Dr. Ulrich Speck

Der Streit um den Libyen-Einsatz hat gezeigt: Deutsche Außenpolitik ist auch weiterhin durch Zurückhaltung charakterisiert, und zwar im Gegensatz zu französischer und britischer Außenpolitik. Das liegt an unterschiedlichen Traditionen, aber auch am unterschiedlichen Gewicht der drei europäischen Machtzentren.

Frankreich und England wollen nach wie vor Weltpolitik betreiben. Als Atommächte mit permanentem Sitz im UN-Sicherheitsrat, gerüstet mit kampferprobten Armeen, haben sie weltpolitisches Gewicht - sie können mit »hard power« drohen oder locken. Die Bevölkerungen stehen hinter solch muskulöser Außenpolitik.

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Der neue amerikanische Botschafter in Stockholm, Mark Brzezinski, stellt sich und seine Familie in diesem Youtube Video vor und kündigt an, über seine „Abenteuer in Schweden“ zu bloggen.

Sollten die deutschen Botschafter auch Youtube nutzen und sich per Video den Bürgern des Gastlandes vorstellen? Gehört ein Blog zur modernen Diplomatie? Was meinen Sie?

Botschafter Brzezinski ist übrigens langjähriges Beiratsmitglied der Atlantischen Initiative.

Liebe Leser,

Seit geraumer Zeit steigt die Zahl der Angriffe im Cyberraum. Während die Attacken anfangs mehrheitlich klein und eher harmlos waren, verursachten sie zuletzt große wirtschaftliche Schäden. Mit dem Auftauchen von Stuxnet 2010 und dem auf gleichem Code basierenden Duqu 2011 erreichte der globale Einsatz von Schadsoftware seinen aktuellen Höhepunkt. Es ist vor allem Spionagesoftware, die Unternehmens- und Regierungsnetzwerke bedroht, da die entwendeten Daten oft aus sicherheitsrelevanten Bereichen stammen.

Die Angriffe unterscheiden sich in Art, Umfang, Ziel und Erfolg. Eines ist Ihnen jedoch gemeinsam: Sie haben hohes Schadenspotential und stellen besonders für kleine und mittlere Unternehmen eine große Bedrohung dar. Doch bisher müssen Bürger und Unternehmen sich selbst schützen. Sollte der Staat ihnen dabei regulierend helfen? Ist dies möglich, ohne die Freiheit im Internet zu beschneiden? Auch die deutsche Politik wird darauf Antworten finden müssen.

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Ruprecht Polenz und Hans-Ulrich Klose, der Vorsitzende und der Stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags, kritisieren die „deutsche Leidenschaft, ’strategische Partnerschaften‘ auch mit solchen Staaten einzugehen, die von westlichen Werten wenig oder gar nichts halten, mit Russland etwa oder China“.

Es gebe gewiss gute realpolitische Gründe, mit beiden Ländern zu kooperieren, doch die Zusammenarbeit mit den europäischen und amerikanischen Partnern müsse Vorrang genießen.

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Deutschland muss dank europäischer Handlungsunfähigkeit selbst auf die amerikanische Hinwendung Richtung Pazifik reagieren. Kann sich Berlin erfolgreich als ehrlicher Makler hinter den Kulissen platzieren, lassen sich vielleicht die transatlantischen Beziehungen und die EU als internationaler Akteur wiederbeleben. Dabei ist Deutschlands wichtigstes Kapital Vertrauenswürdigkeit. Reagieren kann nur Deutschland.

Während Asien auf den Gipfel des Mount Everest politischer Bedeutung zusteuert, zieht der Schuldenstrudel Europa immer tiefer Richtung Grund deren Marianengrabens (11034m). Was schon länger erkennbar war, wurde diese Woche offiziell: Die USA wenden sich endgültig von Europa ab und konzentrieren sich auf den Pazifik. In der 20 Uhr Tagesschau erfährt man dann in Sachen Bali-Gipfel, dass Europa auf diesem sehr bedeutendem Treffen noch nicht einmal mit Beobachtern präsent war.

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Nina Keim, Mitarbeiterin der Atlantischen Initiative, erstellte für das Auswärtige Amt in dessen Auftrag eine Studie mit dem Titel:

„Web 2.0 für das Auswärtige Amt?“

Strategische Empfehlungen für die Kommunikation in sozialen Netzwerken und auf Blogs im Internet

Diese Studie hat untersucht, wie das Auswärtige Amt das Kommunikationspotentzial des Web 2.0 im Inland nutzen. Es wurde aufgzeigt, welche Einsatzmöglichkeiten und Formate existieren und welche Resourcen für deren erfolgreiche Nutzung empfehlenswert sind. Ferne analysierte Nina Keim die Chancen und Risiken des Web 2.0.

Einen aktuellen, komplett unabhängig von der AA Studie entstandenen, Artikel zum Thema Web 2.0 in der Außen- und Sicherheitspolitik finden sie hier auf Deutschands Agenda.

