Auf Karsten D. Voigts Beitrag „USA: Wird uns der Freund fremd?“ beziehe ich mich gerne. Es wird kein Widerspruch werden. In der Tendenz werde ich seine Analyse bestätigen. Mit etwas mehr Fragezeichen. So gehört sich das für Wissenschaftler. Aber am Ende auch mit einem praktischen Hinweis, den ich bei ihm vermisst habe.

Doch zu Anfang sind wir plagiatsnah beieinander: Wir sind und bleiben den USA durch gemeinsame Interessen und Werte verbunden. Die USA sind und bleiben unser wichtigster Partner außerhalb der Europäischen Union und manchmal auch etwas wichtiger als einige Staaten in der Europäischen Union. Doch sind diese Werte und Interessen nicht natürlich, sie sind nicht geopolitisch essentiell oder kulturell unverwandelbar. Sie sind das Ergebnis historischer Prozesse, politischer und ökonomischer Zusammenarbeit und Abstimmung, die zukünftig nur fortdauern, wenn man sie erneuert. Gemeinsame Werte und Interessen können verloren gehen, entweder aus dem politischen Willen, sie aufzugeben, oder aus Nachlässigkeit gegenüber strategischen Planungen. Ersteres ist eine bewusste politische Entscheidung; letzteres auch, nämlich dafür, dass andere Fragen wichtiger sind.

Die Bedeutung der USA für die ordnungspolitische Gestaltung der internationalen Beziehungen ist wie in den letzten Jahren auch weiterhin nicht zu überschätzen. Deshalb ist es schwer nachvollziehbar, dass die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Akteure in Deutschland, allen voran die Bundesregierung und die Parteien im Ausdruck der politischen Willensbildung, nicht mehr Ressourcen investieren, um die Veränderungen des transatlantischen und deutsch-amerikanischen Verhältnisses zu verstehen, diese Wandelungsprozesse in der deutschen Gesellschaft zu vermitteln, weiterhin gemeinsame Interessen herauszustellen, die Legitimität für die ordnungspolitische Zusammenarbeit zu organisieren und somit die Grundlagen für eine weitere Partnerschaft zu erarbeiten.

Inzwischen ist das USA-Bild in Deutschland ziemlich ramponiert. Das liegt weniger an der deutschen Gesellschaft. Präsident George W. Bush war der Bilderstürmer gegen die Gemeinsamkeiten aus dem Ost-West-Konflikt. Niemand in Deutschland hätte die gute Meinung von den USA, die seit den 1950er Jahren vorherrschend war, ebenso rasant zerstören können wie er. Aber es hat auch niemand versucht, sie auf einem neuem Sockel wieder aufzubauen. Ein Beispiel: Die Tea Party, die wichtigste soziale Bewegung in den USA seit Jahrzehnten, wird in Deutschland nicht intensiv zur Kenntnis genommen und wenn sie erwähnt wird, wird sie häufig nicht verstanden. Mit seinem Hinweis auf einen „konservativen Populismus“ erfasst Karsten D. Voigt eine breite Strömung innerhalb der Bewegung. Mehr gehört dazu. Umfassender ist die Wirkung. Nachhaltiger können die politischen Konsequenzen sein. Das wissen wir noch nicht. Hierzulande jedoch gilt sie weitgehend noch als politisch-sozialer Anti-Obama-Reflex. Analog wäre die Linke als Anti-Schröder-Reflex einzuschätzen. Diese Analyse ist unterkomplex. Wer in der Analyse zu kurz greift, springt auch zu kurz.

II. Freundschaft erhalten

Ein Wort zum Titel. „Wird uns der Freund fremd?“ Wenn davon die Rede ist, dass Staaten Freundschaft unterhalten, so ist dies in der Sprache der Diplomatie eine nützliche Aussage, in der Sprache politischer Analyse jedoch mit Vorsicht zu genießen. Gleichwohl weist die Beschreibung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses als Freundschaft und der USA als Freund Deutschlands auf eine wichtige Dimension in diesen Beziehungen hin. Um eine für internationale Analysen prekäre Analogie zu bemühen: Freundschaften im privaten Bereich können einen hohen Wert haben; sie behalten ihn jedoch nur, wenn die Beteiligten immer wieder und immer von neuem in diese Freundschaft investieren, an dieser Freundschaft arbeiten und sie in den unterschiedlichen Zeiten, die das Leben bereit hält, immer wieder neu unterfüttern und begründen. Ansonsten verliert man Freunde. Das gilt für das deutsch-amerikanische Verhältnis auch und es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass in dieses Verhältnis, diese Freundschaft investiert werden muss. Ansonsten wird sie veränderte Umstände nicht überleben oder sich zumindest abschwächen und gegenüber anderen Beziehungen für den einen oder anderen der beiden Staaten an Bedeutung verlieren.

