Bundestagswahl im Visier? Lehren aus Frankreich und den USA

Lukas Posch │ 22. Juni 2017



PoschDrei Monate vor der Bundestagswahl werfen die vergangenen Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten und in Frankreich ihre langen Schatten auf Deutschland. Die Veröffentlichung von mehr als 2.000 Akten des NSA-Untersuchungsausschusses im Frühjahr 2015 stellte dabei nur den Anfang einer Entwicklung dar, die Ablauf und Ergebnis der Bundestagswahl beeinflussen könnte.

Anders als in Deutschland bestehen in den USA keine einheitlichen Regeln zum Ablauf von Wahlen und zur Zählweise der abgegebenen Stimmen. Dass dabei in einigen Bundesstaaten allein teils jahrzehntealte Wahlcomputer zum Einsatz kamen, sorgte für Misstrauen. Fehlzählungen und insbesondere Manipulationen wären nicht ausgeschlossen, hieß es insbesondere vonseiten einer lautstarken Minderheit der Unterstützer Donald J. Trumps. Monate vergingen und Donald Trump wurde doch gewählt – auch wenn etwa in Detroit in mehr als einem Drittel der Wahlbezirke mehr Stimmen abgegeben wurden als Wähler in den entsprechenden Verzeichnissen existieren.

Während die Anhaltspunkte für tatsächliches tampering gering waren, genügte das ausgelöste Misstrauen, um etwa auch in den Niederlanden bei der Wahl im März zu einem Rückgriff allein auf gedruckte Wahlzettel zu führen. Dieselbe Situation in Frankreich, wo ein Datenleck seinen Weg ins Internet und damit die Öffentlichkeit fand, nachdem die Kandidaten bereits schweigen mussten.

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