Schulden wir dem Teufel? Warum der Europäische Fiskalpakt falsch ist

Matthias Ecke │ 02. April 2012



Der europäische Fiskalpakt darf so nicht ratifiziert werden. Er ignoriert die tatsächlichen Krisenursachen und höhlt Demokratie und Gemeinschaftsrecht aus. Statt die fatale Kürzungspolitik mit dem Fiskalpakt fotzusetzen müssen die Krisenverursacher zur Verantwortug gezogen werden.

In Leipzig zeigt eine Bronzestatue Faust und Mephisto im Duett vor Auerbachs Keller. Hierhin kehrten die Partner nach Vertragsabschluss ein. Faust noch voller Zuversicht ob des bevorstehenden Umtrunks, aber sein schreckliches Ende war ihm schon gewiss. Merke: Wenn von Pakten die Rede ist, sollte man grundsätzlich argwöhnisch sein.

Den Europäischen Fiskalpakt als diabolisch zu bezeichnen wäre sicher etwas zu blumig formuliert, falsch aber wäre es nicht. Denn der Fiskalpakt, offiziell „Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion“ ähnelt dem faustischen Teufelspakt doch beachtlich. Er erscheint er auf den ersten Blick als lohnender Vertrag, ist beim genaueren Hinsehen jedoch voller Tücken. Einmal geschlossen ist er praktisch irreversibel. Zeichnen wir diesen Pakt, wird es ein böses Ende nehmen. Weiterlesen

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