Wenn derzeit davon die Rede ist, dass sich die USA Europa abwenden und dem Pazifik zuwenden, ist das eine sehr grobe Bewertung, die jedoch eine Tendenz der amerikanischen Außenpolitik zur Hälfte erfasst. Die Reaktionen auf diese Beobachtung reichen von verwundertem Erstaunen bis zu beschwichtigendem Beruhigen. Mir ist die Forderung entgangen, nunmehr mehr für die Beziehungen zu den USA tun zu müssen. Das ist erstaunlich. Denn die Bedeutung, die dem deutsch-amerikanischen Verhältnis als einem wichtigen bilateralen Beziehungsgeflecht in den transatlantischen Beziehungen zukommt, kann derzeit kaum überschätzt werden. Zumindest aus deutscher Sicht. Aus amerikanischer Warte sieht dies des Größenunterschieds wegen etwas anders aus; aber auch für die USA ist Deutschland kein unwichtiger Staat.

• Ökonomisch ist die Bedeutung aktuell mit Händen greifbar und besonders daran abzulesen, wie vehement sich die amerikanische Administration über die deutsche Wirtschafts-, Finanz- und Europapolitik ereifert. In der Schnittmenge dieser drei Sachbereiche steht das Programm der „Austeritätspolitik für andere“ das die Bundesregierung gerade verfolgt und das die USA für Teufelszeug halten.
• Auch auf dem Gebiet der Sicherheit und Intelligence ist das Verhältnis für beide, wenn auch unterschiedlich, wichtig. Deutschland ist ein wichtiger NATO-Partner und Kernstaat jeder langfristigen europäischen Sicherheitspolitik.
• Schließlich gehört Deutschland zu den wichtigen Kooperationsstaaten für die USA in vielen internationalen Organisationen und konfliktspezifischen Verhandlungsforen. Hier arbeiten beide an der Entwicklung internationaler Institutionen und Regelwerke zusammen.

Wirtschaft, Sicherheit und internationale Institutionen sind drei Bereiche, auf denen die deutsch-amerikanischen Beziehungen ordnungspolitisch von ausgesprochen großer Bedeutung sind.

III. Ideologische Polarisierung in den USA

Doch ändern sich die Gesellschaften auf beiden Seiten des Atlantiks und die inter- und transnationalen Bedingungen, unter denen sie miteinander kooperieren können. Das transatlantische Verhältnis und die deutsch-amerikanischen Beziehungen stets neu zu begründen ist deshalb eine wichtige Aufgabe der beteiligten Regierungen, um die Möglichkeit zur ordnungspolitischen Kooperation überhaupt zu erhalten. Denn diese wird auf zwei Ebenen, der innenpolitischen und internationalen herausgefordert. Aufgrund der unterschiedlichen Größe der beiden Staaten ist es dabei vergleichsweise wichtiger, was in den USA geschieht.

Hier sieht Karsten D. Voigt einen Trend zu Polarisierung und Ideologisierung, der fühlbare Wirkung auf das deutsch-amerikanische Verhältnis entfalten könnte. Zu Recht weist er auf die Bedingungen des politischen Wettbewerbs einerseits, die Entwicklungen des Mediensystems andererseits hin.

Das amerikanische Wahlsystem sieht vor, dass alle zehn Jahre die Wahlkreise neu bestimmt werden. Das hat einen guten Grund in den lokal sich verändernden Bevölkerungszahlen. Die inzwischen weniger industrialisierten Staaten des Nordostens verlieren derzeit Einwohner, die Südstaaten gewinnen welche hinzu. Zudem wachsen manche Counties stärker als andere, so dass die Wahlkreise angeglichen werden müssen, um ein ähnliches numerisches Verhältnis zwischen Wählern und Abgeordneten zu erreichen. Vorgenommen wird diese Angleichung auf Staatsebene – und wird, wie nicht anders zu erwarten, von der dort jeweils regierenden Partei weidlich genutzt, um eigenen Kandidaten geeignete Wahlkreise zuzuschneiden. Gerrymandering nennt man diesen Prozess, in dem Wahlkreise geographisch die eigentümlichsten Formen annehmen können.

Zudem sind die Wahlkämpfe ziemlich teuer geworden. Der Präsidentschaftswahlkampf in diesem Jahr wird voraussichtlich über zwei Milliarden Dollar kosten. Da der Supreme Court die Regeln für große Spenden gelockert hat, so dass nunmehr anonym Millionen für einen Kandidaten fließen können, wenn auch legal über Politische Komitees versteckt, steigt der Einfluss besonders Reicher auf die Ausgestaltung des Kandidatenangebots und, so kann man vermuten, auch auf die politische Agenda der derart ins Amt gekommenen.

