit ziemlich allein und in anderen europäischen Ländern werden ähnliche Fehler gemacht. Das ist beunruhigend.

General a.D. Hans-Heinrich Dieter

In Deutschland beklagen wir, dass Sicherheitspolitik nicht Strategien und Konzepten folgt, sondern hauptsächlich innen- und parteipolitischem Kalkül.

Die Lage hat sich mit Verteidigungsminister de Maizière gebessert, denn er wird nicht müde, Truppenreduzierungen und den möglichst vollständigen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan bis Ende 2014 mit der dann herrschenden Sicherheitslage zu verknüpfen und im Zusammenhang mit der deutschen Verantwortung im Norden Afghanistans betont der Minister, dass ein solcher Abzug „aus fachlichen Gründen, aber auch aus Bündnisgründen koordiniert werden“ muss. Mit seinen Äußerungen orientiert sich de Maizière streng an der proklamierten “Übergabe in Verantwortung”.

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Klartext einer mutigen Volksvertreterin

geschrieben am 19. Dezember 2011 von Gen. a.D. Hans-Heinrich Dieter

Deutschland hat im Norden Afghanistans die Verantwortung für die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung übernommen. Die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung ist nur zu gewährleisten, wenn man in der Lage ist, die Bürger vor dem Terror der Taliban zu schützen. Die Bürger vor den Taliban schützen heißt, die islamistischen Terroristen wirksam zu bekämpfen.

General a.D. Hans-Heinrich Dieter

Dazu war die Bundeswehr im Norden Afghanistans, ihrem Verantwortungsbereich, aufgrund rechtlicher Rahmenbedingungen, fehlender Kampftruppen, unzureichender Aufklärungskapazität, mangelhafter Luftbeweglichkeit, fehlender eigener Luftnahunterstützung durch Kampfhubschrauber und fehlender luftbeweglicher Rettungskapazität nicht befähigt. Erst mit dem Einsatz der US-Hubschrauberbrigade, umfangreicher US-Kampftruppen und Spezialkräften, sowie amerikanischer Hochwertsysteme zur Aufklärung im deutschen Verantwortungsbereich hat sich die Sicherheitslage im Norden Afghanistans deutlich verbessert. Die Taliban konnten zurückgedrängt werden und dank des US-Engagements hat die Bevölkerung in Teilen des Nordens Afghanistans wieder Vertrauen in den Schutz durch die internationale Staatengemeinschaft gewonnen.

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Warum der Westen nicht in Syrien interveniert

geschrieben am 10. November 2011 von Felix Seidler

Momentan fragen sich manche Zeitgenossen, warum der Westen nicht militärisch in Syrien interveniert. Wenn in Libyen interveniert wurde, warum dann nicht in Syrien? Beide Länder sind jedoch nicht vergleichbar. Die Gründe dafür reichen von der anderen Qualität der syrischen Luftabwehr über den UN-Sicherheitsrat bis hin zu einem möglichen regionalen Flächenbrand.

Ein anderes Kaliber
Vor vier Jahren gelang es den Israelis vor ihrem Angriff auf Syriens Atomreaktor die Luftabwehr des Landes per Cyber-Attacke einfach abzuschalten. Da die syrische Luftabwehr auf russischen Systemen basiert, beschwerte sich Damaskus direkt in Moskau über die Qualität der russischen Produkte. Die Russen, selbst schockiert von der Angreifbarkeit ihrer Waffen schickten umgehend Teams nach Damaskus, um den Syrern zu helfen (Vgl. Clarke/Knake 2011: 22f.). Danach dürfte sich die Qualität der syrischen Luftabwehr deutlich verbessert haben, zumal Russland Syrien 2010 noch mit neuen Luftabwehrsystemen belieferte (Vgl. IISS 2011: 299).

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Ein Ruck nach Westen - Deutschlands Transatlantische Agenda 2020

geschrieben am 20. Oktober 2011 von Felix Seidler

„Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen“. Dieses Zitat von Roman Herzog trifft heute mehr denn in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands zu. Die IP-Ausgabe „Go West“ mit dem bekannten Kohl-Interview setzte einen sehr wichtigen Akzent. Die deutsche Außenpolitik muss sich zweifelsohne transatlantischer orientieren. Nach der sozialpolitischen Agenda 2010 ist es jetzt Zeit für eine transatlantische Agenda 2020. Nur gemeinsam können Europa und die USA im 21. Jahrhundert bestehen.

Politischen Reiseverkehr steigern
Man kann wohl kaum behaupten, dass es um die transatlantische Partnerschaft zwischen Deutschland bzw. Europa und den USA aktuell gut bestellt ist. Obama kritisiert die Europäer, meint dabei vor allem Deutschland, offen für ihre Politik zur Euro-Rettung. Auf seinen Reisen fliegt er, siehe Kritik von Helmut Kohl, einfach über Deutschland hinweg.

Während die Bundesregierung gemeinsame Kabinettssitzungen mit China und Indien abhält, fehlt ein ähnliches Konsultationsformat mit den USA komplett. Während Robert Gates den Europäern in der NATO „die Leviten liest“, richten die Amerikaner laut dem German Marshall Fund ihren Blick immer mehr gen Asien. Ist das in unserem Interesse? Um die transatlantischen Beziehungen zu intensivieren, reicht es nicht, dass ein Verteidigungsminister a.D. und ehemaliger Doktor und gratis Vorträge am CSIS hält.

Während des US-Wahlkampfes wird sich wohl wenig intensivieren lassen, weil ganz Washington mit Wahlkampf beschäftig ist. Danach ist allerdings dringend notwendig, den politischen Reiseverkehr zwischen Berlin und Washington deutlich zu steigern. Deutschland muss Mittel und Wege zu finden, dass Europa und die USA gemeinsam Politik für ihre Werte und Interessen betreiben. Wir haben bei vielen aktuellen Herausforderungen eine Menge gleicher Interessen in dieser Welt. Am wichtigsten ist, angesichts der globalen Machtverschiebungen zu Ungunsten des Westens sollten beide Seiten den gemeinsamen Wertepfeiler niemals aus den Augen verlieren.

Mehr auf Seidlers Sicherheitspolitik

Foto: © Torsten Weidemann / pixelio.de

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Außenpolitik für alle!

Die Atlantische Initiative will einen Beitrag zur Stärkung der außenpolitischen Kultur in Deutschland leisten. Mitgestaltung außenpolitischer Prozesse muss für alle möglich sein. Dafür ist es wichtig, alle Teilbereiche der Gesellschaft besser zu vernetzen. Besonders liegt uns die Förderung von Partizipationsmöglichkeiten für die junge Generation am Herzen. Um unser Motto mit Leben zu füllen, haben wir eine Reihe von Projekten entwickelt. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.

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