Nils Busekros │ 25. September 2015
Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist das ambitionierte Projekt der USA und Europäischen Union, einen gemeinsamen Freihandelsraum zu schaffen. Bei den Verhandlungen zu TTIP geht es um den Abbau von Zöllen und anderen Handelsbarrieren, gemeinsame Standards und Schiedsgerichte (ISDS). Diese Themen sind kompliziert und umfangreich, oft wird juristisches oder ökonomisches Fachwissen vorausgesetzt.
Meist nur schwer zu verstehen, entsteht so Raum für Spekulationen. Sowohl Befürworter als auch Gegner von TTIP versuchen, ihnen nicht genehme Spekulationen mit sogenannten Mythen-Fakten-Checks zu entkräften.
Hier eine Übersicht, was der Bundesverband der Deutschen Industrie, das Netzwerk Attac, die CDU, Greenpeace und die Industrie- und Handelskammer in der Debatte als „Mythen“ wahrnehmen und wie sie versuchen, diese zu entkräften. Teilweise widersprechen sich die TTIP-Unterstützer bzw.-Gegner in der Beschreibung der Fakten. Während für Befürworter der Vorwurf mangelhafter Transparenz bei TTIP ein „Mythos“ ist, bezeichnen einige Gegner die Behauptung, dass TTIP transparent sei, als „Mythos“.
Prüfen Sie die Argumente und entscheiden Sie selbst, was richtig oder falsch ist: Weiterlesen
Redaktion │ 16. September 2015
Es gibt diesen Herbst in ganz Deutschland zahlreiche öffentliche Veranstaltungen zu TTIP. Interessierte Bürger können sich informieren, diskutieren und/oder an Protesten beteiligen. Hier ein Überblick über die Veranstaltungen von diversen Organisationen im September, Oktober und November 2015:
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Joerg Wolf │ 09. September 2015
Vizekanzler Gabriel ist als Wirtschaftsminister auch für die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zuständig. Er kontert den TTIP-Gegnern oft mit einem Verweis auf die Prinzipien der Aufklärung, z.B. auf der Bürger-Pressekonferenz am Tag der Offenen Tür der Bundesregierung. Tilo Jung von Jung und Naiv hat die Kritik des TTIP-Gegners und Gabriels Antwort aufgezeichnet:
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Nils Busekros │ 03. September 2015
Vielleicht geht’s Ihnen so wie mir: Täglich gibt es neue Meldungen und viele hitzige Debatten zu TTIP, aber es ist für „TTIP-Anfänger“ wie mich nicht leicht, schnell und unkompliziert einen sachlichen Überblick zu bekommen.
Daher habe ich Einführungstexte recherchiert und möchte nun fünf empfehlen, die m.E. einen ersten Einstieg in das Thema Freihandelsabkommen gut ermöglichen.
Die EU, die Bundesregierung, die Heinrich-Böll-Stiftung, die Gewerkschaft verdi und auch die NGO Campact erläutern TTIP verständlich und (meistens) auch knapp. Sie setzen verschiedene Schwerpunkte und vertreten unterschiedliche Positionen zu TTIP. Weiterlesen
