Der Euro-Gipfel am 8/9. Dezember war ein entscheidender Kulminationspunkt für die Entwicklung Europas. Dies kann niemand bestreiten, aber natürlich scheiden sich die Geister an der Bewertung des Gipfels und seiner Ergebnisse. Hier vier Perspektiven aus europäischen Denkfabriken, die man, egal ob man sie teilt, durchaus reflektieren sollte.

Carlo Bastian kommentiert für die Brookings Institution, das Ergebnis des letzten EU-Gipfels sei ein Erfolg. Die Staats- und Regierungschefs, so Bastian, hätten die richtigen Entscheidungen getroffen. Speziell die Entscheidung den ESM bereits 2012 die Arbeit aufnehmen zu lassen, sei ein wichtiger Schritt nach vorn und werde die Krise im Falle Italiens und Spaniens eindämmen. Abschließend prognostiziert Bastian, David Cameron werde seine Entscheidung vom Gipfel bald bereuen, stellt aber klar, dass man um der Wahrung des europäischen Geistes willen eine Einigung mit Großbritannien finden müsse.

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Mangels Geld werden außen- und sicherheitspolitische Ausgaben zunehmendem Rechtfertigungsdruck ausgesetzt sein. Um an der Informations- und Deutungshoheit im Netz teilzuhaben, muss die deutsche „Community“ ohnehin mehr tun. Speziell für die Bundeswehr bieten sich hier eine Reihe guter Möglichkeiten. Wer das gesellschaftliche Partizipationsbedürfnis ignoriert, muss damit rechnen, bei kommenden Budgetdebatten den Kürzeren zu ziehen.

Zunehmender Rechtfertigungsdruck
Die Lage des Bundeshalts wird nicht besser, sondern nur schlechter. Setzt man die Schuldenbremse in Beziehung zur den EU/Euro-Zahlungsverpflichtungen, den bankrotten Sozialsystemen, Beamtenpensionen und steigenden Zinslasten, bleibt kein Zweifel daran, dass alle außen- und sicherheitspolitischen Ausgaben über die nächsten Jahre zunehmenden Rechtfertigungsdruck ausgesetzt sein werden. In vielen Europäischen Ländern und den USA kommt es ähnlich, zumal der Wettlauf nach unten bei den Verteidigungsausgaben bereits in vollem Gange ist.

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Buchvorstellung und Diskussion mit Arne Schönbohm, 18. August 2011

Gefährliche Cyberangriffe nehmen weltweit dramatisch zu. Große Institutionen wie der Internationale Währungsfond (IWF) oder Unternehmen wie Lockheed Martin oder Sony werden Opfer von Attacken, gegen die sie sich kaum wehren können. Das Internet wird zunehmend als „militärisches Schlachtfeld“ für staatliche Auseinandersetzungen genutzt.

Das Buch »Deutschlands Sicherheit – Cybercrime und Cyberwar« von Arne Schönbohm beschreibt die neue Bedrohung aus dem Cyberraum, die nicht nur Privatpersonen und Unternehmen, sondern ganze Staaten gefährden und verheerende Schäden verursachen kann. Der Autor analysiert detailliert die derzeitige Bedrohungslage, zeigt die Methoden auf, wie das Internet für kriminelle oder manipulative Handlungen genutzt wird. Er erörtert, welche Behörden und Organisationen in Deutschland für die Sicherheit im Cyberraum zuständig sind und beschreibt Trends und Entwicklungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie. Daraus werden Vorschläge für strukturelle und konzeptionelle Maßnahmen für eine deutsche Sicherheitsarchitektur im Cyberraum abgeleitet, aus denen auch neue Geschäftsmöglichkeiten für Unternehmen entstehen können.

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