Die europäische Perspektive liefert eine Erfolgsformel der Außenpolitik: 6-8-1 - sechs Grundwerte, acht außenpolitische Ziele und ein strategischer Konsens. Nur hat die deutsche Außenpolitik das noch nicht entdeckt.

Dr. Georg Schulze Zumkley

Die sechs Grundwerte lauten: die Achtung der Menschenwürde,  Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung  der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Die acht außenpolitischen Ziele lauten: Sicherheit und Unabhängigkeit wahren, Demokratie und Recht festigen und fördern,  Frieden und Sicherheit wahren und stärken, nachhaltiges Wirtschaften  fördern und Armut beseitigen, freie Weltmärkte  fördern, Umwelt  schützen, Katastrophenhilfe leisten und die Weltordnung kooperativ  und verantwortungsvoll gestalten.

Die Aufgabe lautet: Nachlesen im EU-Vertrag. Die sechs Grundwerte (Artikel 2) und die acht außenpolitischen Ziele (Artikel 21) auswendig lernen. Dann das außenpolitische Ziel zur Pflichtangabe in jeder Vorlage machen, die die Leitungsebene des Bundeskanzleramtes, des Auswärtigen Amtes, des Verteidigungs- und des Entwicklungsministeriums erreicht: „Welches Ziel verfolgt dieser Vorschlag?“

Und der strategische Konsens, der Europa eint? Den formt Deutschland bei der Überarbeitung der Europäischen Sicherheitsstrategie 2013 maßgeblich mit. Auf der Grundlage der europäischen Werte und Ziele, die ressortübergreifend sein Handeln bestimmen - und einer nationalen Strategie, die seinen Standpunkt bestimmt.

Dr.  Georg Schulze Zumkley ist Angehöriger des Auswärtigen Dienstes. Er nimmt derzeit eine Tätigkeit als Referent für Außen- und Sicherheitspolitik im Deutschen Bundestag wahr. Der Beitrag gibt ausschließlich seine persönliche Meinung wieder.

Dieser Kommentar zu „Deutschlands Außenpolitik aus europäischer Perspektive“ in einer kürzeren Version beim Berliner Forum Außenpolitik der Körber Stiftung.  

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