Zehn junge Autoren haben im zweiten Memorandum der Atlantischen Initiative Politikempfehlungen für Deutschlands Außenpolitik in Asien erstellt. Das Memo wurde an Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen geschickt. Kommentiert haben es Hans-Ulrich Klose (SPD), Stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, der Außenpolitische Sprecher der FDP, Dr. Rainer Stinner sowie der CDU-Bundestagsabgeordnete Erich G. Fritz, Mitglied der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe. Das Feedback zeigt, dass wir mit dem Memo wichtige Vorschläge zu Deutschlands Außenpolitik in Asien-Pazifik erarbeitet haben.
Das Memo und seine Politikempfehlungen stießen auf Zustimmung und konstruktive Kritik. Dr. Rainer Stinner äußerte seine Bedenken gegenüber einer möglicherweise wachsenden Rolle Deutschlands und Europas als Vermittler bei regionalen Konflikten in Asien-Pazifik. Einigkeit herrschte unter den Bundestagsabgeordneten aber insbesondere darin, dass deutsche Außenpolitik in Asien in enger Abstimmung mit europäischen und transatlantischen Partnern erfolgen soll. Diesen Aspekt strich auch Hans-Ulrich Klose heraus. Ihre ausführlichste Kommentierung fand das Memo bei Erich Fritz. Für das Mitglied der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe war insbesondere die Politikempfehlung zur Zukunft der strategischen Partnerschaft mit Beijing von Interesse.
Wir fragten die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses, ob das Memo wertvoller Input für ihre politische Arbeit gewesen sei und welche der Politikempfehlungen sie explizit unterstützten. Die Antworten publizieren wir auf Deutschlands Agenda:
- Hans-Ulrich Klose (SPD), Stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses
- Dr. Rainer Stinner (FDP), Außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
- Erich G. Fritz (CDU), Mitglied der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe
Wir haben Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen um Feedback gebeten, doch trotz verschiedener Anfragen erhielt die Redaktion bis 5. Dezember 2012 kein Feedback auf das Memorandum aus den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Die Redaktion dankt allen Abgeordneten und Memo-Autoren sehr herzlich für ihr konstruktives Engagement und möchte alle Leser ermutigen, sich mit Kommentaren an einer Diskussion zu dem Memorandum „Strategische Partnerschaften intensivieren, Gestaltungsspielraum ausschöpfen: Politikempfehlungen für Deutschland Außenpolitik in Asien“ zu beteiligen.