Beide Prozesse müssen jedoch nicht notwendig zu einer Polarisierung und Ideologisierung innerhalb der Gesellschaft führen. Die Vorwahlen sind beispielsweise nicht in allen Staaten für die jeweilige Partei geschlossen, sondern für alle Bürger offen; auch Demokraten und Unabhängige können in einigen Staaten über die Kandidaten der Republikaner in den Vorwahlen entscheiden. Diese wählen nicht immer den ideologisch puren Kandidaten. Zudem sind die Parteien weniger Programmparteien als vielmehr Präsidentenwahlvereine, unter besonderer Berücksichtigung der mobilisierten Wählersegmente. So kann in kurzer Zeit aus einem sozialkonservativen ein fiskalkonservatives Parteiprogramm werden. Weil es kein Parteiprogramm ist, sondern der Präsident das Programm bestimmt. Schließlich sind nicht alle reichen und spendablen Amerikaner nur und ausschließlich an ihren eigenen industriellen oder finanzindustriellen Interessen orientiert und fördern deshalb das Tragen ideologischer Bretter vor dem Kopf, obwohl die Liste schon eindrucksvoll lang ist. Spenden für Zwecke außerhalb des eigenen Interessenkreises gehört auch zum erwarteten Verhalten.

Jedoch ist die ideologische Polarisierung seit Jahren deutlich zu beobachten. Eine wichtige Rolle hierbei spielen die Fernsehsender, insbesondere der dominante Sender FOX und der ungleich weniger nachgefragte, gleichwohl ebenso meinungsfreudige MSNBC. Es ist vorab festzustellen, dass überhaupt alle Nachrichtensendungen „nicht objektiv“ sind, dass sie, um nur drei Punkte zu nennen, die Regierungsmeinungen bevorzugen, viele Themen völlig aus der Berichterstattung ausblenden und Orwellsche Sprachbildungen medial verbreiten. Doch selbst unter diesen Gesichtspunkten sind die amerikanischen Sender besonders, weil sie den Meinungsjournalismus zur Maxime erhoben haben. Sean Hannity und Keith Olbermann wollen nicht berichten oder abwägend kommentieren, sondern in Worten und Symbolen rüde und jenseits allen guten Tons beleidigen. Im besten Fall provozieren. Und auf diese Weise Quote einfahren. Das gelingt. Die Rezipienten leben dann zeitlich im Medienkonsum zunehmend auf verschiedenen Meinungsplaneten. Ihr Weltbild ist selbst in Grundzügen kaum mehr kompatibel. Die amerikanischen Bürger müssen sich anderen Nationen erst gar nicht entfremden. Das bekommen sie untereinander hin.

Aber auch das ist an sich nicht spezifisch amerikanisch, auch wenn die Auswüchse in den USA weit stärker zu beobachten sind. Auch in anderen Ecken der Welt bestätigen sich Menschen lieber ihre Meinungen als dass sie sich den Tag durch kognitive oder emotionale Dissonanzen durcheinanderbringen lassen. Was ist hier also spezifisch? Da sind mehr Fragen als Antworten. Diese sind wohl stärker im Zusammenspiel unterschiedlicher Faktoren zu suchen.

IV. Politische Unternehmer und demographische Zukunft

Denn in den USA kommt hinzu, dass das politische System aus vielen politischen Unternehmern besteht. Abgeordnete und selbst kommunale Amtsträger sind politische Unternehmer, weil sie sich aus eigener Kraft in Wahlen immer wieder Mehrheiten organisieren müssen. Das ist in Demokratien ja erst einmal kein Nachteil. Doch wenn die Wahlbeteiligung niedrig und die Bedeutung spezifischer Mobilisierungsprogramme deshalb umso größer ist, können eben eigenartige Blüten sprießen. Wie Karl Rove Präsident Bush die Wiederwahl organisierte, ist ein Lehrstück dieser Geschichte. Im Zusammenspiel mit einer abgestimmten Mediensteuerung können hier geradezu „postdemokratische“ Steuerungsfähigkeiten entstehen.

