Wichtige Rolle der Zivilgesellschaft bei Lösung des Ukraine-Konflikts

Jakobine Janucek │ 27. Mai 2016



Gruppe03

Bei unserem Projekt „Deutschland und der Ukraine-Konflikt“ handelte es sich um eine ergebnisoffene Debattierplattform, die sich an alle deutschen Bürger und andere deutschsprachige Interessierte richtete. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung geförderte, sechsmonatige Projekt zur Diskussion von Problemursachen und Lösungsansätzen im Konflikt in und um die Ukraine ist im April zu Ende gegangen. Auf der voll besuchten abschließenden Podiumsdiskussion in Berlin diskutierten MdB Gernot Erler und der Gesandten-Botschaftsrat der Ukraine, Oleg Mirus, mit den Teilnehmern deren Ideen.

Dreh- und Angelpunkt war aber unsere Webseite für dieses Projekt: Diese bot allen – von Kritikern der „Lügenpresse“ bis zu Bundestagsabgeordneten – ein Online-Forum für eine kontroverse, ergebnisoffene Debatte. Jeder konnte in einem kurzen Beitrag seine Ideen darstellen und mit anderen die Thesen diskutieren. Entsprechend dem Grundsatz der Atlantischen Initiative „Außenpolitik für alle!“ kommen Teilnehmer aus ganz unterschiedlichen Bereichen und Altersgruppen zu Wort. Im Austausch mit Entscheidungsträgern macht dies die Diskussion besonders spannend. Auch diejenigen, die selbst keinen Beitrag verfasst haben, konnten die Ideen anderer Teilnehmer kommentieren.

Auf der Webseite veröffentlichten wir außerdem ausgesuchte Publikationen der Bundeszentrale für politische Bildung und anderes Hintergrundmaterial zu verschiedenen Aspekten des Konflikts – dabei achteten wir darauf, ein breites Spektrum an Meinungen und Quellen abzudecken. Dieses reicht von den klassischen Medien wie der Tagespresse bis zu wissenschaftlichen Expertenberichten. Außerdem haben wir dort auch ausländische Meinungen widergespiegelt. Wir wollen damit den Lesern helfen, sich umfassender zu informieren und sich selbst eine Meinung bilden zu können. Am Ende des Projektes stehen je ein gemeinsames Papier mit Einschätzungen zu den Problemursachen des Konflikts, sowie zu Lösungsansätzen für ein Ende des Konflikts. Diese  Lösungsansätze zielen auf eine stabile, faire Sicherheitsarchitektur für Europa ab und einen Umgang mit Russland, der es möglich macht, Frieden zu erhalten. In offener Online-Kooperation erarbeiteten die Teilnehmer ergebnisorientiert diese Texte, um sie bei der Abschlussveranstaltung Vertretern der deutschen und der ukrainischen Regierung zu vorstellen und mit ihnen ihre Ansätze zu diskutieren. Die Thesen der Gruppe stellten vier Teilnehmersprecher vor. Die Texte bilden nach den Grundsätzen des Beutelsbacher Konsenses auch Minderheitenpositionen ab.

Trotz heißer Debatten waren sich die aus ganz Deutschland und sogar Russland und der Ukraine angereisten Teilnehmer im Vorbereitungsworkshop einig, dass Russland mit seinem Verhalten hauptsächlich für die Eskalation des Konflikts verantwortlich ist. Doch wie damit umgehen? Ein wichtiger Beitrag muss von der Zivilgesellschaft kommen, so die Vorschläge der Teilnehmer. Das fanden auch Gernot Erler, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für den deutschen OSZE-Vorsitz und Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der östlichen Partnerschaft, und Oleh Mirus, Gesandter-Botschaftsrat der Botschaft der Ukraine in der Bundesrepublik Deutschland, bei der abschließenden Podiumsdiskussion am 11. April in Berlin. Anders als bei den meisten Veranstaltungen dieser Art, hatten die beiden Entscheidungsträger sich im Vorfeld genau mit den Texten beschäftigt und haben ihre Ideen mit den Teilnehmern im Publikum und auf dem Podium im direkten Austausch besprochen.

Jakobine Janucek war Leiterin des Projekts „Deutschland und der Ukraine Konflikt“.

Dieses Projekt wurde gefördert von:

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Veranstaltungspartner:

metro

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