Liebe Leser,

diese Ausgabe der Global Must Reads legt den Schwerpunkt auf Israel, aber einmal nicht auf die außen- und sicherheitspolitische Situation.

Wir durften auf Einladung der inzwischen globalen Digital Life Design (DLD) Konferenzserie des Burda Verlags nach Tel Aviv reisen, um dort ein Israel zu erleben, das in den Nachrichten zu wenig vorkommt: entspannt, international und weltoffen, unternehmerisch ambitioniert und neue Technologien geradezu umarmend.

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Deutschland hat im Norden Afghanistans die Verantwortung für die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung übernommen. Die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung ist nur zu gewährleisten, wenn man in der Lage ist, die Bürger vor dem Terror der Taliban zu schützen. Die Bürger vor den Taliban schützen heißt, die islamistischen Terroristen wirksam zu bekämpfen.

General a.D. Hans-Heinrich Dieter

Dazu war die Bundeswehr im Norden Afghanistans, ihrem Verantwortungsbereich, aufgrund rechtlicher Rahmenbedingungen, fehlender Kampftruppen, unzureichender Aufklärungskapazität, mangelhafter Luftbeweglichkeit, fehlender eigener Luftnahunterstützung durch Kampfhubschrauber und fehlender luftbeweglicher Rettungskapazität nicht befähigt. Erst mit dem Einsatz der US-Hubschrauberbrigade, umfangreicher US-Kampftruppen und Spezialkräften, sowie amerikanischer Hochwertsysteme zur Aufklärung im deutschen Verantwortungsbereich hat sich die Sicherheitslage im Norden Afghanistans deutlich verbessert. Die Taliban konnten zurückgedrängt werden und dank des US-Engagements hat die Bevölkerung in Teilen des Nordens Afghanistans wieder Vertrauen in den Schutz durch die internationale Staatengemeinschaft gewonnen.

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Der Euro-Gipfel am 8/9. Dezember war ein entscheidender Kulminationspunkt für die Entwicklung Europas. Dies kann niemand bestreiten, aber natürlich scheiden sich die Geister an der Bewertung des Gipfels und seiner Ergebnisse. Hier vier Perspektiven aus europäischen Denkfabriken, die man, egal ob man sie teilt, durchaus reflektieren sollte.

Carlo Bastian kommentiert für die Brookings Institution, das Ergebnis des letzten EU-Gipfels sei ein Erfolg. Die Staats- und Regierungschefs, so Bastian, hätten die richtigen Entscheidungen getroffen. Speziell die Entscheidung den ESM bereits 2012 die Arbeit aufnehmen zu lassen, sei ein wichtiger Schritt nach vorn und werde die Krise im Falle Italiens und Spaniens eindämmen. Abschließend prognostiziert Bastian, David Cameron werde seine Entscheidung vom Gipfel bald bereuen, stellt aber klar, dass man um der Wahrung des europäischen Geistes willen eine Einigung mit Großbritannien finden müsse.

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Die europäische Perspektive liefert eine Erfolgsformel der Außenpolitik: 6-8-1 - sechs Grundwerte, acht außenpolitische Ziele und ein strategischer Konsens. Nur hat die deutsche Außenpolitik das noch nicht entdeckt.

Dr. Georg Schulze Zumkley

Die sechs Grundwerte lauten: die Achtung der Menschenwürde,  Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung  der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Die acht außenpolitischen Ziele lauten: Sicherheit und Unabhängigkeit wahren, Demokratie und Recht festigen und fördern,  Frieden und Sicherheit wahren und stärken, nachhaltiges Wirtschaften  fördern und Armut beseitigen, freie Weltmärkte  fördern, Umwelt  schützen, Katastrophenhilfe leisten und die Weltordnung kooperativ  und verantwortungsvoll gestalten.

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In den deutschen Debatten über die Euro-Krise ist das Nachdenken über die Außenwahrnehmung Deutschlands unterrepräsentiert. Hier drei Artikel über die Außenwahrnehmung und eine lesenswerte Analyse der chinesischen Immobilienblase. 

Aus Europa
Ernst Setter auf Fresh Thinking über die negative Wahrnehmung Deutschlands in Europa: Der Autor greift die in Europa aktuell existierende, negative Wahrnehmung Deutschlands auf und erklärt, die deutsche Mentalität sei entgegen manch anderer Annahme nicht Schuld an der Krise Europas. Nach Setter bedeute die Euro-Krise nicht „Deutschland gegen Alle“. Wenngleich, so Setter,  Äußerung von Kritik an der Politik der deutschen Regierung legitim sei, führe pauschale Kritik unter Anwendung historiche Ressentiment gegen die deutsche Bevölerung „to nowhere but a dead-end!“ Eine reflektierte Stimme, von denen man sich in diesen hektischen Krisenzeiten durchaus mehr wünschen könnte.

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Eines der wichtigsten Themen deutscher Blogs war diese Woche die Afghanistan Konferenz. Daher hier die beiden lesenswertesten Artikel zu diesem Thema. 

Afghanistan Blog über die Bonner Konferenz: Die Bonner Afghanistan-Konferenz war ein wichtiger Wendepunkt, zum einen für die Übergabe der Verantwortung, zum anderen wegen der Zusage der Staatengemeinschaft zu einer langfristigen Partnerschaft. Afghanistan Blog bot dazu rund um die Konferenz sechs Artikel, die dem Leser einen tiefen Einblick in Konferenz wie in die gegenwärtige Situation Afghanistans geben. Die tiefe und detaillierte Berichterstattung findet sich nirgendwo sonst. Besonders empfehlenswert als direkter Folgeartikel der Konferenz: Neue Anschläge. Sieht so Versöhnung aus?!!!

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Trotz der Euro-Krise gibt es noch andere Politikfelder, auf denen man sich über die EU Gedanken machen kann. Die Mitglieder des Online Think Tanks atlantic-community.org haben sich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU angenommen und dazu Politikempfehlungen erarbeitet. Das Ergebnis der intensiven, bisweilen strittigen Diskussion war am Ende eindeutig: Die EU muss die GSVP auf Basis ökonomische und operativer Realitäten umstrukturieren.

Machbarkeit vor Mandat

Anstatt sich in breiten Ankündigungen zu verlieren, sollte sich die EU auf begrenzte, ehrlich realisierbare Operationen konzentrieren. Ferner, so die atlantic-community.org (AC) Mitglieder, bedarf es einer klaren Abstimmung der NATO-EU Partnerschaft und eines langfristigeren Ansatzes von Europas strategischer Planung. Gerade in Zeiten knapper Kassen muss die EU ihr Potential für kleinere, stärker fokussierte Missionen neu entdecken.

Dazu muss die GSVP mit einem neuen Mandat ausgestattet werden, dass von den zwei Faktoren Kosten und Machbarkeit bestimmt wird. Wie es in den gegenwärtigen Operationen in Georgien und Ex-Jugoslawien praktiziert wird, so sehen auch die AC-Mitglieder die Zukunftsaufgaben in der EU bei zivil geprägten Missionen wie Beobachtungs- und Polizeieinsätzen. Diese seien derzeit die beste Möglichkeit, die noch vorhandenen Ressourcen effektiv einzusetzen.

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