Uneinig sind sich Beobachter darüber, was mittelfristig wirkungsmächtiger sein wird: die ideologische Polarisierung oder die demographische Verschiebung. Erstere These geht davon aus, dass die Generation der Babyboomer in einem längeren Leben immer striktere Positionen einnehmen wird. Ältere gehen eher wählen und organisieren sich seit der Tea Party auch etwas intensiver. Die zweite These geht davon aus, dass sich die politische Kultur der USA in den nächsten Jahrzehnten sowieso grundlegend ändern wird. Was wir dann jetzt erleben wäre nur der letzte innere weißprotestanische Abschiedskampf von der Macht, bevor eine Generation Führungsaufgaben übernimmt, die ganz anders zusammengesetzt, sozialisiert und orientiert ist. Mit diesem Argument ist die Erwartung verbunden, dass sich die internationale Bedeutung Europas für die USA erheblich reduzieren wird und Obama der erste, aber nicht der letzte „pazifische“ Präsident ist. In der akademischen Debatte wurde in den letzten Jahren die amerikanische Geschichte häufiger durch die pazifische Brille gesehen, historisch, politisch und strategisch.

V. Transatlantische Beziehungen und deutsch-amerikanisches Verhältnis

Nun ist es nicht so, dass die Bedeutung Europas nach dem Ende des Ost-West-Konflikts für die politische Klasse der USA gesunken sei. Das ist empirisch breit untersucht und nachvollziehbar dargelegt worden. Die Europäer haben aber auch nicht allzu viel unternommen, um ihre ordnungspolitische Bedeutung auch nur aufzuzeigen (geschweige denn unter Beweis zu stellen). Das hat viele Gründe, die aus der eigentümlichen politischen Formation der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten und anderen Ursachen resultieren. Ob die USA wirklich glücklich wären, wenn die Europäer diesen politischen Willen aufgebracht und mit politischen, ökonomischen und militärischen Fähigkeiten unterlegt hätten, kann mit Recht bezweifelt werden. Die amerikanische Regierung hätte sich militärisch in einigen Einsätzen mehr Unterstützung erhofft. Das ist sicher richtig. Aber es ist eben paradox, sich Unterstützungstruppen herbeizuwünschen, die alle Aufgaben erfüllen können, ohne jedoch autonom und für von anderen festgelegte Zwecke einsetzbar zu sein.

Die Bedeutung anderer Regionen ist aber wichtiger geworden. Internationale Organisationen wie die NATO haben ihre politische Funktion für die Mitgliedstaaten gewandelt. Das war abzusehen und es wäre klug gewesen, diesen Prozess intensiv zu begleiten. Politisch jedoch wurden in den letzten zwanzig Jahren nicht alle Chancen genutzt, im transatlantischen und im deutsch-amerikanischen Verhältnis über ordnungspolitische Grundfragen zu sprechen. Das gilt es zu ändern und die gesamte Palette von Diplomatie, Public Diplomacy und Austausch auf allen Ebenen zu nutzen, um mehr übereinander zu erfahren und damit auch mehr darüber zu wissen, welche Einflusschancen sich auftun. Eine der wichtigen Fragen ist, wohin die Entwicklung die amerikanische Gesellschaft führen wird.

Dies zu antizipieren kann in jeder politischen und monetären Währung viel wert sein, die für die deutsche Gesellschaft von Bedeutung ist. Das wird umso mehr der Fall sein, als sich innenpolitische und internationale Herausforderungen verbinden. Das überrascht nicht und ist ebenso absehbar. Im amerikanischen Wahlkampf wird dies beispielsweise daran deutlich, dass sich Kandidaten darin zu übertreffen versuchen, wer energischer auf die Herausforderungen durch China reagiert. Damit ist, zumindest verbal, eine Spirale der Konfrontation in Gang gesetzt worden. Henry Kissinger hat in einem umfassenden Buch versucht, gegen diese Tendenz zu argumentieren. Das verdeutlicht übrigens auch die Spannbreite der republikanischen Partei. In Deutschland war das Echo bisher jedenfalls nicht so, dass man meinen könnte, die Auseinandersetzung zwischen den USA und China spiele für die außenpolitische Orientierung eine herausgehobene Rolle.

Die europäischen Regierungen sind derzeit aus gutem Grund stärker mit inneren europäischen und wirtschaftlichen Problemen befasst. Dass sie seit über zwanzig Jahren nicht mehr Ressourcen bereitstellen, sich mit den inter- und transnationalen Veränderungen, mit den gesellschaftlichen Wandlungsprozessen in wichtigen Staaten und mit den Grundlagen der jeweiligen Zusammenarbeit zu befassen, könnte sich als Fehler erweisen. Die inneren Entwicklungen in den USA und deren Außenpolitik wäre dabei ein besonders wichtiges Thema, das es zu bearbeiten gälte. In die politische Produktivität der deutsch-amerikanischen Beziehungen könnte auf diese Weise mehr investiert werden so dass der Freund nicht fremd wird.

Prof. Dr. Thomas Jäger lehrt Politikwissenschaft an der Universität Köln.

Die kursiven gesetzten Sätze sind dem Text von Karsten D. Voigt „Wird uns der Freund fremd?“ wörtlich entnommen.