Tag Archive | "Allianz"

Weniger Vergangenheit, mehr Verantwortung

geschrieben am 29. Mai 2012 von Dr. Thomas de Maiziere

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr – wichtiger Beitrag zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik

Wer in Deutschland öffentlich den Einsatz von Streitkräften als ein notwendiges Instrument der Politik befürwortet, zieht überwiegend Kritik auf sich. Umso wichtiger ist ein sicherheitspolitischer Dialog, umso notwendiger die Debatte darüber, in welchen Fällen und unter welchen Bedingungen der Einsatz deutscher Streitkräfte akzeptabel oder gar geboten ist.

Zu Beginn des Jahres hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der International Security Assistance Force (ISAF) für Afghanistan um ein Jahr verlängert. Zur Beteiligung am ISAF-Einsatz sind bis zu 4.900 deutsche Soldaten vorgesehen. Das sind 450 weniger als bisher. Bis zum Ende des Mandatszeitraums ist eine weitere Reduzierung auf 4.400 geplant. Vorausgesetzt, die Sicherheitslage erlaubt es, und weder unsere Soldaten noch die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses sind gefährdet. Weiterlesen

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NATO-Megagipfel in Chicago: Zum westlichen Bündnis gibt es keine Alternative

geschrieben am 25. Mai 2012 von Dr. Stefanie Babst

Multilateralismus ist stets ein mühsames Geschäft, das oft mit zu hohen Erwartungen einher geht. Das gilt auch für die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.  Zum westlichen Bündnis gibt es jedoch keine Alternative – weder für Europäer und Amerikaner. Das hat das Gipfeltreffen in Chicago einmal mehr gezeigt.

CHICAGO – EIN MEGAGIPFEL

Nun ist auch dieses politische Grossereignis wieder Vergangenheit. Der NATO-Gipfel in Chicago ging vor wenigen Tagen zu Ende und wurde erwartungsgemäss von allen Beteiligten als erfolgreich bewertet.

Äusserlich betrachtet war Chicago sicherlich ein Megagipfel: mit Staatsoberhäuptern, Aussen- und Verteidigungsministern sowie ihren Entouragen aus 60 Staaten, Spitzendiplomaten zahlreicher internationaler Organisationen, einer gewaltigen Anzahl amerikanischer Sicherheitskräfte, einigen tausenden Demonstranten, noch einmal so vielen Medienvertretern aus aller Welt und der üblichen Schar junger Transatlantiker, die auf einer parallel zum Gipfel stattfindenen Jugendkonferenz über die Zukunft des westlichen Bündnisses diskutierten. Und all dies in der Stadt, die mit zu Präsident Obamas wichtigsten Wahlkampfverbündeten zählt.

Die mediale Berichterstattung vor und während des 25. Gipfeltreffens in der Geschichte des Bündnisses trug dazu bei, die politische Erwartungshaltung hoch zu schrauben. NATO-kundige und weniger kundige Kommentatoren auf beiden Seiten des Atlantiks offerierten ihre Meinungen über die drei zentralen Gipfelthemen: die Strategie zur Beendigung der ISAF-Operation im Jahr 2014 und die Unterstützung, die die NATO auch danach weiter zugunsten Afghanistans leisten will, die Anfangsbefähigung einer Raketenabwehr, mit deren Hilfe sich die Allianz gegen ballistische Angriffe schützen will, und die Absicht der Verbündeten, ihre militärischen Fähigkeiten stärker gemeinsam zu planen, zu beschaffen und zu nutzen (Smart Defence). Die Frage nach der Relevanz der NATO in den kommenden Jahrzehnten wurde in nahezu allen ernsthaften Analysen gestellt – jedoch selten stichhaltig beantwortet. Weiterlesen

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Zur Verantwortung befreit – Wie Gauck ein zweiter Weizsäcker werden könnte

geschrieben am 22. Mai 2012 von Jan Techau

Schluss mit Wegducken: Das Trauma des Kriegs verhindert nach wie vor, dass Deutschland eine erwachsene Außenpolitik betreibt. Doch Berlins diplomatische Untätigkeit erzeugt in der Welt eher Angst statt Vertrauen. Bundespräsident Joachim Gauck könnte den Deutschen helfen, ihr eigenes Misstrauen zu überwinden – mit wegweisenden Worten, wie sie sein Vorgänger Richard von Weizsäcker vor 27 Jahren ausgesprochen hat.

Als Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner berühmten Rede vom 8. Mai 1985 das Ende des Zweiten Weltkriegs als Befreiung für Deutschland bezeichnete, war auch die Rede selbst ein Akt der Befreiung.

