„Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen“. Dieses Zitat von Roman Herzog trifft heute mehr denn in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands zu. Die IP-Ausgabe „Go West“ mit dem bekannten Kohl-Interview setzte einen sehr wichtigen Akzent. Die deutsche Außenpolitik muss sich zweifelsohne transatlantischer orientieren. Nach der sozialpolitischen Agenda 2010 ist es jetzt Zeit für eine transatlantische Agenda 2020. Nur gemeinsam können Europa und die USA im 21. Jahrhundert bestehen.
Politischen Reiseverkehr steigern
Man kann wohl kaum behaupten, dass es um die transatlantische Partnerschaft zwischen Deutschland bzw. Europa und den USA aktuell gut bestellt ist. Obama kritisiert die Europäer, meint dabei vor allem Deutschland, offen für ihre Politik zur Euro-Rettung. Auf seinen Reisen fliegt er, siehe Kritik von Helmut Kohl, einfach über Deutschland hinweg.
Während die Bundesregierung gemeinsame Kabinettssitzungen mit China und Indien abhält, fehlt ein ähnliches Konsultationsformat mit den USA komplett. Während Robert Gates den Europäern in der NATO „die Leviten liest“, richten die Amerikaner laut dem German Marshall Fund ihren Blick immer mehr gen Asien. Ist das in unserem Interesse? Um die transatlantischen Beziehungen zu intensivieren, reicht es nicht, dass ein Verteidigungsminister a.D. und ehemaliger Doktor und gratis Vorträge am CSIS hält.
Während des US-Wahlkampfes wird sich wohl wenig intensivieren lassen, weil ganz Washington mit Wahlkampf beschäftig ist. Danach ist allerdings dringend notwendig, den politischen Reiseverkehr zwischen Berlin und Washington deutlich zu steigern. Deutschland muss Mittel und Wege zu finden, dass Europa und die USA gemeinsam Politik für ihre Werte und Interessen betreiben. Wir haben bei vielen aktuellen Herausforderungen eine Menge gleicher Interessen in dieser Welt. Am wichtigsten ist, angesichts der globalen Machtverschiebungen zu Ungunsten des Westens sollten beide Seiten den gemeinsamen Wertepfeiler niemals aus den Augen verlieren.
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