Foto: Gerd Altmann  / pixelio.de

Mangels Geld werden außen- und sicherheitspolitische Ausgaben zunehmendem Rechtfertigungsdruck ausgesetzt sein. Um an der Informations- und Deutungshoheit im Netz teilzuhaben, muss die deutsche „Community“ ohnehin mehr tun. Speziell für die Bundeswehr bieten sich hier eine Reihe guter Möglichkeiten. Wer das gesellschaftliche Partizipationsbedürfnis ignoriert, muss damit rechnen, bei kommenden Budgetdebatten den Kürzeren zu ziehen.

Zunehmender Rechtfertigungsdruck
Die Lage des Bundeshalts wird nicht besser, sondern nur schlechter. Setzt man die Schuldenbremse in Beziehung zur den EU/Euro-Zahlungsverpflichtungen, den bankrotten Sozialsystemen, Beamtenpensionen und steigenden Zinslasten, bleibt kein Zweifel daran, dass alle außen- und sicherheitspolitischen Ausgaben über die nächsten Jahre zunehmenden Rechtfertigungsdruck ausgesetzt sein werden. In vielen Europäischen Ländern und den USA kommt es ähnlich, zumal der Wettlauf nach unten bei den Verteidigungsausgaben bereits in vollem Gange ist.

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Momentan fragen sich manche Zeitgenossen, warum der Westen nicht militärisch in Syrien interveniert. Wenn in Libyen interveniert wurde, warum dann nicht in Syrien? Beide Länder sind jedoch nicht vergleichbar. Die Gründe dafür reichen von der anderen Qualität der syrischen Luftabwehr über den UN-Sicherheitsrat bis hin zu einem möglichen regionalen Flächenbrand.

Ein anderes Kaliber
Vor vier Jahren gelang es den Israelis vor ihrem Angriff auf Syriens Atomreaktor die Luftabwehr des Landes per Cyber-Attacke einfach abzuschalten. Da die syrische Luftabwehr auf russischen Systemen basiert, beschwerte sich Damaskus direkt in Moskau über die Qualität der russischen Produkte. Die Russen, selbst schockiert von der Angreifbarkeit ihrer Waffen schickten umgehend Teams nach Damaskus, um den Syrern zu helfen (Vgl. Clarke/Knake 2011: 22f.). Danach dürfte sich die Qualität der syrischen Luftabwehr deutlich verbessert haben, zumal Russland Syrien 2010 noch mit neuen Luftabwehrsystemen belieferte (Vgl. IISS 2011: 299).

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Weder Israel noch die USA werden Irans Atomanlagen bombardieren. Die politischen und ökonomischen Kosten sind schlicht zu hoch. Außerdem regiert in Washington der Wahlkampf und Tel Aviv hat genug andere Probleme an all seinen Grenzen. Diplomatie und Sanktionen büßen auch zukünftig nichts Wirkungslosigkeit ein. Folglich muss die Welt eines Tages mit der iranischen Bombe leben. 

Unsinniges Säbelrasseln
Nach den jüngst aufgeflogenen angeblichen Anschlagsplänen von „Individuen in der iranischen Regierung“ geht das Säbelrasseln wieder los. Die Forderung nach mehr Sanktionen kommt mal wieder auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrates. Egal was am Ende verabschiedet wird, jeder weiß, dass sich alle Sanktionen als genauso nutzlos erweisen werden, wie die Resolution der letzten x Jahre. Aber zumindest Teile der politischen Heimatfront werden mit Eindruck, man habe ja etwas getan, zufriedengestellt.

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Liebe Leser,

Die globale Gesundheit befindet sich momentan in einem  rasanten Wandel: Lange Zeit galten chronische Erkrankungen als Phänomen der westlichen Industrieländer, als Folge eines „ungesunden“ Lebensstils. Doch die Verbreitung dieser Krankheiten und ihrer Verursacher wie Alkohol, Tabakkonsum und Fettleibigkeit wird durch die Globalisierung und Urbanisierung beschleunigt. Chronische Krankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind zwar weltweit die häufigste Todesursache, doch in Ländern mit niedrigem Einkommen überwiegt nach wie vor die Zahl der Todesfälle durch Infektionskrankheiten, wie Infektionen der unteren Atemwege, Durchfallerkrankungen und HIV/Aids.

Gesundheit ist von vielen Faktoren beeinflusst, die eine globale Gesundheitspolitik beachten muss. Ein Beispiel: Durch klimabedingte Dürren, sinkende Lebensmittelvorräte, die Spekulation mit landwirtschaftlichen Rohstoffen und die Produktion von Biosprit steigen die Preise für Lebensmittel und Dünger. Als Folge steigt auch die Anzahl an Todesfällen durch Hungersnöte. Betroffen sind vor allem ärmere Regionen mit schlechten sanitären Bedingungen, die über kein ausreichendes Gesundheitssystem verfügen und deren Bewohner nur bedingt Zugang zu ärztlicher Behandlung haben.

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