Kapitulation und Niederlage konnten endlich von allen als das verstanden werden, was sie wirklich waren: eben nicht das schmähliche Ende eines vermeintlich aufrechten Kampfes, sondern die Befreiung von einem verbrecherischen System, das die Deutschen selbst nicht hatten abschütteln können.

Doch die Rede Weizsäckers hat einen – bisher unausgesprochenen – zweiten Teil. Ihm kommt heute, 27 Jahre später, wachsende Bedeutung für Deutschlands Außenpolitik zu. Zur Befreiung von außen, die zur Voraussetzung für die innere Freiheit der Deutschen wurde, muss nun konsequenterweise die Befreiung von innen heraus treten, die diese Nation in die internationale Verantwortung führt. Nur durch eine solche Selbstbefreiung vom eigenen Trauma kann Deutschland innerlich gefestigt auch nach außen ohne Halbherzigkeiten für die Freiheit wirken. Weiterlesen

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Die Zukunft der NATO

geschrieben am 15. Mai 2012 von Gen. a.D. Hans-Heinrich Dieter

Die USA als Gründungsstaat und Weltmacht haben immer eine entscheidende und bestimmende Rolle in der NATO gespielt. Eine funktionierende transatlantische Partnerschaft war und ist ausschlaggebend für eine funktionsfähige Allianz. Wenn sich das Verhältnis der USA zu Europa verändert, ändert sich auch das Bündnis. Aber die erkennbaren außen- und sicherheitspolitischen Korrekturen der USA sind auch im Interesse der NATO.

Die USA sind derzeit die einzige Supermacht der Welt – die allerdings Schwächen zeigt. Die Vereinigten Staaten haben lange über ihre Verhältnisse gelebt und nach Jahren negativer Haushalte unermessliche Schulden angehäuft, die derzeit bei über 95% des Bruttoinlandsproduktes liegen. Verursacher dieser Staatsverschuldung waren die Rezessionsowie die Wirtschaftskrise, und die USA haben sich mit dem Irak-Krieg, den Sicherheitsmaßnahmen nach 9/11 und mit dem Afghanistan-Krieg übernommen. Zur Schuldenkrise kommen massive, strukturelle Wirtschaftsprobleme durch den teilweisen Verlust der Wettbewerbsfähigkeit im produzierenden Gewerbe, das Arbeitsplätze schafft und Export ermöglicht.

Die angeschlagene und heruntergewirtschaftete Automobilindustrie ist da nur ein Beispiel. Seit 2006 sind die USA im Ranking der Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften auf Platz 5 zurückgefallen. Exportweltmeister ist China und den Herausforderungen der chinesischen Wachstumsgeschwindigkeit stehen die USA augenscheinlich ein wenig ratlos gegenüber. Die Supermacht schwächelt und ist in ihrer politischen Handlungsfähigkeit eingeschränkt. Das macht sich auch im Verteidigungshaushalt bemerkbar, der heute nur noch 5 Prozent vom Bruttosozialprodukt ausmacht. Da sind die vorschnell ausgelöste amerikanische Abzugsdynamik aus Afghanistan und die halbherzige Beteiligung an den NATO-Operationen im libyschen Bürgerkrieg auch Ausdruck der nun eingeschränkten militärischen Möglichkeiten der USA aufgrund der finanziellen Zwänge. Weiterlesen

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Ungelöste Probleme der NATO? Sicherheitspolitik endlich europäisieren!

geschrieben am 11. Mai 2012 von Maximilian Klefenz

Die NATO und ihre Mitgliedsstaaten haben es verpasst, notwendige Reformen auf den Weg zu bringen, um sich aktuellen Herausforderungen zu stellen. Europa wird in Zukunft stärker selbst für die eigene Sicherheit verantwortlich sein.  Dies macht eine stärkere Integration der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik notwendig und bietet gleichzeitig Chancen für die NATO.

Wo steht die NATO heute?

Die NATO war jahrzehntelang Ausdruck einer Werte- und Sicherheitsgemeinschaft zwischen Europäern und Nordamerikanern; als System kollektiver Verteidigung aber auch als Sicherheitsanker für Europa. Durch die friedlichen Revolutionen auf dem Gebiet des Warschauer Pakts entfiel die Hauptbedrohung für die NATO-Staaten. Die daraufhin entstandenen Ideen und Vorschläge der Mitgliedsstaaten zu einer möglichen Reform des Verteidigungsbündnisses sahen die NATO vor allem als wichtiges Bindeglied im Rahmen einer transatlantischen Sicherheitspolitik, als mögliches Instrument des Krisenmanagements und als Militärbündnis für friedenssichernde Maßnahmen der Vereinten Nationen.

