Nach der großen Anti-TTIP Demo in Berlin am 10. Oktober ist die Zustimmung zu TTIP auf einen Tiefstand gefallen. Nur noch 34% der Teilnehmer einer repräsentativen Emnid-Umfrage halten TTIP für eine „gute Sache“, aber 46% für eine „schlechte Sache“. 20% gaben an, sie hätten darüber zu wenig gehört bzw. wollten sich nicht entscheiden.

Dieselbe Umfrage ergab jedoch auch, dass 84% der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands „zunehmenden Handel“ gut finden. Zudem geht eine relative Mehrheit von 48% davon aus, dass TTIP „die Beschäftigungssituation und das Wirtschaftswachstum“ in Deutschland „eher verbessern“ wird; 40% sagen TTIP würde beides „eher verschlechtern“.

Warum also die deutliche Ablehnung von TTIP?

Große Mehrheiten der Befragten vermuten, dass TTIP den Umwelt- und Verbraucherschutz, die Arbeitnehmerrechte und das Datenschutzniveau in Deutschland „eher verschlechtern“ wird. Dabei hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Tag der Demonstration in ganzseitigen Anzeigen in zehn Zeitungen versprochen, dass dies nicht geschehen wird: „TTIP: Eine Absenkung der erreichten Standards wird es nicht geben.“ (Kosten der Anzeigenkampagne: 235 794 EUR.)

Auf Gabriels „offenen Brief an die Leserinnen und Leser“ antwortete Campact mit einer Anzeige in der taz und der Süddeutschen Zeitung, die ebenfalls als offener Brief an den „sehr geehrten Herrn Gabriel“ und in fast identischem Layout gehalten wurde.

Campact war eine der 170 Organisationen, die zu der Demo in Berlin aufriefen, und hat auch die Emnid Umfrage zusammen mit Foodwatch in Auftrag gegeben hat. Das Magazin Cicero porträtierte Campact mit dem Artikel „Die Empörungsmaschine“

Die Demonstration mit 150.000 Teilnehmer laut Polizeiangaben bzw. 250.000 Teilnehmern nach Auskunft der Veranstalter hat vielleicht zur stärkeren Ablehnung von TTIP beigetragen. Allerdings hat der VW-Skandal anscheinend nicht zu einem grundlegenden Umdenken über die Qualität des deutschen und des amerikanischen Umwelt- und Verbraucherschutz geführt.

Jörg Wolf ist Redakteur von und atlantic-community.org

Dieser Beitrag ist Teil unseres Projektes „TTIP Review“ auf atlantic-community.org, unserem Open Think on Foreign Policy. Dort finden Sie weitere englischsprachige Artikel zu TTIP. Unsere deutschsprachigen Artikel zur transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft hier.