Mehr NATO wagen für ein stabiles Europa

Felix Seidler │ 24. Juni 2016



Weil Großbritannien den Brexit wählte, erinnern wir an diesen Beitrag unseres ehemaligen Kollegen Dr. Felix Seidler vom 3. Dezember 2012.

Seit 63 Jahren ist die NATO Europas stabiler Fels in der Brandung. Nun bröckelt die EU an allen Ecken und Enden. Nur das atlantische Bündnis kann die wachsende Instabilität auf dem Kontinent auffangen und Großbritannien, die Türkei und andere abdriftende Staaten im Boot halten. Die Ära expeditionärer Operationen geht zu Ende. Stattdessen werden die Europäer den strategisch-politischen Wert der Allianz neu entdecken müssen.

Mit einem Vertrag von nur 14 Artikeln plus Präambel ist das Bündnis seit 63 Jahren erfolgreich. Der Kalte Krieg wurde gewonnen und auf einer strategischen Ebene hat das Bündnis seinen Zweck von Schutz, Sicherheit und Stabilität stets erfüllt.  Das ist eine Bilanz, die ihresgleichen sucht. Auch ISAF, die nach dem Kalten Krieg schwierigste Mission der NATO, wird in 2014 gesichtswahrend beendet. Jedoch werden auch 2015 noch NATO-Truppen am Hindukusch sein. Mit ITAAM als Ausbildungs- und Trainingsmission bis 2024 hat die Allianz die richtigen, vor allem aber realistischen Mittel, Ambitionen und Ziele gefunden.

Die Ära großer „Out-of-area“-Einsätze für die NATO, vor allem wenn es um Bodentruppen geht, nähert sich wegen der sich weiter verschlimmernden innen-, wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Situation in vielen Mitgliedsstaaten ihrem Ende. Smart Defence, maritime Sicherheit, Raketenabwehr – in all diesen Bereichen könnte die NATO erfolgreich eine Nische besetzen. Hier besteht jedoch aufgrund der Frage nach den notwendigen Geldern und dem Willen in den Mitgliedsstaaten Grund zur Skepsis. Um strategische Kernfragen handelt es sich bei Nischen aber momentan ohnehin nicht. In der europäischen Krise tauchen ganz neue Probleme auf, die es erfordern, mehr NATO zu wagen. Die EU bröckelt an allen Flanken. Im Vergleich dazu ist die NATO ein Hort der Stabilität, der als einzige Organisation die Absatzbewegungen einzelner Staaten von der EU in den nächsten Jahren (teilweise) wird kompensieren können.

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