Nachdem am 1. Oktober 2001 erstmals der Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages in Kraft gesetzt wurde, der in Absprache mit den Regierungen der Mitgliedstaaten die Wiederherstellung und Wahrung der Sicherheit des nordatlantischen Gebietes vorsieht und einen bewaffneten Angriff auf einen Bündnispartner als Angriff gegen jeden der Mitgliedsstaaten ansieht, hat die NATO es bislang nicht vermocht, effektive Strategien zur Bekämpfung der Gefahr des internationalen Terrorismus zu entwickeln. Weiterlesen

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Washington spart: Europa ist auf dem NATO-Gipfel gefordert!

geschrieben am 30. April 2012 von Florian Knaack

Die Obama-Administration ist im Wahljahr mehr denn je daran interessiert, Lasten aus der post-9/11 Dekade an die europäischen NATO-Partner abzugeben. Die Kürzungen im US-Militäretat und die verstärkte geostrategische Gewichtung der Asien-Pazifik-Region, drängen Europa in eine Verantwortung, die für die künftige Operationsfähigkeit der NATO entscheidend ist. Eine weit engere militärische Zusammenarbeit unter den Europäern ist daher unumgänglich.

Smart Defence – Konzept im Sinne der USA

Erstmals seit 1998 werden nicht nur in Europa, sondern auch auf US-Seite die Verteidigungsausgaben gekürzt, was für den militärischen Teil der NATO spürbare Folgen haben wird. Das Smart Defence Konzept des NATO-Generalsekretärs Rasmussen zielt darauf ab, der Reduzierung finanzieller Mittel bei den Rüstungsausgaben mit verbesserter bündnisinterner Lastenteilung und effizienterer Nutzung bestehender Ressourcen zu begegnen.

Schon während des Libyen-Einsatzes hatte Robert Gates die Europäer vor zu tiefen Einschnitten bei den Verteidigungsausgaben gewarnt und den Partnern das Ende der Lückenfüllerfunktion der USA in der NATO prognostiziert. Mit dem Libyen-Einsatz wurde ein Wendepunkt der amerikanischen NATO-Politik erkennbar. Die Operationsfähigkeit des Bündnisses wird künftig immer weniger durch US-Truppen gewährleistet. Entsprechend hängt sie entscheidend von der erfolgreichen Implementierung des Smart-Defense Konzeptes ab. Die USA werden in Chicago von den europäischen Partnern mehr Bereitschaft zum Engagement erwarten. Weiterlesen

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Your Ideas, Your NATO: Junge Atlantiker beraten Entscheidungsträger

geschrieben am 20. April 2012 von Joerg Wolf

Einladung

Your Ideas, Your NATO: Junge Atlantiker beraten Entscheidungsträger

 Die Atlantische Initiative e.V. bittet

am Montag, den 21. Mai, von 16:00 bis 18:00 Uhr

in die Wilhelmstr. 67, 10117 Berlin

zu einer Diskussion mit den

Gewinnern des atlantic-community.org Wettbewerbs „Your Ideas, Your NATO“

und

 Christian Schmidt, MdB

Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung und
Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft

  &

S.E. Philip D. Murphy
Botschafter der Vereinigten
Staaten von Amerika

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Transatlantische Veränderungen als Chance verstehen

geschrieben am 16. April 2012 von Harald Leibrecht

Mit der Frage, ob uns der Freund fremd wird, hat mein geschätzter Vorgänger Karsten D. Voigt hier auf Deutschlands Agenda eine Schlüsselfrage in den deutsch-amerikanischen Beziehungen aufgegriffen. Sehr gerne möchte ich das bisher zu diesem Thema Gesagte von Herrn Voigt sowie von Herrn Professor Thomas Jäger nach meiner Auslegung fortführen und in einigen Punkten ergänzen. Der Einschätzung beider, wonach die guten Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten heutzutage keine Selbstverständlichkeit sind, stimme ich voll zu.

