Brauchen wir eine neue Entspannungspolitik?

Joerg Wolf │ 16. Dezember 2014



61 Prozent der Deutschen finden es „gut, dass Deutschland den Ton gegenüber Russland verschärft“. Gleichzeitig wächst das Verständnis für Moskau: Jeder zweite Deutsche kann „nachvollziehen, dass sich Russland vom Westen bedroht sieht“; das sind laut aktuellem ARD-DeutschlandTrend zehn Punkte mehr als im September. Da wundert es nicht, dass ein Aufruf für eine „neue Entspannungspolitik“ auf viel Unterstützung aber auch auf viel Widerstand stieß. Welche Argumente sind überzeugender und wie können Sicherheit und Frieden in Europa am besten gefördert werden?

Horst Teltschik, enger Kohl-Berater, ehemaliger Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz und Beiratsmitglied der Atlantischen Initiative, initiierte zusammen mit Walther Stützle, Staatssekretär der Verteidigung a.D., einen Aufruf für eine neue Entspannungspolitik. 60 prominente Vertreter aus Politik, Kultur und Wirtschaft haben ihn unterzeichnet, darunter Bundeskanzler a.D. Schröder, Bundespräsident a.D. Herzog, die ehemaligen Minister Däubler-Gmelin, Schily und Vogel und auch die frühere Vizepräsidentin des Bundestages Vollmer. Sie warnen u.a.:

Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der unheilvollen Spirale aus Drohung und Gegendrohung nicht endlich Einhalt gebieten. (…) Bei Amerikanern, Europäern und Russen ist der Leitgedanke, Krieg aus ihrem Verhältnis dauerhaft zu verbannen, verloren gegangen. Anders ist die für Russland bedrohlich wirkende Ausdehnung des Westens nach Osten ohne gleichzeitige Vertiefung der Zusammenarbeit mit Moskau, wie auch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Putin, nicht zu erklären.

Sie kritisieren auch: „Leitartikler und Kommentatoren dämonisieren ganze Völker, ohne deren Geschichte ausreichend zu würdigen.“

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