Wir brauchen einen Einheitlichen Transatlantischen Wirtschaftsraum

Peter Beyer │ 22. November 2012



Die Weiterentwicklung der transatlantischen Wirtschaftsintegration verspricht, den Wachstums- und Jobmotor in Europa und in den USA zu befeuern. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada könnte als Vorbild dienen.

Trotz – oder gerade in diesen Zeiten – des Aufstiegs neuer Gestaltungsmächte – insbesondere in Asien – sind die Transatlantischen Beziehungen immer noch ein unverzichtbarer Bestandteil des Koordinatensystems der deutschen Außenpolitik. Uns verbindet mit den Vereinigten Staaten das Bekenntnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft. Auf dieser natürlichen wie strategischen Partnerschaft müssen wir aufbauen und die Zukunft des transatlantischen Raumes gestalten.

Die Schaffung einer umfassenden Transatlantischen Freihandelszone im Sinne eines Einheitlichen Transatlantischen Wirtschaftsraums (ETW) wäre in diesem Zusammenhang ein für Deutschland und die Vereinigten Staaten Sinn machendes und vor allem wirtschaftlich lohnendes Ziel, für das wir als Union seit längerem mit großer Intensität werben. Wir waren es, die im Mai diesen Jahres mit einem international hochkarätig besetzten Fachkongress den Diskurs anlässlich des fünfjährigen Bestehens des Transatlantischen Wirtschaftsrates (TEC) mit neuer Dynamik bewegt haben.

Ich freue mich, dass allen Unkenrufen zum Trotz die Bemühungen für die Idee einer umfassenden transatlantischen Wirtschaftszone Unterstützung auf höchster politischer Ebene erfährt. Die Weiterentwicklung der transatlantischen Wirtschaftsintegration verspricht, den Wachstums- und Jobmotor in Europa und in den USA zu befeuern.

Nun heißt es anfassen und diesseits und jenseits des Atlantiks eine gemeinsame Roadmap zu erstellen. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada könnte als Vorbild dienen. Die Verhandlungen über dieses Abkommen laufen derzeit, und zum Ende des Jahres sollen sie ihren Abschluss finden. Nach drei Jahren Verhandlungsdauer gibt es aber immer noch erheblichen Klärungsbedarf, unter anderem beim Schutz des Geistigen Eigentums und im Dienstleistungssektor sowie bei Marktzugangsregelungen.

Die Transatlantischen Beziehungen waren nie ein Selbstläufer. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass die Ausgangssituation für eine gleichwertige Partnerschaft noch nie so günstig wie jetzt nach der Wahl war. Packen wir es also an!

Peter Beyer, MdB, ist Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für die Transatlantischen Beziehungen. Er ist Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Verteidigungsausschusses und Rechtsausschusses.

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