Gemeinsame Erklärungen reichen nicht aus!

Rolf Mützenich │ 17. Februar 2014



Weshalb wir in der Außenpolitik statt einer deutschen Kultur der Zurückhaltung eine europäische Kultur der Verantwortung brauchen

DaumDie deutsche Außenpolitik mag zuletzt auf der Stelle getreten sein, die Welt tat dies nicht. Die Umbrüche in der arabischen Welt, Rüstungswettläufe und Gebietsstreitigkeiten in Asien, die iranische Atomkrise, die Eurokrise und nicht zuletzt der Bürgerkrieg in Syrien und die Krise in der Ukraine bestimmen gegenwärtig eine Welt, aus der sich die USA mancherorts außenpolitisch zurückziehen, in der China immer häufiger und selbstbewusster auftritt (ohne direkte Verantwortung für die internationale Sicherheit zu übernehmen) und in der Russland in längst überwunden geglaubte Positionen zurückfällt.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz haben Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen eine Debatte über Deutschlands Rolle in der Welt angestoßen. Dabei blieben naturgemäß Fragen offen. Denn was ist konkret gemeint, wenn der Außenminister von „tätiger Außenpolitik“ spricht und der Bundespräsident die Deutschen auffordert, „sich der Welt zuzuwenden“? Werden damit die Koordinaten der deutschen Außenpolitik verschoben?

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