EU Politiker drohen, TTIP scheitern zu lassen, weil die USA an den Grundsätzen von „Buy American“ festhalten wollen. Das ist grotesk, wenn man bedenkt, dass zeitgleich an „Buy European“ gearbeitet wird. Noch grotesker, wenn man erkennt, dass „Buy American“ nicht gegen Europa gerichtet ist.
Anlässlich der Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel, dass TTIP aufgrund der fehlenden Kompromisse zum Scheitern verurteilt sei, bietet es sich an, einen Blick auf einen zentralen Punkt zu werfen, der seit Beginn der Verhandlungen kritisiert wurde. Die Vorgaben in den Vereinigten Staaten, bei der Auftragsvergabe durch die öffentliche Hand einheimischen Produzenten Vorteile zu gewähren. Bereits im Jahr 2013 sprach das Europäische Parlament etwa davon, dass man Ausnahmen von den Regeln des „Buy American Act“ erreichen wolle.
In den Vereinigten Staaten stießen Vorschläge der EU für Ausnahmen stets auf Widerstand. Dies scheint auf den ersten Blick inkonsequent, wenn man von der Wichtigkeit von TTIP auch für die USA ausgeht. Vielmehr handelt es sich jedoch bei den Vorschriften unter dem Oberbegriff „Buy American“ um solche, die einen komplexen Entstehungshintergrund haben und die Europa weniger Schaden zufügen, als insbesondere einige deutsche und französische Politiker aktuell verlautbaren.
