Merkel: TTIP kann ein Vorbild sein

Redaktion │ 14. Januar 2016



Beim geplanten Freihandelsabkommen mit den USA werde kein EU-Standard abgesenkt, betont Bundeskanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Video Podcast. Vielmehr könne TTIP sogar ein Beispiel für andere Abkommen sein, „in denen dann auch soziale und ökologische Standards eine stärkere Rolle spielen“.

Ähnlich äußerte sich Merkel in ihrer Rede anlässlich des 125. Geburtstages von Walter Eucken, der die Grundlagen für die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelte. Die Welt zitiert: „Ich bin bedrückt darüber, dass dieses Abkommen so umkämpft ist“. TTIP sei nicht allein ein wirtschaftlich motiviertes Abkommen, vielmehr schaffe es Chancen, europäische Werte wie Menschen- und Verbraucherrechte, Umweltschutz sowie Sozialstandards international zu verankern.

Die tageszeitung berichtet (ähnlich wie die FAZ), dass Merkel von der versammelten wirtschaftswissenschaftlichen Elite zwar Beifall für ihre Flüchtlingspolitik bekam, aber: „Als Angela Merkel erklärt, warum das umstrittene TTIP-Abkommen ihrer Meinung nach für eine gerechtere Handelspolitik sorgen kann, fällt der Beifall ziemlich zögerlich aus. ‚Wenn es für diese Aussage beim Walter-Eucken-Institut keinen Applaus mehr gibt‘, entfährt es Merkel spontan, ‚weiß ich auch nicht‘.“

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