Ich habe darauf bereits in einigen Veröffentlichungen und Vorträgen hingewiesen. Ähnlich wie Herr Voigt bin ich der Meinung, dass Wandelprozesse nicht zwangsläufig negativ gesehen werden müssen. Aber klar ist auch, Professor Jäger hat dies auf dieser Plattform deutlich zum Ausdruck gebracht, dass wir für die deutsch-amerikanischen Beziehungen noch mehr tun können. Und ich denke, nicht nur mehr tun können, sondern mehr tun müssen, und zwar sowohl mit Blick auf die USA als auch auf Kanada. Weiterlesen

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Die künftige transatlantische Agenda

geschrieben am 10. April 2012 von Prof. Dr. Stefan Froehlich

Die Entwicklung von der ursprünglichen Wertegemeinschaft hin zu einem pragmatischen Partnerschaft im transatlantischen Verhältnis gehört zu den Zwangsläufigkeiten der strukturellen Veränderungen in der Weltpolitik der beiden vergangenen Dekaden. Für die EU bedeutet dies, zu akzeptieren, dass die Zukunft dieser Partnerschaft in Washington vor allem an ihren konkreten Politikergebnissen gemessen wird.

Kurz vor Ende der ersten Amtszeit Obamas dürfte auch den größten Optimisten in Deutschland wie in Europa klar geworden sein, dass die Spannungen und Differenzen im transatlantischen Verhältnis in der jüngsten Vergangenheit keinesfalls allein auf die Politik der Bush-Administration zurückzuführen, sondern die logische Konsequenz insbesondere aus den strukturellen Veränderungen der Weltpolitik seit dem Ende des Kalten Krieges sind. Die großen Hoffnungen auf eine Neuordnung des Verhältnisses und die stärkere Berücksichtigung europäischer Belange durch die jetzige Administration haben sich jedenfalls für die europäischen Bündnispartner nicht erfüllt.

Stattdessen signalisiert die große Kluft zwischen Washingtons wohl bekundetem Wandel zu einer stärker multilateralen Außenpolitik auf der einen sowie der politischen Realität in Form von innenpolitischen Zwängen und dem jeweils unterschiedlichen außenpolitischen Selbstverständnis auf der anderen Seite wohl eher einen (außen)politischen Stilwechsel denn eine Handlungsstrategie, die zu erkennbaren Fortschritten beim gemeinsamen Konflikt- und Krisenmanagement führt. Die Folge ist geradezu zwangsläufig, dass sich das transatlantische Verhältnis zunehmend von einer Werte- zu einer Interessengemeinschaft entwickelt, die unverändert mehr gemein haben mag als jede andere bilaterale Partnerschaft, die aber gleichzeitig anerkennt, dass jede künftige Agenda von beiden Seiten mehr Pragmatismus und die Einsicht erfordert, dass Differenzen bisweilen eine Kooperation verhindern können. Weiterlesen

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USA: Mehr unternehmen, dass der Freund nicht fremd wird!

geschrieben am 07. März 2012 von Prof. Dr. Thomas Jaeger

Auf Karsten D. Voigts Beitrag „USA: Wird uns der Freund fremd?“ beziehe ich mich gerne. Es wird kein Widerspruch werden. In der Tendenz werde ich seine Analyse bestätigen. Mit etwas mehr Fragezeichen. So gehört sich das für Wissenschaftler. Aber am Ende auch mit einem praktischen Hinweis, den ich bei ihm vermisst habe.

Doch zu Anfang sind wir plagiatsnah beieinander: Wir sind und bleiben den USA durch gemeinsame Interessen und Werte verbunden. Die USA sind und bleiben unser wichtigster Partner außerhalb der Europäischen Union und manchmal auch etwas wichtiger als einige Staaten in der Europäischen Union. Doch sind diese Werte und Interessen nicht natürlich, sie sind nicht geopolitisch essentiell oder kulturell unverwandelbar. Sie sind das Ergebnis historischer Prozesse, politischer und ökonomischer Zusammenarbeit und Abstimmung, die zukünftig nur fortdauern, wenn man sie erneuert. Gemeinsame Werte und Interessen können verloren gehen, entweder aus dem politischen Willen, sie aufzugeben, oder aus Nachlässigkeit gegenüber strategischen Planungen. Ersteres ist eine bewusste politische Entscheidung; letzteres auch, nämlich dafür, dass andere Fragen wichtiger sind. Weiterlesen

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Außenpolitik für alle!

Die Atlantische Initiative will einen Beitrag zur Stärkung der außenpolitischen Kultur in Deutschland leisten. Mitgestaltung außenpolitischer Prozesse muss für alle möglich sein. Dafür ist es wichtig, alle Teilbereiche der Gesellschaft besser zu vernetzen. Besonders liegt uns die Förderung von Partizipationsmöglichkeiten für die junge Generation am Herzen. Um unser Motto mit Leben zu füllen, haben wir eine Reihe von Projekten entwickelt. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.

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