Vizekanzler Gabriel ist als Wirtschaftsminister auch für die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zuständig. Er kontert den TTIP-Gegnern oft mit einem Verweis auf die Prinzipien der Aufklärung, z.B. auf der Bürger-Pressekonferenz am Tag der Offenen Tür der Bundesregierung. Tilo Jung von Jung und Naiv hat die Kritik des TTIP-Gegners und Gabriels Antwort aufgezeichnet:
Eine kuriose Szene zwischen TTIP-Gegner & Vizekanzler Sigmar Gabriel. Der Bürger kommt nicht auf den Punkt, verheddert sich in Vorwürfen an den SPD-Chef bis Gabriel ausführlich kontert:“Wie kann man eigentlich öffentlich das Richtige fordern, nämlich Regeln für die Globalisierung, und dann Angst davor haben mit dem Mutterland des Kapitalismus darüber zu verhandeln? […] Nichts wird gleich von Anfang an perfekt, sondern: es dauert. Man muss anfangen zu verhandeln. Ich weiß nicht, ob’s klappen wird […] Aber einfach zu sagen “Hört auf zu verhandeln!” oder “TTIP ist böse” hat mit Aufklärung nichts mehr zu tun.”
Sigmar Gabriel bemühte die Prinzipien der Aufklärung auch im Gespräch mit Studenten, Auszubildenden und Schülern im Juni. Einige Teilnehmer forderten einen Abbruch der TTIP-Verhandlungen, lehnten also bereits den Versuch ab, einen guten Vertragsentwurf auszuhandeln. Gabriel antwortete:
„Das ist so anti-aufklärerisch, dass ich Pickel kriege!“
Gabriel betonte, dass TTIP scheitern könnte, wenn das ausgehandelte Abkommen nicht gut genug werde. Die Verhandlungen seien jedoch noch längst nicht so weit, dass ein Text vorliege, der bewertet werden könne. Er gab auch zu bedenken: Wenn die EU nicht mal versuchen würde, mit den USA faire und nachhaltige Standards zu entwickeln, wie solle das dann global mit Indien und China gelingen?
Siehe 89. Minute der Video-Aufzeichnung der Veranstaltung “Die Transatlantische Partnerschaft - Ausverkauf Europäischer Werte oder Baustein für die Zukunft Europas?”
Jörg Wolf ist Redakteur von und atlantic-community.org
Dieser Beitrag ist Teil unseres Projektes „TTIP Review“ auf atlantic-community.org, unserem Open Think on Foreign Policy. Dort finden Sie weitere englischsprachige Artikel zu TTIP. Unsere deutschsprachigen Artikel zur transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft hier.
